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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Dezember 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. "Beschaffung von schwarzen Dirndl-Schürzen für musikalische Trauerveranstaltungen" 2.700,-€; Az. 0262.0-24-0385
20-26 / V 04950 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Beschaffung von schwarzen Dirndl-Schürzen für musikalische Trauerveranstaltungen" von der Blaskapelle Feldmoching e.V. in Höhe von 2.700,-€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget DLRG Wasserrettungsstation am Fasaneriesee c/o DLRG OV München Mitte e.V. "Renovierung der Wasserrettungsstation" 1.500,-€ Az.0262.0-24-0389
20-26 / V 05204 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die "Renovierung der Wasserrettungsstation" von der DLRG Wasserrettungsstation am Fasaneriesee c/o DLRG OV München Mitte e.V. in Höhe von 1.500,-€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH "Street Art Song im Stadtbezirk 24 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO" 1.500,-€ Az.0262.0-24-0388
20-26 / V 05217 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Street Art Song im Stadtbezirk 24 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,-€ vom 08.11.2021.
4.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 über die Projektplanung: Verlegung des Fußgängerüberweges in der Kristallstraße
20-26 / T 025025 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
3.
Anträge
1.
Strukturkonzept mit Eckdaten für die Siedlung Ludwigsfeld
Hinweis:
vertagter TOP N 3.12 - 17.11.2021
20-26 / T 024527 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Grillverbot auf dem Goldschmiedplatz und Beschilderung zu Nacht-, Sonn- und Feiertagsruhe
Hinweis:
vertagter TOP 3.14 - 15.09.2021
20-26 / T 021535 (Typ: Fraktion) (Status: Erledigt)
3.
Abgesetzt
Befreiung der öffentlichen Anlage am Goldschmiedplatz von Schmierereien
Hinweis:
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
20-26 / T 025013 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Gartenprojekt Feldmochinger Anger
20-26 / T 025014 (Typ: Bürger*innen) (Status: In Bearbeitung)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Karlsfelder Str., Fl.Nr. 4057/2, Gem. Feldmoching (TEKTUR)
20-26 / T 024411 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gustav-Schiefer-Str. 5
20-26 / T 025004 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schafgarbenweg 10 (Haus 1 - 4)
20-26 / T 025028 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Paulckestr. 1 - 9 (TEKTUR)
20-26 / T 025012 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.1 - 17.11.2021
20-26 / T 023950 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen (BaumSchVO): a) Am Schnepfenweg 37 b) Lerchenauer Str. 202
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20-26 / T 025631 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sommerstraßen 2022
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20-26 / T 024509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Blinklichter an der Ampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Josef-Frankl-Straße
Hinweis:
zu 5.4.3, 3.5 - 17.11.2021 Ergänzung am Sitzungstag
20-26 / T 023939 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Arbeiten am Würmkanal - Flusskilometer 0 bis 4,1
20-26 / B 02806 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ausbau der Grundschule an der Lerchenauer Str. 322 - Unterricht für Kinder aus dem Neubaugebiet Hochmuttinger Straße
20-26 / B 01411 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Ganztagsbetreuung an der Grundschule Lerchenauer Straße 322
20-26 / B 01719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Anfrage: KiTa/Hort Lerchenauer STr. 322 - Unterbringung der Kinder zum Schuljahr 2021/2022
20-26 / B 02616 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
20-26 / B 02811 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
20-26 / B 02810 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Versetzung eines Mülleimers von der Glockenblumenstr. zur Balsaminenstr.
Hinweis:
zu 3.7 - 20.10.2021
20-26 / T 022780 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
Sonstige Unterrichtungen
8.
MIP-Entwurf 2021-2025
20-26 / T 024981 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
9.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
20-26 / V 04505 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt: Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss, Ortsangabe: -/-
10.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
20-26 / V 04930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
11.
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
20-26 / V 04416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
12.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
13.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Endgültiger Beschluss
20-26 / V 04731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Sinne einer Siedlungsergänzung soll der Planungsbereich zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung entsprechend der umgebenden Nutzung als Allgemeines Wohngebiet WA dargestellt werden. Dabei sind die Ziele der Landschaftsplanung zu berücksichtigen. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Anregungen aus den Beteiligungsverfahren unter Punkt 4 können nicht berücksichtigt werden. 2. Die Abgabe einer Letter of Intent – Erklärung des Investors mit später vorgesehenen Bindungsverträgen zur anteiligen Realisierung von gefördertem und preisgedämpftem Wohnungsbau in Höhe von insgesamt 30 % (15 % München Modell - Miete, 15 % preisgedämpfter Mietwohnungsbau) wird zur Kenntnis genommen. 3. Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) nach dem Plan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.02.2019 (Anlage 1) wird endgültig beschlossen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg Ortsangabe Am Schnepfenweg
14.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
20-26 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 Inhalt; Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Antrag BA 21 Ortsangabe: -/-
15.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
20-26 / V 04988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
16.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
17.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
18.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
19.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
20.
Sofortige Übermittlung des aktuellen Fledermausgutachtens für den Eggarten an den BA 24 und sofortige Einstellung der Abbrucharbeiten solange das Gutachten nicht vorliegt
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20-26 / B 03311 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
21.
Kein Abriss von Häusern im Eggarten ohne Nachweis der Unbedenklichkeit durch das Fledermausgutachten (Dringlichkeitsantrag)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20-26 / B 03122 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine