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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Juli 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Klimastation“
Mobile Klimastation von August bis Oktober
1.960,90 € / Az. 0262.0-24-0370
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Klimastation“ für die Maßnahme "Mobile Klimastation von August bis Oktober" in Höhe von 1.960,90 € vom 06.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Schwestern und Brüder des hl. Benedikt Labre e.V.
"Erneuerung der Elektrik und LED-Umrüstung in der Flohmarkthalle, Auf den Schrederwiesen"
13.000,00 € / Az. 0262.0-24-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Schwestern und Brüder des hl. Benedikt Labre e.V. für die Maßnahme "Erneuerung der Elektrik und LED-Umrüstung in der Flohmarkthalle, Auf den Schrederwiesen" in Höhe von 13.000,00 € vom 19.06.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 11.06.-31.12.2021 im Stadtbezirk 24
2.500,00 € / Az. 0262.0-24-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 11.06.-31.12.2021 im Stadtbezirk 24" in Höhe von 2.500,00 € vom 07.05.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Zauberkunst"
Online Zaubershow - "Die kleine Prinzessin"
4.450,00 € / Az. 0262.0-24-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative "Zauberkunst" für die Maßnahme "Online Zaubershow - "Die kleine Prinzessin"" in Höhe von 4.450,00 € vom 26.04.2021.
3.
Anträge
1.
Arbeiten am Würmkanal - Flusskilometer 0 bis 4,1
2.
Sanierung des Nordwestsammelkanals
3.
Erweiterung des Berufsschulstandorts im Bebauungsplan Nr. 1939e Virginia Depot um eine Realschule
4.
Vorstellung des Verkehrskonzepts für den 24. Stadtbezirk durch das Mobilitätsreferat
5.
Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
6.
Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
7.
Drive-By Mülleimer
8.
Virginia-Depot; Bebauungsplan Nr. 1939a - Änderung
9.
Kostenloser Besuch eines vorhandenen Tagesheims für Kinder, die eine Schulbegleitung benötigen
10.
Sichere Querung der Lassallestr. zwischen Grieser Str. und Wilhelmine-Reichard-Str. (Hügel Lerchenauer See)
11.
Verhinderung der geplanten Errichtung eines Beherbergungsbetriebes zur Sofortunterbringung von bedürftigen wohnungslosen und -suchenden Münchner Bürgern an der Karlsfelder Str. 25
12.
Online-Veranstaltung vom 20.04.2021 zum Thema Lerchenauer Feld; Nutzung der Sportflächen im Hallen- und Außenbereich der Schulsportanlage für den FC Fasanerie Nord auch außerhalb der Schulzeiten
13.
Vorstellung eines Verkehrskonzepts für München Nord (Focus 24. Stadtbezirk)
14.
Starkregenereignisse in der KW 25/2021
15.
Schaffung von Parkraum in der Schittgablerstraße zur Reduzierung des Verkehrsrisikos für junge Spielende und Verkehrsteilnehmer sowie junge Parkbesucher
16.
Spray- und "Tag"-Graffitis im 24. Stadtbezirk sichten
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Ferchenbachstr. 105
2.
Detmoldstr. 40
3.
Reginoltstr. 1
4.
Schleißheimer Str. 465
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
Glockenblumenstr. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Lerchenstr. 6
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Hederichstr. 16
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
Röhrichtstr. 4
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
Penckstr. 13
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
Franz-Fackler-str. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
Feldmochinger Str. 383 i
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
Balsaminenstr. 26
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
Toni-Pfülf-Str. 30
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
Grashofstr. 25
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
15.
Feldmochinger Str. 321
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Penkstr. 13
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
2.
Beschlussentwurf: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03234)
3.
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße, BPL Nr. 2106
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
Baumfällungen (BaumSchVO): Pappelallee 28
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Einrichtung von Anlaufstellen für mobile Impfteams im 24. Stadtbezirk
2.
50 Jahre Olympische Spiele - Komplett-Sanierung der Olympia-Regattastrecke
3.
