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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Volkshochschule GmbH
"Urban Sketching & Writing - Schreib- und Zeichenprojekt fürs Hasenbergl"
2500,00 € / Az. 0262.0-24-0356
(vertagter TOP 2.3 - 09.03.2021)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Münchner Volkshochschule GmbH für die Maßnahme "Urban Sketching & Writing - Schreib- und Zeichenprojekt fürs Hasenbergl" in Höhe von 2.500,00 € vom 25.01.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kunst für Kinder“
Kunstprojekt „Apfel-, Pflaumen, Mango-Baum – König Baum trägt eine Krone“
5.081,00 € / Az. 0262.0-24-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Kunst für Kinder“ für die Maßnahme "Kunstprojekt 'Apfel-, Pflaumen, Mango-Baum – König Baum trägt eine Krone'" in Höhe von 5.081,00 € vom 05.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Diakonie Hasenbergl e.V.
Mehrweg-Pfandsystem für Stadtteilcafe
599,76 € / Az. 0262.0-24-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Diakonie Hasenbergl e.V. für die Maßnahme "Mehrweg-Pfandsystem für Stadtteilcafe" in Höhe von 599,76 € vom 10.02.2021.
4.
Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht:
Walter-Sedlmayr-Platz 6: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Warenauslage
3.
Anträge
1.
Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
(vertagter TOP 3.1 - 09.03.2021)
2.
Schaffung einer Unterführung für Rad- und Fußverkehr als Verlängerung Ponkratzstraße, Raheinstraße und Rambertweg im Rahmen des Bauvorhabens Rahein- / Ratoldstraße
3.
Öffnung der Hammerschmiedstraße (zwischen Gottesackerweg und Feldmochinger Straße) in beiden Richtungen für den Radverkehr
4.
Tempo 30 Regelgeschwindigkeit im 24. Stadtbezirk
5.
Sicherung eines Fußgängerüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Feldmochinger Straße (Höhe nördlicher Teil der Borsigstraße)
6.
Sicherung eines Fußgängerüberüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Schleißheimer Straße (in Höhe Harprrechtstraße)
7.
Verbesserung der Barrierefreiheit in den S-Bahnstationen Feldmoching und Fasanierie
8.
Umsetzung der nächsten Bürgerbeteiligung für Ludwigsfeld als Präsenz-Veranstaltung
9.
Einrichtung von Parkverbotszonen im Wohngebiet Feldmoching östlich der Bahnlinie
10.
Einrichtung eines Langzeit-Parkverbotes zwischen Anwesen Am Blütenanger 8 und 10
11.
Anordnung von zeitlich befristeten Parkerlaubnissen (Parkscheiben) am Parkplatz Lerchenauer See
12.
Schaffung einer sicheren Ausfahrt aus dem Anwesen Feldmochinger Str. 387 (z.B. Anbringen Verkehrsspiegel, Haltverbote, Parkbuchten, Geschwindigkeitsreduzierungen)
13.
Störung des Verkehrsflusses in der Lerchenstraße durch LKW Verkehr Anwesen Lerchenstr. 19 (Lieferverkehr, Parkende LKW' s auf den Seitenstreifen)
14.
Sicherheitsproblem aufgrund in der Strasseneinfahrt zur Waldrebenstraße parkenden Autos
15.
Vorschläge zu Straßenbenennungen im neu entstehenden Wohngebiet in München-Ludwigsfeld
16.
Mögliche Geschwindigkeitsüberwachungen in der Josef-Frankl-Straße
17.
Schaffung eines in das Landschaftsbild passenden Zugangs mit Erholungsmöglichkeit für Bürger*innen zum angelegten Biotop (auf den Ausgleichsflächen nahe Feldmochinger Str. 193)
18.
Aufstellen von Müllbehältnissen an den Sitzbänken im Parkbereich an der Schittgablerstraße
19.
Ausbesserung der Beton-Fahrbahnbegrenzung in der Schwarzhölzlstraße
20.
Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung des digitalen Antragsverfahrens durch die Stadt München und Unterstützung zur Durchsetzung und Einführung durch den BA 24
21.
BA21: "Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen" mit der Bitte um Unterstützung
22.
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01848 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Zwischenbericht Nahverkehrsplan
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag (Empfehlung UA B/V zum Thema "Nahverkehrsplan"
23.
Tram zum Goldschmiedplatz nicht aus dem Nahverkehrsplan streichen, sondern realisieren
Hinweis:
zu 3.14 - 12.01.2021
24.
Einbringung in die Trambahnplanungen um einen ordentlichen öffentlichen Verkehrsanschluss der gesamten Lerchenauer Straße (vom Olympiazentrum bis Feldmoching) zu erwirken
Hinweis:
zu 3.15 - 15.12.2020
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Petrarcastr. 1
2.
Am Blütenanger 71
3.
Herbergstraße
4.
Feldmochinger Str. 353
5.
Auf den Schrederwiesen 54
6.
Lerchenauer Str. 321
7.
Lerchenstr. 74
8.
Prälat-Höck-Bogen 9
9.
Dahlienstr. 23
10.
Hammstr. 13
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Ebereschenstr. 4
2.
Am Blütenanger 71
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Billigungsbeschluss: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a; Raheinstraße.., Ratoldstraße..., Lerchenstraße.., Bahnlinie München-Regensburg.. (Bürgerversammlungsempfehlungen 14-20/ E 01405 und 14-20/ E 02553 und BA-Antrag Nr. 14-20/ B 06720)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2021 - 2025
3.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
4.
Baumfällungen (BaumSchVO): Am Haselnussstrauch 24
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
Baumfällungen (BaumSchVO): Ebereschenstr. 69
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Z 283 (absolutes Haltverbot) auf der Nordseite der Waldrebenstraße (→ siehe Bürgeranliegen TOP 3.14)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Reinigung von verschmutzten Schildern auf öffentlichen Straßengrund und in den Naherholungsgebieten im 24. Stadtbezirk
2.
Herstellung des Fuß-/Radweges westlich vom Löwenzahnweg zur Schittgabler-/Wilhelmine-Reichard-Str.
3.
Status des Projektes "kitafinder+"
4.
Aufstellen von Haltverbotsschildern im Bereich des Gehweges am südlichen Ende der Reigersbachstraße / Ecke Trollblumenstraße beidseitig (zu 3.10 - 09.02.2021)
5.
Querungsbehinderung in der Thelottstraße (zu 3.11 - 09.02.2021)
Sonstige Unterrichtungen
6.
Vorabzustimmungen des Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung (unaufschiebbare Angelegenheiten):
1. Bauvorhaben Lassallestraße (Schulbau-Offensive)
2. Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Skateboard Mobil im Skatepark Fasanerie vom 02.04. - 28.10.2021
7.
Information über den Sachstand zur Entwicklung der Siedlung Ludwigsfeld
8.
Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld
- Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung
- Änderungsbeschluss zum Vergabebeschluss vom 08.07.2020
- Sitzungsvorlagen Nr. 20-26/ V 02019 (-> siehe TOP 6.9)
9.
(U) Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld
- Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und
Rechtsberatung -
Änderungsbeschluss zum Vergabebeschluss vom 08.07.2020
(SV 14-20 / V 17634)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Die vorliegende Beschlussvorlage dient zur Ermächtigung von Vergabeleistungen für die Einholung von Rechtsgutachten und dazu ergänzender Rechtsberatung im Rahmen der Ausarbeitung von Verfahrensgrundsätzen
sowie von sog. Maßnahmenträgerschaftsmodellen für die Gebietsentwicklungen im Münchner Nordosten und in Feldmoching-Ludwigsfeld. Des Weiteren soll auch der mit Vergabebeschluss des Ausschusses für
Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17634) für Feldmoching-Ludwigsfeld erteilte Auftrag zur Vergabe „Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung“ auf den Münchner Nordosten ausgeweitet werden.
Inhalt
s. Kurzübersicht
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie angespannten Haushaltslage werden zur Finanzierung der Vergaben gem. Ziffer I.4.1 dieses Beschlusses keine neuen Haushaltsmittel beantragt. Hierzu sollen vielmehr Teilbeträge bereits bewilligter Mittel aus dem für Feldmoching-Ludwigsfeld bewilligten Budget, gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14047) sowie aus dem für den Münchner Nordosten bewilligten Budget, gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16547) verwendet werden. Durch die Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) auch in Feldmoching-Ludwigsfeld ergeben sich verfahrensmäßige Ähnlichkeiten zum Münchner Nordosten Die jeweils bewilligten Finanzmittel für diese Projekte werden deshalb auch für das jeweils andere verwendet werden. Die beiden Aufträge haben einen jeweiligen Einzelwert von € 160.000,00 brutto für die rechtliche Beratung bei der Ausarbeitung von Verfahrensgrundsätzen und € 200.000,00 für die Ausarbeitung und die dazu ergänzende rechtliche Beratung zu sog. Maßnahmenträgerschaftsmodellen und somit einen Gesamtwert in Höhe von € 360.000,00 brutto.
10.
Planfeststellung für das Vorhaben A99 - Sanierung Tunnel Allach und Temporäre Seitenstreifenfreigabe,
hier: Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme vom 12.03.2021 an die Regierung von Oberbayern (zu 5.4.3 - 09.02.2021)
11.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Reigersbachstraße / Trollblumenstraße (zu 3.10 - 09.02.2021)
b) Einrichtung weiterer Haltverbotszonen in der Weitlstraße
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
13.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
14.
(U) Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
-
20-26 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von
DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der
„Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als
beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine