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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Dezember 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Georg-Büchner-Realschule, Droste-Hülshoff-Str. 5
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A)
Amtsverlust von Frau Dr. Daniela Di Benedetto;
Amtseinführung von Herrn Friedemann Deck
in den Bezirksausschuss 25 Laim
1.
Amtsverlust von Frau Dr. Daniela Di Benedetto;
Amtseinführung von Herrn Friedemann Deck
in den Bezirksausschuss 25 Laim
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Willibaldplatz Fahrkartenautomat
2.
Glasfaserausbau Laim
2
Anträge
1.
UA Kultur: Kosten Internale 2022
2.
Fraktion Die Grünen: Gehweg Diesterwegstraße von Autos freihalten und dadurch für den Fußverkehr passierbar machen
3.
Fraktion Die Grünen: Finanzierung der Neugestaltung der Skateanlage in der Grünanlage Valpichlerstraße
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Laim ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022
7.980,00 €; Az. 0262.0-25-0258
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Laim ermöglichen", vom 01.01. - 31.12.2022, von BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur, in Höhe von 7.980,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ESV München e.V.
Errichtung eines Vereinsraumes vom Dezember 2021 - April 2022
10.360,58 Euro, Az.: 0262.0-25-0257
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Errichtung eines Vereinsraumes vom Dezember 2021 - April 2022 vom ESV München e.V. in Höhe von 10.360,58 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Jane Addams Zentrum e.V.
Mitgestaltung neuer Räume - kombinierten Standort Nachbarschaft und Wohncafé vom 18.11.2021 - 28.02.2022
2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0256
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Mitgestaltung neuer Räume - kombinierten Standort Nachbarschaft und Wohncafé vom 18.11.2021 - 28.02.2022 vom Verein Jane Addams Zentrum e.V. in Höhe von 2.200,00 Euro.
4.
(E) Trinkbrunnen im Hogenbergpark
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00073
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim
am 24.06.2021
-
20-26 / E 00073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung der Bürgerversammlung, im Hogenbergpark und im Fröbelpark
Trinkbrunnen aufzustellen und zu betreiben, kann nicht entsprochen werden.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgertreff Laim e.V.
Sommerfest auf dem Laimer Anger vom 22.07. - 21.08.2021
45.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Sommerfest auf dem Laimer Anger vom 22.07. - 21.08.2022 vom Bürgertreff Laim e.V. in Höhe von 45.000,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Projekt "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 08.11.21:
Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschusses vom 08.12.2021:
Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz
Fortschreibung Trassierungsbeschluss
Verbesserungen gemäß Radentscheid München
UVR - Ergänzung eines Treppenaufgangs zu Bahnsteig B (stadteinwärts)
Vorhaltemaßnahme breitere Tram-Fahrzeuge bei der Tram Westtangente (Mobilitätsreferat, 05.11.21)
3.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 01.11.21:
Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
5
Bauvorhaben
1.
Aindorferstr. 173, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 174/101
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Vorbescheid
2.
Landsberger Str. 332, Gemarkung: Laim, Flnr. 237/0
Neubau einer Feuerwache mit Büros und Tiefgarage -VORBESCHEID
6
Sonstiges
1.
Sozialbürgerhaus Laim Schwanthalerhöhe
2.
Neuer Standort Schaukasten Westendstraße
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 11.11.21
2.
Protokoll UA Kultur vom 15.11.21
8
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.10.21:
Antrag unveränderte Fortführung "Melik Shisha"
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.11.21:
Antrag auf unveränderte Verlängerung "4 Elements"
3.
Schreiben Baureferat vom 02.11.21:
Tischtennisplatten auf Laimer Spielplätzen erneuern
4.
Schreiben Baureferat vom 27.10.21:
Landschaftspark "Laim-Hadern-Pasing"
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.21:
Stöberlstr. 31, Torbogen
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.21:
Gefahrenbaumfällung Gunzenlehstr. 23
7.
Bautenliste 18.10.21-24.10.21:
A) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Geisenfelder Str. 1
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Elsenheimerstr. 31
8.
Bautenliste 25.10.21-31.10.21:
Ofener Str. 9
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.21:
STEP 2040 Protokoll zur Auftaktveranstaltung
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.11.21:
Fällungsgenehmigung Eringerstr. 46
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 27.10.21:
Unberechtigtes Gehsteigparken
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 03.11.21:
Valpichlerstraße Parkplätze
13.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.11.21:
Agnes-Bernauer-Str., Beschilderung des Radwegs
14.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 05.11.21:
Grundschule Fürstenrieder Straße
15.
Schreiben Sozialreferat vom 04.11.21:
Protokoll Runder Tisch "Vandalismus Landschaftspark Laim-Hadern-Pasing"
16.
Schreiben Sozialreferat vom 10.11.21:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Lanzstr.
17.
Schreiben SWM vom 10.11.21:
Randstein-Absenkung am Tram-Halt Lautensackstraße
18.
Schreiben SWM vom 12.11.21:
Flyer Strom-Projekt Mitterhoferstraße
19.
Schreiben Elternbeirat Grundschule Werdenfelserstr. 58:
Danke an den BA für "Hüpf rein"
20.
Bekanntgabe in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 10.11.21:
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
21.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 10.11.21:
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.21:
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
Wohnmobil-Parken
(Weiterleitung Polizeiinspektion)
2.
Taubenproblem am Bahnhof
(Weiterleitung Deutsche Bahn)
3.
Silvesterböllerei
(Kenntnisnahme)