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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FFW München Abteilung Harthof e.V.
Anschaffung eines halbautomatischen Defibrillators (AED)
1.850,39 € / Az. 0262.0-24-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der FFW München Abteilung Harthof e.V. für die Maßnahme "Anschaffung eines halbautomatischen Defibrillators (AED)" in Höhe von 1.850,39 € vom 01.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ScienceLab e.V.
MINT-Förderung in der Paulcke-Schule am Hasenbergl vom 07.06. - 22.07.2021
465,00 € / Az. 0262.0-24-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des ScienceLab e.V. für die Maßnahme "MINT-Förderung in der Paulcke-Schule am Hasenbergl vom 07.06. - 22.07.2021" in Höhe von 465,00 € vom 16.04.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22
500,00 € / Az. 0262.0-24-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23
500,00 € / Az. 0262.0-24-0361
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder
Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl; sechs Zusatzvorstellungen vom 01.10.2020-01.06.2021
2.975,00 €, AZ: 0262.0-24-0324
Hier: Umwidmung der Kosten
Hinweis:
vgl. SV-Nr. 20-26 / V 01159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl; sechs Zusatzvorstellungen vom 01.10.2020-01.06.2021 für die Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder. in Höhe von 2.975,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder
Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021
2.040,00 € / Az. 0262.0-24-0333
Hier: Umwidmung der Kosten
Hinweis:
vgl. SV-Nr. 20-26 / V 00432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder für die Maßnahme "Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021 " in Höhe von 2.040,00 € vom 31.07.2020.
3.
Anträge
1.
Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
Hinweis:
vertagter TOP 3.1 - 13.04.2021
2.
Installation einer Einstiegshilfe bzw. eines barrierefreien Zugangs am Lerchenauer See und am Fasaneriesee
3.
Installation einer sicheren Querung an der Lassallestr. auf der Höhe der Grieserstr. für Radfahrende und Zu-Fuß-Gehende
4.
Städtebaulicher Vertrag zum Erhalt des Hauses Raheinstr. 3
5.
Umwidmung der Schwarzhölzlstraße und der Kuppelfeldstraße in eine für den Kraftverkehr freigegebene Fahrradstraße
6.
Sicherung eines Fußgängerüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Feldmochinger Straße (Höhe nördlicher Teil der Borsigstraße)
Hinweis:
vertagter TOP 3.5 - 13.04.2021
7.
Aufstellung von 1100 l Restmülltonnen an Hotspot-Treffpunkten im 24. Stadtbezirk
8.
MVG-Radstationen für MVG-Mieträder im 24. Stadtbezirk schaffen
9.
Standorte für Baum-Pflanzungen im 24. Stadtbezirk
10.
Reinigung des Gebietes rund um die Grundschule Feldmochinger Str. und dem Spiel- und Fußballplatz Am Schnepfenweg neben der Grundschule durch das zuständige Referat
11.
Reinigung des mit Graffiti besprühten Toilettenhäuschens am Feldmochinger See
12.
Prüfung der Umsetzung der neuen Baumstandorte im öffentlichen Raum durch die Baumschutzbeauftragten des Bezirksausschusses 24
13.
Anordnung von zeitlich befristeten Parkerlaubnissen (Parkscheiben) am Parkplatz Lerchenauer See
Hinweis:
vertagter TOP 3.11 - 13.04.2021
14.
Vorschläge zu Straßenbenennungen im neu entstehenden Wohngebiet in München-Ludwigsfeld
Hinweis:
vertagter TOP 3.15 - 13.04.2021
15.
Aufhebung der Parkzeitbegrenzung an der Lerchenauer Str. 180
16.
Straßenerweiterung Schittgablerstraße für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
17.
Verkehrssituation Feldmochinger Straße und Bergwachtstraße
18.
Ratoldstr. / Malvenweg / Weitlstr. - Parkraumsituation
19.
Zeitnahe erstmalige Herstellung der Reigersbachstraße südlich Blütenanger; Aufnahme in das Mehrjahresinvestitionsprogramm
20.
Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Wilhelmine-Reichard-Straße
21.
Sich aktiv für den Tier- und Pflanzenschutz im Gesamtbereich der Biotopkartierung (Stadt) und der Ökoflächen (Kataster) des Bedarfssektors aussprechen,...
