RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 12:19:38)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Februar 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Grundschule Grandlstr. 5, 81247 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Verkehrssituation Bachbauernstraße, Spiegelstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Gefahrensituation Fußgängerampel Bushaltestelle Rubensstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
3.
Freseniusstraße, Nichteinhaltung von Tempo 30 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
4.
Erweiterung Karlsgymnasium (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
5.
Auflösung Taxistandplatz Pasing (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
6.
Vereiste Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
7.
Parken Bäckerstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
8.
Wertstoffcontainerinsel Wilhelm-Hey-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
9.
Partnerprojekt Namibia (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
10.
Erhalt der Menzinger Erdbeerwiese /- feldes (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
11.
Vorschläge zur Verbesserung der Fahrradsituation (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
12.
Ausstellung "Pasinger Erinnerungsorte" März - Juni 2021
13.
Bauvorhaben Freseniusstr. 105
14.
Beleuchtung Pasinger Bahnhof
15.
Vorschlag zur Busbeschleunigung Haberlandstraße
16.
Standortvorschläge für ein Impfzentrum im Münchner Westen
17.
Bauvorhaben Thuillestr. 6
18.
Brummgeräusche und Vibrationen
19.
Ersatzpflanzung von entfernten Bäumen Scapinellistr. 6
20.
Unzumutbare schlechte Internetversorgung (Breitband) Schurichstraße und weitere umliegende Straßen
21.
Geplante Wertstoffinsel Wilhelm-Hey-Straße
22.
Gehsteige, Verkehrssicherheit
23.
Verkehrsprobleme Haberlandstraße
24.
Geplanter Umzug des Paganinihorts
25.
Verkehrskonzept BA 22
26.
Mangelnder Winterdienst Frihindorfstraße / Ecke Thaddäus-Eck-Straße
27.
Entwässerung; Defekte Kanaldeckel zwischen Frauendorferstr. 33-63
28.
Fertigstellung der Schule an der Hermine-von-Parish-Straße
29.
Verkehrssituation Bäckerstraße Pasing
30.
Ampelschaltung Pippinger Straße / Theodor-Storm-Straße
31.
Donizettiweg; Verbotswidriges Abstellen von Schrottfahrzeug
32.
Petzetstr. 19, Nachverdichtung
33.
Workshop Pasing Zentrum; Teilnahme / Vorschläge Seniorenbeirat
34.
Neues Quartier Dreillingsweg
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Egenhoferstr. 8: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
2.
Am Stadtpark 21: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
3.
Marschnerstr. 5-11: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
4.
Otto-Engl-Platz 2: 5 Fichten
5.
Zehentstadelweg 12: 1 Birke, 1 Säulenpappel
6.
Härtingerstr. 14: Baumbestandsplan
7.
Am Gänsebühel 13: Baumbestandsplan
8.
Fritz-Reuter-Str. 24: 1 Fichte
9.
Pläntschweg 78: 1 Fichte
10.
Härtingerstr. 14: 1 Kiefer
11.
Fritz-Reuter-Str. 16: Baumbestandsplan
12.
Samerhofstraße, bei Hausnr. 20: Baumbestandsplan
13.
Wilhelm-Hey-Str. 21: 1 Birke
3.2
Gefahrenbäume
1.
Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
- Liste vom 22.12.20 (Schule An der Schäferwiese 1)
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
1.
Bürgerbeirat Verdistr. 45; Bericht
10.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
Projekt "Generations connected - Zusammen trotz Distanz" vom 15.12.2020 - 15.12.2021
2.086,97 Euo, Az.: 0262.0-21-0276
(Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für das Projekt "Generations connected - Zusammen trotz Distanz" vom 15.12.2020 - 15.12.2021 vom Verein Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. in Höhe von 2.086,97 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Landschaftspark West
Wanderausstellung "München braucht frische Luft" - Herstellung von wetterfesten Platten
445,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0266
(Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Wanderausstellung "München braucht frische Luft" - Herstellung von wetterfesten Platten von der Bürgerinitiative Landschaftspark West in Höhe von 445,00 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Landschaftspark West Wanderausstellung "München braucht frische Luft" - Entwurf der Tafeln (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
4.
(E) Stadtbezirksbudget
EAL Evang. Jugendhilfe e.V.
Boulderraum ab dem 08.01.2021
2.720,00 € / Az. 0262.0-21-0282
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 des EAL Evang. Jugendhilfe e.V. für die Maßnahme "Boulderraum" ab dem 08.01.2021 in Höhe von 2.720,00 € vom 23.10.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Krippenspiel der Himmelfahrtskirche
Krippenspiel der Himmelfahrtskirche am 24.12.2020
750,00 € / Az. 0262.0-21-0283
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 der Initiative Krippenspiel der Himmelfahrtskirche für die Maßnahme "Krippenspiel der Himmelfahrtskirche am 24.12.2020" in Höhe von 750,00 € vom 26.11.2020.
11.
Anhörungen
1.
Härtingerstr. 14: Umbau eines Zweifamilienhauses, DG-Umbau und Errichtung zweier Gauben, Errichtung eines Anbaus und eines Carports sowie EG-Umbau / Tektur
2.
Egenhoferstr. 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage / Tektur (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
3.
Pläntschweg 31: Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
4.
Am Stadtpark 21: Schulbauoffensive, Erweiterung Karlsgymnasium um 2 Züge mit 2 Lernhausclustern, Fachlehrsälen, Pausenhalle sowie Dreifachturnhalle ohne Tribüne mit Vereinssportnutzung als Versammlungsstätte für max. 399 Personen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
5.
Marschnerstr. 5-11: Neuaufbau von zwei Dächern und Ausbau zu insg. 5 neuen Wohneinheiten (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
6.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag Verein PA Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021, Erhöhung Zuschuss
7.
Fritz-Reuter-Str. 16: Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus an ein Einzeldenkmal und Sanierung des Bestands, DG-Ausbau zu einer Galerie mit interner Treppe
8.
Am Gänsebühel 13: Neubau Einfamilienhaus mit Garage
9.
Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 23.03.2021:
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
10.
Samerhofstraße, bei Hausnr. 20: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage
11.
Erinnerungsverfahren Planegger Str. 15
12.
Mieterbeiratswahl 2021
13.
Antrag auf Freischankfläche, Gleichmannstr. 1 / Bodenseestr. 2
12.
Anträge und Anfragen
1.
CSU, Antrag: Keine Bebauung des Erdbeerfeldes - Bauseweinallee (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Herstellung einer Wegeverbindung im Pasinger Stadtpark (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
3.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Aufwertung Grünfläche Haidelweg Ecke Lampertstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
4.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Ausweisung der Bärmannstraße als Fahrradstraße auf ganzer Länge (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
5.
FW / ÖDP, Antrag: Statt Bebauung des Erdbeerfeldes Prüfung des Kirschgeländes als Standort für eine mehrzügige Realschule (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
6.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Pflanzung von Straßenbäumen
7.
CSU, Antrag: Webex-Zugänge für BA-Fraktionen und UA-Vorsitzende
8.
CSU, Antrag: Einhaltung und Kontrolle gesetzlicher Regelungen / Hinweis auf Clan-Kriminalität in Münchner Shisha-Bars
9.
CSU, Antrag: 100 Jahre Burschenverein Obermenzing e.V. 2022 – Bereitstellung der Festwiese
10.
SPD, Anfrage: Nutzung der Pavillons an der Grandlstr. 12
13.
Unterrichtungen
14.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Sozialausschuss vom 01.12.20:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
Sozialausschuss vom 01.12.20:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
3.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Verkehrliche/ Städtebauliche Machbarkeitsstudie
Rund um den Nordausgang des Bahnhofs Pasing
-
20-26 / A 00853 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00849 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Straßenraum um den Nordausgang am Bahnhof Pasing soll neu
geordnet werden. Das Leistungsbild wird vorgestellt.
Inhalt:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats zur
Programmverlängerung der Aktiven Zentren Pasing am 14.12.2016
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07101 „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
im Stadtteil Pasing - Programmverlängerung) wurde das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab dem 01.01.2021 das
Mobilitätsreferat beauftragt, dass für die Gestaltung des Bereichs um
den Nordausgang des Bahnhofs Pasing ein städtebaulich-verkehrlicher
Wettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Baureferat durchgeführt
werden soll.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Für die Durchführung der Machbarkeitsstudie werden Kosten in Höhe
von ca. 100.000 € geschätzt. Eine Förderung mit Städtebaufördermitteln
in Höhe von ca. 65.000 € wird beantragt.
Die Machbarkeitsstudie wird nur durchgeführt, wenn ausreichend
Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische Union
bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung).
Weitere Untersuchungen im angrenzenden Umfeld des Bahnhofs Pasing
Nord zur Verminderung des Durchgangsverkehrs werden ab dem
01.01.2021 im Rahmen von vorhandenen Mitteln des Mobilitätsreferates
durchgeführt. Es wird hier mit Kosten von ca. 20.000 € gerechnet.
4.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
5.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
6.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) S-Bahn-Haltepunkt Berduxstraße
S-Bahn-Halt Berduxstraße umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00330 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 31.07.2020, eingegangen am 31.07.2020
Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für den S-Bahn-Halt Berduxstraße
Antrag Nr. 20-26 / A 00396 von Herrn StR Fritz Roth vom 02.09.2020, eingegangen am 02.09.2020
S-Bahnhalt Berduxstraße – Machbarkeitsstudie dem BA offenlegen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00631 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 08.09.2020
S-Bahnhaltestelle "Berduxstraße" im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-
Obermenzing am 28.02.2019
-
14-20 / E 02466 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00396 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 11107) zum Ausbau Bahnknoten München sowie folgende Stadtratsanträge Antrag Nr. 20-26 / A 00330, Antrag Nr. 20-26 / A 00396, BA-Antrag Nr. 20-26 / 00631 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00878
Inhalt
Planung und Bau eines S-Bahnhaltes Berduxstraße
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen in Sachen S-Bahn-Haltepunkt Berduxstraße werden zur Kenntnis genommen.
Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, Zuschussvereinbarungen zu den Planungs- und Baukosten maximal bis zur Hälfte der anfallenden Kosten eines S-Bahnhalts Berduxstraße zu verhandeln und in einem weiteren Beschluss das Verhandlungsergebnis darzustellen. Dieser Beschluss soll auch die Finanzierung sicherstellen und zum Abschluss der entsprechenden Vereinbarungen ermächtigen.
Gesucht werden kann im RIS nach
S-Bahnhalt, Berduxstraße, Paul-Gerhardt-Allee
Ortsangabe
Berduxstraße; Paul-Gerhardt-Allee
7.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/40
Planegger Straße (östlich), Haidelweg (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Um der vorhandenen Nutzungsmischung von gewerblichen Nutzungen im Westen und überwiegend Wohnnutzungen im Osten des Planungsgebiets, einer sogenannten "Gemengelage", gerecht zu werden, und auch um die restlichen noch unbebauten Bereiche in diesem Sinne entwickeln zu können, soll nunmehr der Flächennutzungsplan geändert werden.
Ziel dabei ist es, die vorhandene Nutzungsmischung zu erhalten und in den noch unbebauten Bereichen fortzuführen. Der gesamte Planungsbereich soll daher zukünftig als Mischgebiet dargestellt werden.
Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Haidelweg
Ortsangabe
Planegger Straße (östlich), Haidelweg (westlich)
8.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
9.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 20 und 21
Ortsangabe
-/-
10.
Vollversammlung vom 16.12.20:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
11.
Vollversammlung vom 27.01.21:
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
-
14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
15.
Post an den BA
15.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
1.
Wortgleiche Anträge auf Verwendung von Budgetformularen in Einfacher Sprache (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse (Antrag Nr. 20-26 / B 00475 vom 28.07.20); Zwischenmitteilung
3.
Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise für die Maßnahmen
- Künstlerische Gestaltung des Unterstandes in der Grünanlage Kaflerstraße
- Anschaffung von 2 Luftfiltergeräten, ASZ Obermenzing
- Anschaffung von 2 Luftfiltergeräten, ASZ Pasing
- Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2020, Spielen in der Stadt e.V.
4.
Aktion "Flyer Bezirksausschüsse"
5.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb - Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung / FFP2 Masken
2.
Baureferat
1.
Anbindung des Herrschinger Bahnwegs an die Bodenseestraße für den Fuß- und Radverkehr (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Am Durchblick, Boulebahn
3.
Radwegmarkierung an der Agnes-Bernauer-Straße ergänzen
4.
Situation am Pasinger Marienplatz
5.
Städtisches Begleitgrün in der Mallnitzer Straße
6.
Spielplatz Thuillestraße / Pläntschweg; Spielgerät Kleinkinderbereich
7.
Grünanlage Kremser Straße bis Veldener Straße; Wurzelhebung bei 7 Pappeln, Ortstermin am 10.03.21
3.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Information zur Auswirkung der beschlossenen Sparmaßnahmen – Keine Maßnahmen zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung im Münchner Westen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Beschilderung Haberlandstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
3.
Versicherungsamt im Rathaus Pasing (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
4.
Jahresdrehgenehmigung für die Produktion „Aktenzeichen xy...ungelöst“
5.
Eigene Linksabbiegespur in der Kreuzung Landsberger Straße / NUP für den stadteinwärts fahrenden, auf die NUP einbiegenden motorisierten Individualverkehr (MIV)
6.
Kaflerstraße, Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule); verkehrsrechtliche Anordnung
7.
Busbeschleunigung Bergsonstraße und Alte Allee; Anordnung von Haltverboten
8.
Versammlungsanzeige "Kulturlieferdienst" am 29.01.21 von 16.00-17.00 Uhr, Wensauerplatz
9.
Silvesterknallerei / Feuerwerksverbot
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Passionistenstraße als verkehrsberuhigte Straße dauerhaft beibehalten (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
2.
Grandlstr. 57; Teilabbruch einer Doppelhaushälfte mit Garage und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Garage
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
- Schubauerstr. 9
4.
Erstellung von Bebauungsplänen für die "Restflächen" im Umgriff der FNP-Änderung des Baugebiets Paul-Gerhardt-Allee (Aufstellungsbeschluss A 2058)
5.
Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Planungen für die Situierung der Wertstoffinseln im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
2.
Beginn des Neubaus des Pasinger Viktualienmarktes
3.
Blühwiese und Obstbäume am Erdbeerfeld (Antrag Nr. 20-26 / B 00264 vom 07.07.20), Zwischenmitteilung
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
(E) Verlängerung der bestehenden Lärmschutzwand an der Landsberger Straße bis zum "Kompetenzzentrum Demenz München" (Haus-Nr. 367)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 21.03.2017
-
14-20 / E 01386 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
Unterhaltungsmaßnahmen an der Würm im Unterhaltungsbereich der Wasserkraftanlage Hallermühle (Antrag Nr. 20-26 / B 00478 vom 28.07.20); Zwischenmitteilung
7.
Kulturreferat
1.
Stadtteilwoche Allach-Menzing-Pasing 2021, aktueller Stand
2.
Der Stadtbezirk 21 steht für eine offene, freie, demokratische und friedliche Gesellschaft: Bismark-Figur braucht kritische Betrachtung (Antrag Nr. 20-26 / B 00654 vom 11.09.20); Zwischenmitteilung
8.
Referat für Klima und Umweltschutz
1.
Erstellung einer Checkliste für den Bezirksausschuss zur Prüfung möglicher Standorte für Mobilfunksendeanlagen
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
9.
Mobilitätsreferat
1.
Unübersichtliche Situation für Linksabbieger im Kreuzungsbereich Lohenstein-/ Fischer-von-Erlach-Straße in die Agnes-Bernauer-Straße (BA-Antrags-Nr. 20-26/B 01309); Ortstermin
2.
Parkverbot Bodenstedt- und Cervantesstraße
3.
Parksituation Strindbergstraße
4.
Verkehrsbeschilderung, Poller am Taxistandplatz Pasinger Bahnhof
10.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, SWM, MVG
1.
Antrag zu Hybridfahrzeugen, Rückfrage zum Zukunftskonzept
11.
Referat für Bildung und Sport
1.
Planung Kita Pippinger Str. 95; Hol- und Bringverkehr
15.2
Sonstige
1.
DB Station & Service AG: Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
2.
Seniorenbeirat: Errichtung eines Impfzentrums im Münchner Westen
3.
Regionalmanagement München Südwest e.V.: Lenkungsgruppentreffen am 14.01.21, Protokoll und Präsentation
16.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen:
- 02.03.21, 19.00 Uhr, Grundschule an der Grandlstr. 5
- 13.04.21, 19.00 Uhr, Grundschule an der Grandlstr. 5