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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Mieterbeiratswahl 2021, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Mariannenstraße 3-5: Neubau eines dreigeschossigen Rückgebäudes auf dem rückwärtigen Grundstück beider Anwesen sowie Neugestaltung der Freiflächen
3.
Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäumen
4.
Baumfällungsantrag Widenmayerstraße 51
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Markierung Radfahrer Adelgundenstraße, zwischen Mannhardtstraße und Knöbelstraße
2.
Bürgeranliegen, Zugeparkte Gehwege und fehlende Parküberwachung im Lehel
3.
Bürgeranliegen, Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24
4.
Bürgeranliegen, Neugestaltung Herzog-Wilhelm-Straße
5.
Bürgeranliegen, Erweiterung der Parklizenzplätze in der Thierschstraße
6.
Bürgeranliegen, Umwidmung in Anwohnerparkplätze in der Knöbel-, Adelgunden-, Kanal- und Mannhardtstraße
7.
Bürgeranliegen, Längere Ampelgrünphasen für Fußgänger im 1. Stadtbezirk
8.
Bürgeranliegen, Verdrängung von Parkplätzen durch Shanigärten
9.
Bürgeranliegen, Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge
10.
Bürgeranliegen, Maximilianstraße in eine 30er Zone verwandeln (ab Maximiliansforum bis Max-Josef-Platz)
11.
Bürgeranliegen, Parkplatzmangel im südlichen Lehel, hohe Anwohnerparkplatzkosten in neuer Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
12.
Zusätzliche Beleuchtung entlang der Widenmayerstraße, Antrag der CSU-Fraktion
13.
Fehlende Durchfahrtsmöglichkeit in der Knöbelstraße schon auf dem Thomas-Wimmer-Ring ausweisen, Antrag der CSU-Fraktion
14.
Pauschale Ausnahmegenehmigung für medizinisch notwendige Taxifahrten in den Münchner Fußgängerzonen, Antrag der CSU-Fraktion
15.
Bürgeranliegen, Verkehrsberuhigung in der Frauenstraße, Abgasbelästigung und regelmäßige Autorennen nachts
16.
Bürgeranliegen, Parkplatzmangel in der Altstadt wegen Freischankflächen
17.
Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer im Englischen Garten
18.
Bürgeranliegen, Mülleimermangel in der gesamten Fußgängerzone
19.
Bürgeranliegen, Rückbau von Freischankflächenkonstruktionen für die Fußgängersicherheit
20.
Bürgeranliegen, Verunreinigungen von Gehwegen und Grünflächen im nördlichen Lehel
21.
Mehr Mobilität in unserem Stadtviertel, Verlängerung der Taktung der Trambahnlinie 16 im Lehel vom Karlsplatz (Stachus) bis zur Tivolistraße, Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
22.
Bürgeranliegen, unverhältnismäßig hohe Abrechnung der Straßenreinigung
2
Entscheidungen
1.
Aufstellen von zwei mobilen Fahrradständern, Widenmayerstr. 32
2.
Entscheidung über die Projektplanung PBB (ÖPNV Offensive) Prinzregentenstraße, Haltestelle Reitmorstraße, Sammlung Schack, Linie 100
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Oettingenstraße, Parklizenzgebiet „Nördliches Lehel“
3.2
Sonstige
1.
Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße
2.
Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadtringes, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
3.
Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
4.
Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung
vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
5.
Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen
6.
Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1, Sitzungsvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsreferats für den Mobilitätsausschuss, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509
7.
Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Küchenabluftbelästigung durch Restaurant in der Frauenstraße
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bellevue di Monaco eG
Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz vom 01.12. - 31.12.2020
6.420,83€; Az. 0262.0-1-0224
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz vom 01.12. - 31.12.2020 der Bellevue di Monaco eG in Höhe von 6.420,83€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mecki's Kreativwerkstatt
Kreativwerkstatt für Kinder und Jugendliche vom 01.12.2020 - 31.03.2021
8.860,00 Euro, Az. 0262.0-1-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Kreativwerkstatt für Kinder und Jugendliche vom 01.12.2020 - 31.03.2021 (JETZT: bis 31.07.2021) von Mecki's Kreativwerkstatt in Höhe von 8.860,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session vom 02.02. - 07.12.2021
1.477,50 € / Az. 0262.0-1-0227
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 des Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Hip Hop Open Mic Session vom 02.02. - 07.12.2021" in Höhe von 1.477,50 € vom 29.10.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n, vertagt aus der Sitzung vom
10.11.20
3
Anhörungen
1.
Antrag für eine Freischankfläche, Rosental 7
2.
Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb
am Karlsplatz 3, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
3.
Antrag auf Freischankfläche und Versetzung des dort vorhandenen Fahrradständers, Gaststätte am Rindermarkt 6
4.
Antrag für Freischankfläche, Gastronomiebetrieb, Mariannenstr. 3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Liste der Bestandsmieter des sanierten Ruffinihauses
4.
Dianastr. 4, Antwortschreiben Lokalbaukommission
5.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Meldung des Baureferats
6.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01828
8.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
10.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
3.
Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwortschreiben Baureferat
4.
Begrünung der Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat
5.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
6.
Ausnahmezulassung Maschinenlärm, Isartorplatz 4
7.
Ausnahmezulassung Mülleinsammlung im Umgriff zwischen Sonnenstraße, Neuhauser Straße, Kaufingerstraße bis Marienplatz, Rindermarkt, Oberanger, An der Hauptfeuerwache bis Pestalozzistraße, Müllerstraße bis Sendlinger-Tor-Platz
8.
Grünflächen Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat
9.
Eilentscheid, Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten
10.
(U) „Autofreie Altstadt“
Parkraumkonzept Innenstadt
Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Anträge und Empfehlungen
1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-
viertel entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE
vom 23.05.2017
3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT
vom 29.01.2019
4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I
Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 22.03.2019
5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer
vom 13.06.2019
6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel
am 06.06.2019
-
20-26 / A 00877 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05122 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00859 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00848 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Im Grundsatzbeschluss Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 02437) vom 22.07.2009 hat der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, das Gesamtkonzept zum Parken in der Innenstadt fortzuentwickeln. Zudem liegen Stadtratsanträge zu diesem Thema vor.
Inhalt: Darstellung der verschiedenen möglichen Strategien und Empfehlungen für das Parkraumangebot und die Nachfragesteuerung unter Berücksichtigung der angestrebten Zielsetzungen der Altstadt- und Innenstadtentwicklung
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
11.
Unterflurcontainer mitplanen!
12.
Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“. Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
13.
Stellungnahme des Baureferats zum Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz
14.
(U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal
Autofreies Tal
Antrag Nr. 14-20 / A 04415
von Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Oswald Utz, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Gülseren Demirel
vom 31.08.2018
Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal
Antrag Nr. 14-20 / A 04419
von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer
vom 04.09.2018
Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02646
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 06.06.2019
-
20-26 / A 00655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00648 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss „Autofreie Altstadt“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14478) sowie folgende Stadtratsanträge: Antrag Nr. 14-20 / A 04415, Antrag Nr. 14-20 / A 04419 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02646
Inhalt: Vorschläge zur Umgestaltung des Tals sowie Darlegung der Potenziale für eine Fußgängerzone im Tal.
Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/-
15.
Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Einrichtung elektronischer Geschwindigkeitsanzeigen, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
16.
Eilentscheid, Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße mit Umbau der Haltestelle Dt. Museum
17.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
18.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
19.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
20.
Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandbericht und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456
21.
E-Scooter Abstellflächen, Antwort vom Kreisverwaltungsreferat
22.
Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-001 wg. Baustellen
23.
Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-004 wg. Baustellen
24.
Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-017 wg. Baustellen
25.
Antwort des Kreisverwaltungsreferats zum Ortstermin am 09.11.20 in der Oettingenstraße, Skizzen möglicher Spurverschwenkungen
26.
Änderung der Linienwegführung der Stadtbuslinie 132, Antwortschreiben der MVG
27.
(U) Saisonale Stadträume
1. Anlass
2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption
3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten
4. Sommerstraßen
5. Parklets
6. Personal- und Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
.........
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00858 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen
von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die
Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung
von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz
durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die
Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich
einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund
stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld
ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde
mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*
innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am
17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter
Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus
2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen
der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen
und Strategien vorgeschlagen.
Inhalt:
Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung
sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung
saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus
den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich
des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen
und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in
ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 €
jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat
muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
28.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial.
Inhalt
Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
29.
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats
• Produkte
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Haushalt des Mobilitätsreferats 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Inhalt:
Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Ortsangabe:
---
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
Eilentscheid, Christkindlmarkt am Marienplatz, 23.11.20 – 24.12.20 (optional bis 11.01.21)
6.
Eilentscheid, Christkindlmarkt am Sendlinger-Tor-Platz, 23.11.20 – 10.01.21
7.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
8.
Eilentscheid, Erlaubnisfreie Gaststätte „Alis Grill House“, Marienplatz 16
9.
Eilentscheid, baustellenbedingte Verlegung einer Freischankfläche, „s‘Wirtshaus“, Sendlinger-Tor-Platz 10
10.
Eilentscheid, Corona Freischankflächen – Erweiterungsantrag „Der kleine Flo“, Josephspitalstr. 4
11.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
13.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
15.
Eilentscheid, Aufstellung einer Chanukkia vom 08.12.20 – 21.12.20 und Chanukkafest als Gottesdienst am 10.12 20 am St.-Jakobs-Platz
16.
Eilentscheid, Eissalon Pfisterstrasse 11 und Restaurant Schubeck Orlando Platzl 4, Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §46 STVO
17.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-