Verlegung des Taxistandes am Bahnhof Feldmoching wieder an den alten Standort
4.
Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
5.
Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
Hinweis:
zu 3.9 - 14.10.2020
6.
Verkehrssituation Feldmochinger Straße und Bergwachtstraße
Hinweis:
zu 3.17 - 18.05.2021
7.
Standorte für Baum-Pflanzungen im 24. Stadtbezirk
8.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum;
Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
Hinweis:
zu 5.4.3 - 13.04.2021
9.
Verbesserung des Umsturzschutzes der mobilen Toiletten
Hinweis:
zu 3.12 - 22.06.2021
10.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht
verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“,
hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
Hinweis:
vgl. u. a. Sitzungsvorlage
Sonstige Unterrichtungen
11.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21 - Antwortschreiben
12.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Taufgottesdienst Fasaneriesee am 25.07.2021, Liegewiese Fasaneriesee
Hinweis:
Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
(U) Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
-
20-26 / B 01168 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nicht verbrauchte Mittel der Stadtbezirksbudgets aus den Jahren 2019 und 2020 sollen 2021 einmalig erneut zur Verfügung gestellt werden.
Inhalt
Im Haushaltsplan 2018 standen den Bezirksausschüssen die erhöhten Budgets erstmalig zur Verfügung. Aufgrund der kurzen Planungsphase konnten die verfügbaren Mittel nicht ausgeschöpft werden.
Durch die pandemiebedingten Einschränkungen konnten 2020 viele Projekte und Veranstaltungen nicht durchgeführt werden.
Ursprünglich geplante Nachholungen aus 2019 und Förderungen aus dem regulären Budget für 2020 waren demnach nur sehr begrenzt möglich.
Insgesamt wurden 2019 und 2020 rd. 2,5 Mio. € nicht ausgegeben.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.223.800 € einmalig in 2021
Entscheidungsvorschlag
Einmalige Erhöhung der einzelnen Stadtbezirksbudgets um den Durchschnittsbetrag der unverbrauchten Mittel aus 2019 und 2020. Erhöhung des Haushaltsansatzes für alle Stadtbezirksbudgets zum Nachtragshaushalt 2021 max. um bis zu 1.223.800 €, in Abhängigkeit vom voraussichtlichen Mittelabfluss.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudgets, BA-Mittel, Bezirksausschussbudgets
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
15.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
16.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/61
Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich),
Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis:
- Beschlussfassung gem. Hinweisblatt v. 07.05.2021 -
-
14-20 / A 05905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Sinne einer Siedlungsergänzung soll der Planungsbereich zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter
Landschaftsplanung entsprechend der umgebenden Nutzung als Allgemeines Wohngebiet WA dargestellt werden. Dabei sind die Ziele der Landschaftsplanung zu berücksichtigen. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg
Ortsangabe
Am Schnepfenweg
17.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
18.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
19.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo:
Anlass
Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert.
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- €
Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- €
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere:
• ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung;
• Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur
• Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung
• Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans
• Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
20.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
-
20-26 / A 01637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. -
gremien durchzuführen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n)
Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den
Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
...
21.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
-
20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat
Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag
zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153).
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike
Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
- Fasanerie
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
Ortsangabe
- / -
22.
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und
Wohnungslose: Wiederbelebung des sog.
Verkürzten Verfahrens
Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
-
14-20 / A 06932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschleunigung der Stadtratsbefassung bei der Schaffung von
Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
• Antrag Nr. 14-20 / A 06932 von der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 06.03.2020
Inhalt
• Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur bedarfsweisen Anwendung des sog.
verkürzten Verfahrens bis zum 30.04.2026
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• AstaF
• Verkürztes Verfahren
Ortsangabe
-/-
23.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
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20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Bußgeldkatalog Umweltschutz; Geldbußen erhöhen und Zuwiderhandlungen konsequenter verfolgen
2.
Umsetzung von Maßnahmen zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur - aktualisierte Vorschlagsliste
Hinweis:
zu 8.2 - 10.04.2019