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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelsschule Schrobenhausenerstr.17
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2
Anträge
1.
Nutzung Geh- und Radweg von Lieferdienste in Gotthardstraße
2.
Infocontainer U5-Verlängerung
3.
Fahrradabstellanlage Lautensackstraße
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Bücherschrank Laim"
Instandsetzung des Bücherschrankes
452,20 Euro, Az.: 0262.0-25-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Instandsetzung des Bücherschrankes von der Initiative "Bücherschrank Laim" in Höhe von 452,20 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Direktorium vom 28.04.2021:
Überprüfung historisch belasteter Straßennamen; Info für die BAs
3.
Schreiben Baureferat vom 27.04.21:
Pronner Platz Aufwertung Spielplatz und Verbesserung Baumstandort
4.
Schreiben Sozialreferat vom 15.04.21:
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
5.
Schreiben Baureferat vom 08.04.21:
Spielplatz Am Laimer Anger: Varianten neue Spielschiffe, "Kinder"entscheidung
Hier: Variante 1 oder 2
5
Bauvorhaben
1.
Schreiben Baureferat vom 05.05.2021:
Erinnerungsverfahren Fürstenrieder Str. 2-6b
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.21 uns 29.04.21:
Berchemstr. 33, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 352/16
TEKTUR - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser
und Vollzug der BaumschutzVO
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Präsentation Vorstellung der Planungen zur Feuerwache Laim
2.
Präsentation Thomas-Wimmer-Haus GEWOFAG
3.
Protokoll BA-Sitzung vom 06.05.21
4.
Protokoll UA Schule und Gesundheit vom 28.04.21
5.
Protokoll UA Kultur vom 10.05.21
6.
Protokoll UA Kultur vom 11.05.21
8
Umlauf
1.
Schreiben München Pro Bahn vom 27.04.2021:
MVG Leistungsprogramm 2022
2.
Schreiben Münchner Forum e.V. vom 04.05.2021:
Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG im Jahr 2022
3.
Schreiben Baureferat vom 29.04.21:
Burgkmairstr. / Fachnerstr. Abfallbehälter neben Sitzbänken
4.
Schreiben Baureferat vom 20.04.21:
Vogelnestschaukel (Kleinkinderschaukel) am Hogenbergplatz aus BA-Budget finanzieren
5.
Schreiben Baureferat vom 05.05.21:
Straßensanierung Lanzstraße
6.
Schreiben Baureferat vom 06.05.21:
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
Schreiben Baureferat vom 12.05.21:
Siglstraße / Zschokkestraße - Anpassung Mittelinsel
8.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.04.21:
Vollsperre Schedelstraße
9.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 29.04.21:
Informationsschreiben Sommerstraße 2021
10.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 30.04.21:
Antrag auf Änderung der Verkehrsregelung im Bereich Sandrartstr./Veit-Stoß-Str.
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.05.21:
Verkehrsrechtliche Anordnung Ilmünsterstr. 57
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.05.21:
Verkehrsrechtliche Anordnung Agricolaplatz / Agricolastraße
13.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.05.21:
Verkehrsrechtliche Anordnung Kärntner Platz
14.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.05.21:
Agnes-Bernauer-Str. 97, Interim, Beschilderung für Radfahrer
15.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 26.04.21:
Baumaßnahmen
16.
Schreiben SWM vom 03.05.21:
Baumaßnahme Stromprojekt BV Hans-Thonauer-Str.
17.
Schreiben SWM vom 03.05.21:
Bushaltehäuschen am Pronnerplatz
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 10.05.21:
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
19.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.21:
Vorstellung der beabsichtigten Baumaßnahme Guido-Schneble-/Josef-Schick-/Saherrstr.
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
20.
Bautenliste 12.04.21-18.04.21:
A) Erstantragsverfahren:
1. St.-Ulrich-Str. 20
2. Lutzstr. 18
3. Schrottstr. 9
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Berchemstr. 33
21.
Bautenliste 19.04.21-25.04.21:
A) Erstantragsverfahren:
1. Friedenheimer Str. 112
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben:
Baudererstr. 7
C) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Lechfeldstr. 11
22.
Bautenliste 26.04.21-02.05.21:
A) Erstantragsverfahren
1. Flintsbacher Str. 6
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Agricolastr. 50 b
23.
Bautenliste 03.05.21-09.05.21:
A) Erstantragsverfahren
1. Mitterhoferstr.
24.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.04.21:
Fällungsantrag Endelhauserstr. 11
25.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.21:
Fällungsantrag Agnes-Bernauer-Str. 112
26.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.04.21:
Fällungsantrag Eckermannstr. 25
27.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.05.21:
Fällungsantrag Willibaldstr. 13-13a
28.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.21:
BV Guido-Schneble-Str.
29.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.21:
Bauvorhaben Guido-Schneble-Str. 9 / Baumschutz
30.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.05.21:
Fällungsantrag Camerloherstr. 136
31.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.05.21:
Fällungsantrag Hörkherstr. 16
32.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.05.21:
Fällungsantrag Reindlstr. 10
33.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.05.21:
Regionalgespräche Präsentation
34.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 10.05.21:
Schließung KITA Josefinum zum 31.07.2021, Elsenheimerstr. 31
35.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.05.21:
Ausnahmeantrag, dass die Grundschule an der Camerloher Straße nicht umbenannt wird in Grundschule an der Von-der-Pfordten-Straße
36.
Schreiben AWM vom 20.04.21:
Neues Müllkonzept- Antwortschreiben
37.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb vom 12.05.21:
Wertstoffinsel Sandratstr. / Veitstoßstr.
38.
Schreiben Kommunalreferat vom 26.03.2021:
Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.20, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024, Maßnahmen im Bereich Kommunalreferat
Hier: Bau des Kulturbürgerhauses an der Westendstraße
39.
Schreiben Sozialreferat vom 06.05.21:
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021
40.
Schreiben Referat für Klima und Umweltschutz vom 12.05.21:
Ausnahmezulassung Unterhaltsarbeiten Schienennetz Straßenbahn
41.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 03.05.21:
Stadttauben
42.
Schreiben Migrationsbeirat vom 14.05.2021:
Aufruf des Migrationsbeirates "Gewalteskalation in Kolumbien" mit der Bitte um Unterstützung
43.
Schreiben BA 20 Hadern vom 21.04.21:
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken"
44.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 22.04.21:
Rückmeldung Einsatzplanung mobile Aktionen 2021
45.
Schreiben Jane Addams Zentrum vom 11.05.21:
Alte Heimat Geschichtspfad - Einladung
46.
Beschluss des Mobilitätsreferates vom 17.03.2021:
(U) Lärmschutz an der A96
Verbesserungen der Lärmschutzmaßnahmen an der A96
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02901
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am
22.10.2019
Errichtung einer Lärmschutzwand an der A96
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02902
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am
22.10.2019
-
20-26 / A 01198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02902 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02901 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 22.10.2019
wurden zwei Empfehlungen zu Lärmschutzmaßnahmen an der A96
beschlossen (Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02901 und
Nr. 14-20 / E 02902).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Stellungnahme der zuständigen Autobahn
GmbH, Niederlassung Südbayern, zu den Lärmschutzmaßnahmen
an der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wiedergegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen der Autobahn GmbH, Niederlassung Südbayern,
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Autobahn A96, Lärmschutz
Ortsangabe:
Autobahn A96
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
20. Stadtbezirk Hadern
25. Stadtbezirk Laim
47.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 10.03.2021:
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2020/2021
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2020/2021
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2020/2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kannim RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
48.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 10.03.2021:
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2020/2021
Stand: 20.10.2020
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
- - -
49.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
50.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
51.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21:
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
52.
Schreiben BA 23 vom 17.05.21:
Bußgeldkatalog Umweltschutz
53.
Schulname Camerloherschule
54.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 04.05.2021:
Grundschule an der Von-der-Pfordten-Str. 80, Außenanlage
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
Dringende Bitte um Hilfe bzgl. Stadttauben
(Bereits durch Referat für Klima- und Umweltschutz beantwortet)
2.
Anfrage Gestaltung Trafohäuser Laim
(Vertagt UA Kultur)
3.
4Fcircle - Bewegungsparcours in München / Projekt-Beispiel AOK-Bewegungsinsel
(Weiterleitung Baureferat)
4.
Vandalismus Landschaftspark Laim-Hadern-Pasing
(Weiterleitung AKIM)
5.
Fahrradfahrergerechte Weiterentwicklung Fürstenrieder Straße
(Bereits durch Vorstand beantwortet)
6.
Antrag auf Änderung der Verkehrsregelung im Bereich Sandrartstr./Veit-Stoß-Str.
(Bereits durch Mobilitätsreferat beantwortet)
7.
Sommerstraßen Dialogspiel
(Bereits an Mobilitätsreferat weitergeleitet)
8.
Bauvorhaben Laim, Guido-Schneble-Str., Saherrstr.
(Vertagt in Sitzung 01.07.21)
9.
Lanzstraße
(Weiterleitung an PI und Beantwortung durch Vorstand)
10.
Projekt "Sommerstraße 2021" auch in der Valpichlerstraße in Laim
(Beantwortung durch Vorstand)
11.
Baustelle Friedenheimer Straße
(Bereits Weiterleitung)
12.
Siglstraße / Zschokkestraße Anpassung Mittelinsel
(Weiterleitung Baureferat)
13.
Dauerbaustellen / blockierte Parkstreifen
(Weiterleitung Mobilitätsreferat)
14.
Problem Sitzbank
(Weiterleitung AKIM)
15.
Gehwegparker
(Weiterleitung PI)
16.
R18 retten.de - Die Radwerkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht neue Räume
(Beantwortung durch Vorstand)
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.21:
Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München
(Vertagt in UA Mobilität und Bau für Sitzung 01.07.21)
18.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 22.04.21:
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
(Vertagt in UA Mobilität für Sitzung 01.07.21)