22.
Veröffentlichung der Protokolle der BA-Sitzungen des BA 24
a) - im Internet (Anregung)
b) - im RIS-System (Antrag)
23.
Verlängerung des Lärmschutzes zur Raheinstr. 44-46
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
24.
Impfen im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Lerchenauer Str. 168
2.
Balsaminenstr. 3
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Kita-Stadtteil- und Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2022
2.
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
- weiteres Vorgehen-
3.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
4.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung,...
5.
Baumfällungen (BaumSchVO): Am Erdbeerschlag 3
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 „Lerchenauer Straße“;
Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich);
hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Spartenverfahren -
Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Neubau einer Behindertentoilette am Lerchenauer See nach DIN 18040 - "Toilette für alle"
2.
Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld;
Hier: Baugebiet Lerchenstr. 66
Hinweis:
zu 6.4 - 09.03.2021
3.
Fehlende Busanbindung der Fasanerie an das Gymnasium München-Feldmoching
4.
Bedarfsgerechte Schaltung der Verkehrsampel an der Querung Christl-Marie-Schultes-Weg/Wilhelmine-Reichard-Straße, 80935 München
5.
Querungsbehinderung in der Thelottstraße
Hinweis:
zu 3.11 - 09.02.2021, 6.5 - 13.04.2021
6.
Schaffung einer sicheren Ausfahrt aus dem Anwesen Feldmochinger Str. 387 (z.B. Anbringen Verkehrsspiegel, Haltverbote, Parkbuchten, Geschwindigkeitsreduzierungen)
Hinweis:
zu 3.12 - 13.04.2021
7.
Parkplatzproblem Grohmannstraße; Lösungsgesuch
Hinweis:
zu 3.13 - 09.03.2021
8.
Einseitiges Haltverbot in der Udalrichstraße;
Hier: Antrag auf Bodenmarkierung gegenüber der Garagenausfahrt
Hinweis:
zu 3.18 - 18.11.2020
9.
Störung des Verkehrsflusses in der Lerchenstraße durch LKW Verkehr Anwesen Lerchenstr. 19 (Lieferverkehr, Parkende LKW' s auf den Seitenstreifen)
Hinweis:
zu 3.13 - 13.04.2021
10.
Umsetzung der nächsten Bürgerbeteiligung für Ludwigsfeld als Präsenz-Veranstaltung
Hinweis:
zu 3.8 - 13.04.2021
11.
Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021;
Hier: Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
Hinweis:
zu 5.4.1 - 09.02.2021
Sonstige Unterrichtungen
12.
Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten...
Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2)
Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 20.05.2021
- Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA Schule, Sport, Soziales
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt.
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143
DB-Nordring (nördlich)
Lassallestraße (östlich),
Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich),
Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
B) weiteres Vorgehen
C) Charta Eggarten
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis:
Beschlussfassung abweichend vom Referentinnenantrag
-
20-26 / A 01164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01165 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01163 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten und das weitere Vorgehen darzulegen
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes
• Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des 1. Preises von Studio Wessendorf, Berlin und Atelier Loidl Landschaftsarchitekten, Berlin GmbH, Berlin
• Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren
• Erarbeitung eines energetischen Fachgutachtens auf Basis des 1. Preisträgerentwurfes und Vorlage des daraus resultierenden Energiekonzeptes im Stadtrat im Rahmen des Billigungsbeschlusses
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Zuge des weiteren Bebauungsplanverfahrens die vom Konsortium weiterentwickelte Charta inklusive der Darstellung ihrer verbindlichen Umsetzung spätestens zusammen mit der Billigungsbeschlussvorlage dem Stadtrat vorzulegen.
• Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2143
DB-Nordring (nördlich), Lasallestraße (östlich), Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenberg
14.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
15.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
16.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
17.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/61
Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich),
Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 05905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Sinne einer Siedlungsergänzung soll der Planungsbereich zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter
Landschaftsplanung entsprechend der umgebenden Nutzung als Allgemeines Wohngebiet WA dargestellt werden. Dabei sind die Ziele der Landschaftsplanung zu berücksichtigen. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg
Ortsangabe
Am Schnepfenweg
18.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
19.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine