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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22
500,00 € / Az. 0262.0-24-0360
Hinweis:
vertagter TOP 2.3 - 18.05.2021
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23
500,00 € / Az. 0262.0-24-0361
Hinweis:
vertagter TOP 2.4 - 18.05.2021
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Mobile Spielaktionen: Schatzsucher und Sachenmacher" im August 2021
2.797,50 € / Az. 0262.0-24-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme "Mobile Spielaktionen: Schatzsucher und Sachenmacher" im August 2021" in Höhe von 2.797,5€ vom 13.04.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
DLRG OV München-Mitte / Wasserrettungsstation am Fasaneriesee
Anschaffung eines Seabob Rescue Geräts
14.758 € / Az. 0262.0-24-0368
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der DLRG OV München-Mitte / Wasserrettungssation am Fasaneriesee für die Maßnahme "Anschaffung eines Seabob Rescue Geräts" in Höhe von 14.758 € vom 10.05.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B aus München für München vom 27.06. - 30.11.2021
9.499,00 € / Az. 0262.0-24-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der foolpool GbR für die Maßnahme "Straßentheater PLAN B aus München für München vom 27.06. - 30.11.2021" in Höhe von 9.499,00 € vom 17.05.2021.
6.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Widmung
von einer Teilstrecke der Meineckestraße und
von einer Teilstrecke der Goerdelerstraße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecken
• der Meineckestraße zwischen 50 m östlich der Reinachstraße (= km
0,050) und der Goerdelerstraße (= km 0,204) und
• der Goerdelerstraße zwischen der Grieserstraße (= km 0,158) und der
Meineckestraße (= km 0,225)
zu Ortsstraßen wird zugestimmt.
7.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218;
Genehmigung einer Freischankfläche, Leberblümchenstr. 20, 80995 München
3.
Anträge
1.
Kunst am Feldmochinger See; Graffitibemalung für das Toilettenhäuschen am Feldmochinger See
Hinweis:
eingebrachter AeA zur Sitzung am 18.05.202 zu TOP 3.11
2.
Pflanzung schattenspendender Bäume am Spielplatz im Park zwischen Schittgabler- und Wilhelmine-Reichard-Straße
3.
Einrichtung eines durchgehenden absoluten Haltverbotes auf der Ostseite Rainfarnstr. 72 bis Rainfarnstr. 64
4.
Schließung der Abkürzung Wilhelmine-Reichard-Straße und Schittgablerstraße ab Löwenzahnweg durch bauliche Maßnahmen für Motorfahrzeuge
5.
Bau von zwei Parkbuchten auf dem Gehweg des Kindergartens Riemerschmidstraße als "Bring-In" und Abholspur für die Eltern, die ihre Kinder mit dem Kfz anfahren....
6.
Gymnasium im 24. Stadtbezirk; Übertrittsverfahren, Ausbau der Raumkapazitäten, etc.
7.
Aufkleber für die Mülleimer im Park, am Spielplatz sowie am Sportplatz Wilhelmine-Reichard-Straße/Schittgablerstraße, kürzerer Turnus für die Leerungen
8.
Realisierung der Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07889)
9.
Anfrage: KiTa/Hort Lerchenauer Str. 322 - Unterbringung der Kinder zum Schuljahr 2021/2022
10.
Gefahr der Straßensicherheit im Kurvenbereich der Heppstraße
11.
Spielplätze Hasenbergl-Nord; Weiterleitung der Ergebnisse der Spielplatzbegehungen, Beseitigung der Mängel
Hinweis:
zu 7.6 - 18.05.2021
12.
Verbesserung des Umsturzschutzes der mobilen Toiletten
13.
Zunehmend katastrophale Parkplatzsituation im Wohngebiet östlich der Bahntrasse Feldmoching
14.
Parkplatzsituation Grohmannstraße; Ausweisung von mehr Parkflächen
Hinweis:
vgl. Antwort MOR zu TOP 6.7. - 18.05.2021
15.
Parkplatznot insbesondere in der Blodigstraße und Linkstraße
16.
