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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Amtsniederlegung von Frau Manuela Massaquoi; Amtseinführung von Frau Gerlinde Dunzinger in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss
f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet Hasenbergl-Süd, Feldmochinger Anger
g) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte ABIX
h) Bekanntgabe der Fraktionssprecherin/des Fraktionssprechers für die SPD im BA 24
3.
Sanierungsarbeiten der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayerin in der Paulckestraße, Information durch Vertreter der Doblinger Gruppe München (DIBAG Industriebau AG)
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
Neubau einer Behindertentoilette am Lerchenauer See nach DIN 18040 - "Toilette für alle"
2.
Herstellung des Fuß-/Radweges westlich vom Löwenzahnweg zur Schittgabler-/Wilhelmine-Reichard-Str.
3.
München Klinik gGmbH; Aktuelles Medizinkonzept - zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung
Hinweis:
In der Sitzung vom 12.01.2021 abgesetzt. Behandlung in der Sitzung 02/2021
4.
a) Verkehrslage Franz-Sperr-Weg; Erklärung zur Einbahnstraße
b) Erneuerung der Straßenmarkierungen an der Kreuzung Max-Wönner-Str./Lassallestr.
5.
Hinweis auf Tempo-30 in der Gustav-Schiefer-Straße;
zusätzliche Hinweisschilder bzw. Anbringen von Straßenmarkierungen
6.
Kreuzung Dülferstr./Schaarschmidtstr.; Anbringung großflächiger Markierungen auf der Fahrbahn sowohl östlich als auch westlich der Schaarschmidtstr.
7.
Zu schnelles Fahren in der 30-er-Zone in der Feldmochinger Str. (zw. Hs.Nrn. 210 und 255);
a) Maßnahmen einleiten, b) Anbringung von 2 fest installierten Dialogdisplays, c) Geschwindigkeitskontrollen
Hinweis:
vgl. 3.1 - 17.04.2018
8.
Errichtung einer Umlaufsperre an der Fußgängerunterführung im Rangierbahnhofgelände unterhalb der Feldmochinger Str.
9.
Zu schnelles Fahren in der Bocksdornstr.; Errichtung eines Gehweges
10.
Verlegung des Taxistandes am Bahnhof Feldmoching wieder an den alten Standort
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
Lerchenauer Straße (B-Plan 2138)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
Tram zum Goldschmiedplatz nicht aus dem Nahverkehrsplan streichen, sondern realisieren
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Dülferstr. 11 - 17 / Ittlingerstr. 40 - 80
2.
Paul-Preuß-Str. 2 / Josef-Frankl-Str. - TEKTUR
3.
Georg-Zech-Allee 15
4.
Rainfarnstr. 51
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Waldmeisterstr. 64
2.
Dülferstr. 11 - 17 / Ittlingerstr. 40 - 80
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Auf den Schrederwiesen ggü. 21 / Haltverbot mit "Einsatzfahrzeuge frei"
2.
Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021
3.
Baumfällungen (BaumSchVO): Schneeglöckchenstr. 48
4.
Baumfällungen (BaumSchVO): Am Schnepfenweg 154
5.
Baumfällungen (BaumSchVO): Am Schnepfenweg 164
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Baumfällungen (BaumSchVO): Adlerfarnstr. 32
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Geschwindigkeitskontrollen in der Feldmochinger Straße (Tempo 30, 6 - 19 h) im Ortsteil Fasanerie nördlich des Bahnübergangs Fasanerie
2.
Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Gebiet der Eggarten-Siedlung nach dem UVPG
3.
Einstellung sämtlicher Arbeiten auf dem Gebiet des Eggartens bis das Ergebnis der vom BA24 im Juni geforderten Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt
4.
Bürgeranliegen: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Siedlung Ludwigsfeld;
a) Keine Nachverdichtung innerhalb der alten Wohnsiedlung Ludwigsfeld
b) maßvolle Umsetzung der geplanten Bebauung und im passenden Rahmen
Hinweis:
zu 3.9 - 08.09.2020
5.
Aufstellung eines Mülleimers an der Reinachstraße/Meineckeweg
Sonstige Unterrichtungen
6.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Zulassung des teilweisen Parkens auf dem Gehweg vor Anwesen Auf den Schrederwiesen 25
b) Auf den Schrederwiesen: Radverkehrsführung zwischen Wendehammer und Schroppenwiesenstraße
7.
Baugenehmigung Waldmeisterstr. 80
Hinweis:
zu 5.1.10 - 18.02.2020, 5.1.1 - 21.01.2020
8.
Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
9.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
10.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
11.
(U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl), Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmutiger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich) von fünf städtischen Teilgrundstücken
an die GWG München für Wohnungsbau in Holzbauweise,... - BESCHLUSS -
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954
12.
(U) Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
an Grundschulen
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494): Die Liste der 25 Grundschulstandorte, an denen Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen neu eingerichtet wird, wird dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss bekanntgegeben.
Inhalt
• Erläuterung zu den Auswahlkriterien
• Liste der 25 neuen Grundschulstandorte
• Liste der weiteren vier Standorte für Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
• Trägerauswahl
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ausbau von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Grundschulen
Ortsangabe
• Schulstandorte in den Stadtbezirken 2, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine