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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative "Tennis im Stadtbezirk 24" für die Maßnahme Freies Tennis-Training im Stadtbezirk 24 in Höhe von 800,00 € vom 14.11.2020.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative "DanceOn"für die Maßnahme DanceOn@Home - Filmprojekt in Höhe von 2.843,25 € vom 07.12.2020.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Diakonie Hasenbergl e.V. für die Maßnahme "Konfliktanalyse Goldschmiedplatz vom 15.02. - 30.09.2021" in Höhe von 580,00 € vom 26.11.2020.

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA

Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-

Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)

Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten und das weitere Vorgehen darzulegen Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes • Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des 1. Preises von Studio Wessendorf, Berlin und Atelier Loidl Landschaftsarchitekten, Berlin GmbH, Berlin • Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren • Erarbeitung eines energetischen Fachgutachtens auf Basis des 1. Preisträgerentwurfes und Vorlage des daraus resultierenden Energiekonzeptes im Stadtrat im Rahmen des Billigungsbeschlusses • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Zuge des weiteren Bebauungsplanverfahrens die vom Konsortium weiterentwickelte Charta inklusive der Darstellung ihrer verbindlichen Umsetzung spätestens zusammen mit der Billigungsbeschlussvorlage dem Stadtrat vorzulegen. • Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2143 DB-Nordring (nördlich), Lasallestraße (östlich), Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) Ortsangabe Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenberg

Anlass Olympia-Regattaanlage/dringende Sanierungsmaßnahmen im Bauunterhalt und temporäre Regatta-Infrastruktur für die European Championships 2022 Inhalt Veränderte Ausgangs- und Beschlusslage, Zukünftige Zielgruppenausrichtung der Olympia-Regattaanlage, Geänderte Bedarfe und notwendige Bauunterhaltsmaßnahmen, Umsetzung der Maßnahmen, Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse Haushaltsmittel i.H.v. 6.000.000 € (Haushalt 2021) sowie Haushaltsmittel i.H.v. 4.181.018 € (Haushaltsplanaufstellung 2022) Entscheidungsvorschlag 1. Das RBS wird beauftragt, die in 2021 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 6.000.000 € in den Haushalt 2021 einzustellen sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 4.181.018 € in der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden. Die Haushaltsmittel 2021 sind in den Schlussabgleich 2021 aufzunehmen. 2. Zur Gegenfinanzierung der Ziffer 1 erfolgt eine Finanzreservenentnahme der zweckgebundenen Mittel der Einmalzahlung des Bundes aus dem Jahr 1992 in Höhe von 3.710.837,60 €. Nach Abzug der Finanzmittel aus der Finanzreserve wird diese aufgelöst. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39424100 erhöht sich in 2021 einmalig um 6.000.000 € und 2022 einmalig um 3.000.000 €, davon sind 9.000.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100 erhöht sich in 2022 einmalig um 1.180.980 €, davon sind 1.180.980 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Das Produkterlösbudget des Produkts 39424100 erhöht sich in 2021 einmalig um 3.710.837,60 €, davon sind 0 € zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget). 6. Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, die unter Ziffer 4.1 aufgeführten Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter - Olympia-Regattaanlage - Regattaanlage - LZM Ortsangabe 85764 Oberschleißheim

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-