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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelsschule Schrobenhausenerstr.17
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2
Anträge
1.
Öffentliche Kunstwerke in Laim auf ihren gegenwärtigen Zustand überprüfen und ggf. restaurieren
2.
Freiwillige Selbstverpflichtung zu Corona-Schnelltests
3.
Häufigere Reinigung der Wertstoffcontainer
4.
Eingang zur Camerloher Grundschule beibehalten
5.
Attraktive Nord-Süd-Radwegverbindung im Münchner Westen
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
rosarot&kunterblau
Anschaffung Lastenfahrrad
4.759,69 € / Az. 0262.0-25-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 des rosarot&kunterblau für die Maßnahme "Anschaffung Lastenfahrrad" in Höhe von 4.759,69 € vom 14.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00 € / Az. 0262.0-25-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00 € / Az. 0262.0-25-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Spiellandschaft Stadt e.V. vom 01.04.2021:
Sammelantrag der AG Spiellandschaft Stadt 2021 / hier Spielaktion Laimer Platz
3.
Schreiben Baureferat vom 08.04.21:
Spielplatz Am Laimer Anger: Varianten neue Spielschiffe, "Kinder"entscheidung
4.
Schreiben Sozialreferat vom 15.04.21:
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
5.
Schreiben Stadtkämmerei vom 29.03.21:
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
6.
Schreiben MVG vom 16.04.21:
MVG-Leistungsprogramm 2022: Anhörung der Bezirksausschüsse
7.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 07.04.21:
Agnes-Bernauer-Str. 97, Interim, Beschilderung für Radfahrer
5
Bauvorhaben
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.21:
Elsenheimerstr. 31-33, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 312/9
Abbruch und Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21:
Stöberlstr. 75, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 156/0
Anbau eines Aufzugs im Innenhof und Umbau dreier Zimmer
6
Sonstiges
1.
Benennung eines Baumschutzbeauftragten
2.
Flyer über den BA und seine Arbeit
7
Protokolle
1.
Protokoll BA-Sitzung vom 15.04.2021
2.
Protokoll UA Bau vom 08.04.2021
3.
Protokoll Redaktionsteam Homepage vom 20.04.21
8
Umlauf
1.
Schreiben Baureferat vom 31.03.21:
Straßenbauarbeiten Camerloherstraße
2.
Schreiben Baureferat vom 23.03.21:
Erinnerungsverfahren Sanierung Camerloherstraße
Hier: Eilentscheidung Kenntnisnahme
3.
Schreiben Baureferat vom 08.04.21:
Müllproblematik Laim
4.
Schreiben Baureferat vom 08.04.21:
Müllproblematik Laimer Anger
5.
Schreiben Baureferat vom 08.04.21:
Müllproblematik Agnes-Bernauer-Str. / Laimer Anger
6.
Schreiben Baureferat vom 06.04.21:
Wilhelm-Riehl-Straße
7.
Schreiben Kulturreferat vom 08.04.21:
Antrag Kulturgeschichtspfad Laim
8.
Schreiben Kommunalreferat vom 12.04.21:
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Markstandorten durch Dritte
9.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.04.21:
Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.21 und Sachstand Sommerstraßen
10.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 14,04,21:
Fröbelplatz, Maßnahmen zur Absicherung des Spielplatzes
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.04.21:
Anordnung Vollsperre Stöberlstraße
12.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 13.04.21:
Anfrage der Nutzung der Dreifachturnhalle an der GS an der Schrobenhausener Straße
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.21:
Aindorferstr. 189, Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Duplex-Parker
Vollzug der BaumschutzVO
Hier: Eilentscheidung
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.21:
Burgkmairstr. 9, Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses - VORBESCHEID
Hier:Eilentscheidung
15.
Bautenliste 05.04.21-11.04.21:
A) Erstantragsverfahren
1. Junkerstr. 61
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.21:
Rappstr. 19, Flnr. 1418/7, Gemarkung Pasing
Neubau/Anbau eines Wohnhauses mit Gewerbeinheit (EG) und Tiefgarage - VORBESCHEID
17.
Schreiben Sozialreferat vom 01.04.21:
Einrichtungen und Behörden in Laim
18.
Schreiben Autovermietung Europaservice vom 08.04.21:
Parksituation Kirchmairstraße
19.
Schreiben Polizeiinspektion P 41 vom 16.04.21:
Tempo 60 - BAB A 96
20.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21:
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21:
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21:
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
9.
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
Markierung Radüberquerung Landsberger Str. / Friedenheimer Brücke
(Weitergabe an Baureferat und Mobilitätsreferat)
2.
Prüfung Bauvorhaben Berchem-/Hörkherstr. Laim
(Vertagung UA Bau)
3.
Bauvorhaben Guido-Schneble-Str. 9 / Baumschutz
(Vertagung UA Umwelt und Baumschutz)
4.
Wertstoffinsel Sandratstr. / Veitstoßstr.
(Weiterleitung AWM)
5.
Sommerstraße Straubinger Straße
(Schreiben an Bürgerin)
6.
Straßensanierung Lanzstraße
(Weiterleitung an Baureferat)
7.
Abfrage Nutzung der Dreifachturnhalle an der GS an der Schrobenhausener Straße
(Bereits durch Referat für Bildung und Sport beantwortet)
8.
KITA Josefinum
(Weiterleitung an Referat für Bildung und Sport)
9.
Anhänger im öffentlichen Raum
(Weiterleitung an Mobilitätsreferat und Polizeiinspektion)
10.
Vermüllung um die Sitzbänke
(Weiterleitung an Baureferat)