Baumerhalt Feldmochinger Str. 206
17.
Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Walter-Sedlmayr-Platz
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
18.
Anfrage: Schwimmhalle des Augustinums; Kostenübernahme für den Schwimmunterricht an der GS Eduard-Spranger-Str.
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
19.
Schwimmhalle des Augustinums; Schwimmunterricht weiterhin ermöglichen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20.
Bebauung am Lerchenauer Feld; geplantes sechszügiges Gymnasium mit mindestens acht Zügen neu konzipieren
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Adlerfarnstr. 3
2.
Schneeglöckchenstr. 130
3.
Berberitzenstr. 48 a
4.
Hardenstr., Fl.Nr. 2840/8, Gemarkung Feldmoching
5.
Hainbuchenstr. 11 (Haus 1 - 3)
6.
Azaleenstr. 21
7.
Dahlienstr. 34
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Adlerfarnstr. 3
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Drei Veranstaltungen unter freiem Himmel in zwei städt. Grünanlagen und auf Privatgrund:
Kunstaktion "geheiratet-ungefeiert", Parkplatz Thelottstr. 28 (PG), Dülferanger (GA) und Goldschmiedplatz (GA), am 09.07.2021, 16.07.2021 und 22.07.2021
2.
Veranstaltung unter freiem Himmel in einer städtischen Grünanlage:
Mobile Spieleaktion, Skabiosenplatz, 09.08. - 13.08.2021
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus, Stadratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
2.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Linkstraße
Hinweis:
Nichtöffentliche Unterlagen!
4.
Erneute Anhörung zum Vollzug der Beschlussvorlage
Neubewertung des Lämschutzes an den Bestandsgleisen im Münchner Norden, BVE-Nr. 14-20 / E 02560 vom 02.04.2019 (Beschluss BA 24 vom 17.12.2019, SV-Nr. 14-20 / V16196)
Hinweis:
zu 2.9 - 17.12.2019, 5.4.2 - 16.06.2020
5.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben:
„Neubau zweier Eisenbahnüberführungen bei Bahn- km 11,913 und Bahn-km 12,183 im
Zuge der Bahnübergangsbeseitigung in Bahn-km 12,183 mit Anpassung der Straßen
und Wege", Bahn-km 11,913 bis 12,183 der Strecke 5500 München - Regensburg in der
Landeshauptstadt München
Hinweis:
Unterlagen siehe unter https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/service/planfeststellung/oeffentlichkeit/landesentwicklung_verkehr/index.html
6.
Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Aufhebung der abknickenden Vorfahrt an der Lassallestr./Franz-Fackler-Str.
b) Lassallestr./Max-Wönner-Str; Zeichen 222 StVO und Zeichen 625-10 StVO im Zuge der Errichtung von zwei Verkehrsinseln durch das Baureferat
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
Baumfällungen (BaumSchVO): Lerchenauer Str. 202
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
Baumfällungen (BaumSchVO): Regattaweg 66 (LSG Schwarzhölzl)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
(E) Neubewertung des Lärmschutzes an Bestandsgleisen im Münchner Norden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
-
14-20 / E 02560 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- / -
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Eilantrag zur sofortigen Verbesserung der Verkehrssituation für die Bebauungsgebiete Hochmuttinger Straße und Rahein-, Ratholdstraße; Baustellenlogistikkonzept auch für alle anderen Bebauungsgebiete im 24. Stadtbezirk
2.
Verkehrliche Infrastruktur Lerchenauer Feld
3.
Anfrage: Information des BA 24 über die Situation der Ausgleichsfläche bzgl. eines realisierten Bauvorhabens am Moosacher Bahnhof auf der Fläche westlich der Lassallestr. und östlich der Verlängerung der Lahntalstr.
4.
Ausweisung von Quartieren mit Gartenstadtcharakter im 24. Stadtbezirk - Zwischennachricht
5.
Radwegeverbindung im Nord-Süd-Grünzug - Zwischennachricht/Terminverlängerung
6.
Einrichtung von Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Paidarstraße
7.
Erneute Verkehrszählung an der rechtwinkligen T-Mündung Wilhelmine-Reichard-Straße/Lassallestraße sowie Bereitstellung der Unfallstatistik vom 01.02.2018 – 01.08.2020
8.
Einrichtung eines Langzeitparkverbotes zwischen den Anwesen Am Blütenanger 8 und 10
Hinweis:
zu 3.10 - 13.04.2021
9.
a) Verkehrslage Franz-Sperr-Weg; Erklärung zur Einbahnstraße - Zwischennachricht
b) Erneuerung der Straßenmarkierungen an der Kreuzung Max-Wönner-Str./Lassallestr.
Hinweis:
zu 3.2 - 09.03.2021
10.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ponkratzstr. in Feldmoching
Hinweis:
zu 3.17 .- 15.12.2020
11.
Änderung der Wendeplatte in der Leonhard-Bugl-Straße/Gutmannstraße
Hinweis:
zu 3.9 - 15.12.2020
12.
Mitteilung Sachstand zum Ausbau der Lerchen-/Herberg-/Pflaumstraße (voraussichtl. 2023); hier: vorzeitiger Ausbau, provisorische Maßnahmen
Hinweis:
zu 6.4 - 18.11.2020
13.
Ratoldstr. / Malvenweg / Weitlstr. - Parkraumsituation
a) "Parken nur für PKWs" am Malvenweg
b) Parken auf städtischem Grund
Hinweis:
zu b) 3.18 - 18.05.2021
14.
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Benennung von sechs Straßen im Baugebiet zwischen Hochmuttinger Straße,
Herbergstraße und Paul-Preuß-Straße; Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.02.2021 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 02319)
Hinweis:
zu 6.12 - 09.03.2021 - Schreiben BA 24 vom 22.04.2021
15.
Friedhof Felmoching;
Parken Am Gottesackerweg
Hier: Friedhofsparkplatz
Hinweis:
zu 3.19 - 15.12.2020
16.
Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Wilhelmine-Reichard-Straße
Hinweis:
zu 3.20 - 18.05.2021
Sonstige Unterrichtungen
17.
Bauvorhaben: Morrigglstr. 12
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA BKUBD
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt.
18.
Bauvorhaben: Dülferstr. 11 - 17 / Ittlingerstr. 40 - 80 (TEKTUR)
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA BKUBD
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt
19.
Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage; Zirkus Sorento Tour 21, Dülferanger, 28.06. – 12.07.2021
Hinweis:
Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
20.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Beschilderung Parkplatz Lassallestraße
b) Verlängerung des absoluten Haltverbots Am Blütenanger über die Zufahrt Anwesen 8
21.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes;
Karlsfelder Str. 209 g
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
22.
(U) Beschluss zur Versorgung wohungsloser
Haushalte am Standort
Karlsfelder Straße 25, 80995 München
(Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching)
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut
wohnungsloser Haushalte – insbesondere Einzelpersonen und
Paare – zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen
Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO
• Dauerhafte Verfügbarkeit des Grundstücks in der
Karlsfelder Straße 25 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte
Inhalt
• Standort in der Karlsfelder Straße 25 zur Schaffung von
ca. 70 Bettplätzen zur Versorgung wohnungsloser
Einzelpersonen und Paare mit einer unbegrenzten Laufzeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum neuen Standort Karlsfelderstraße 25 (Flst.-Nr. 4057/2,
Gemarkung Feldmoching) zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen
und Paare für einen unbegrenzten Zeitraum
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beherbergungsbetrieb
• Standortbeschluss
Ortsangabe
• 24. Stadtbezirk, Karlsfelder Straße 25, 80995 München
23.
(U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
24.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Ittlingerstraße 36
- Eduard-Spranger-Straße 15
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Ittlingerstraße 36
- Eduard-Spranger-Straße 15
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Ittlingerstraße zum Sprengel der Grundschule Eduard-Spranger-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzial-prognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Ittlingerstraße 36,
Eduard-Spranger-Straße 15
Ortsangabe:
-/-
25.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020
Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
-
20-26 / A 01548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten:
i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und
i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021)
i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021)
i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023)
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität
Ortsangabe: -/-
26.
(U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
-
20-26 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Sommer 2021 sollen dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um stark frequentierte Örtlichkeiten zu entlasten. Dies soll durch die Ermöglichung der Aufstellung von Tischen und Stühlen im öffentlichen Raum in Form von "Stadtterrassen" für jedermann geschehen.
Inhalt
Die Genehmigung zur Nutzung bestimmter Flächen, um Tische und Stühle aufzustellen soll nach Beurteilung durch den jeweiligen Bezirksausschuss an Antragsteller*innen erteilt werden, wenn die "Stadtterrassen" der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, keinen gewerblichen Bezug haben und straßen- und wegerechtlich – insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit – unbedenklich sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-), eventuell erhöhter Aufwand der Straßenreinigung
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Besteht auch im Frühjahr 2022 noch eine Pandemielage, berichtet das KVR über die diesjährigen Erfahrungen mit Stadtterrassen und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01375 vom 03.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Beschluss unterliegt bezüglich Ziffer 2 der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Stadtterrassen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Sondernutzung
Ortsangabe
Stadtgebiet München ausgenommen Stadtbezirk 1
27.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/59
Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich),
Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund des anhaltend hohen Bedarfs an Wohnraum in der Landeshauptstadt München soll im Planungsgebiet ein Wohnquartier mit der erforderlichen sozialen Infrastruktur entwickelt werden. Im zentralen Bereich des Planungsgebietes im Zugangsbereich zum U- und S-Bahnhof "Feldmoching" sollen zukünftig Funktionen zur
Versorgung der anliegenden Bewohnerschaft sowie des Dienstleistungsspektrums etabliert werden.
Auf grünplanerischer Ebene sollen für die künftigen Bewohner*innen ausreichend große und vielfältig nutzbare, lärmgeschützte Grün- und Freiflächen mit entsprechenden Wegeverbindungen unter weitest möglichem Erhalt des vorhandenes Baumbestands vor allem im Bereich der Raheinstraße 3 geschaffen werden. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Ratoldstraße, Raheinstraße
Ortsangabe
Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich)
28.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040
für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
29.
(U) Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
30.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011)
Inhalt
1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf
2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.
2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Ortsangabe
(-/-)
31.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
32.
(U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a
Raheinstraße (südlich und westlich)
Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
(Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 36c, 825 und 1119)
- Billigungsbeschluss -
B) Anträge und Empfehlungen
- Neubauten Ratold/Raheinstraße
1. Einhaltung des Entwurfs der Architekten
(hinsichtlich Obergrenzen Anzahl Wohnungen, Höhe der Gebäude)
2. Mehr Parkplätze
3. Schallschutzmaßnahme an der Ostseite der Bahngleise
Empfehlung Nr. 14–20 / E 01405 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
- Erhalt der Grünfläche (Biotop) zwischen der Raheinstraße und der Bahn, nördlich von der Dülferstraße
Empfehlung Nr. 14–20 / E 02553 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
- Bau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Herbergstraße auf der Ostseite der Bahnlinie
Antrag Nr. 14–20 / B 06720 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 10.09.2019
-
20-26 / B 02439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01405 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02553 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06720 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2108a für den
oben genannten Bereich (allgemeine Wohngebiete)
Inhalt
– Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2, § 4a Abs. 3 BauGB und des Bezirksausschusses 24
– Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2087a (Plan, Satzung, Begründung)
– keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen, Anträge und Empfehlungen, Billigungsbeschluss
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a
Raheinstraße (südlich und westlich)
Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 36c, 825 und 1119
Empfehlung Nr. 14–20 / E 01405
Empfehlung Nr. 14–20 / E 02553
Antrag Nr. 14–20 / B 06720
Ortsangabe Stadtbezirk 24
33.
Stellungnahme zur Anhörung „Sommer in der Stadt 2021“
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA K/B
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine