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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Februar 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Stadtbezirksbudget Antrag des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V. auf Erhöhung der bereits bewilligten Zuwendung um 352,00 € auf insgesamt 1.623,00 € für die Maßnahme: Artmobil 2021
20-26 / T 011119 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenzprogramm der Tanztendenz von März - Dezember 2021 7.962,80 Euro, Az.: 0262.0-2-0375
20-26 / V 02484 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 02 für das Residenzprogramm der Tanztendenz von April - Dezember 2021 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 2.300,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Campus di Monacco - Internationale Montessorischule gGmbH Notebooks und Internetzugang vom 15.02. - 31.12.2020 4.410,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0376
20-26 / V 02483 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 02 für Notebooks und Internetzugang vom 15.02. - 31.12.2021 von der Campus di Monacco - Internationale Montessorischule gGmbH in Höhe von 4.410,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up" vom 07.03. - 13.03.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0379
20-26 / V 02643 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Weltfrauentag "We Won't Shut Up" vom 07.03. - 13.03.2021 von der Initiative "Weltfrauentag" in Höhe von 1.500,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Antrag zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf Parkplätzen: Gaststätte, Schillerstraße 23
20-26 / T 011280 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
„Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
20-26 / T 011303 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Arnulf-/Seidlstraße
20-26 / T 011497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Austausch der Lichtsignalanlage Bayer-/Paul-Heyse-Straße
20-26 / T 011498 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Parksituation Klenzestraße 27 - Gefährdung der Kinder bei Abholung um 17 Uhr; Bürgeranliegen
20-26 / T 011304 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsberuhigung Abschnitt Müllerstraße ab Ecke Pestalozzi bis Ecke Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 011506 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Beschwerde/Fragen zur Baustelle Erhardtstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 011573 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Installation einer Geschwindigkeitsmessung in der Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 012363 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsführung Müllerstraße Ecke Papa-Schmid-Straße; Bürgeranliegen
20-26 / T 012364 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Holzplatz; Bürgeranliegen
20-26 / T 012365 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Ausweisung des Holzplatzes als Sommerstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 012366 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörung des BA im Rahmen des §4 Abs. 2 BauG-Verfahrens - Bebauungsplan Nr. 2002 Starnberger Flügelbahnhof
20-26 / T 011118 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung bzw. Baumveränderung, Schwanthalerstraße 64 und 68
20-26 / T 010804 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Baumfällung, Schwanthalerstraße 85
20-26 / T 011235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
20-26 / V 01748 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
(U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-­ viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
20-26 / V 01977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Grundsatzbeschluss Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 02437) vom 22.07.2009 hat der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, das Gesamtkonzept zum Parken in der Innenstadt fortzuentwickeln. Zudem liegen Stadtratsanträge zu diesem Thema vor. Inhalt: Darstellung der verschiedenen möglichen Strategien und Empfehlungen für das Parkraumangebot und die Nachfragesteuerung unter Berücksichtigung der angestrebten Zielsetzungen der Altstadt- und Innenstadtentwicklung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
8.
Ausweitung von Tempo 30 in der Wittelsbacherstraße; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
20-26 / T 011269 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen; Antwort des Gesundheitsreferates auf Bürgeranliegen
20-26 / T 011307 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
20-26 / V 02123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
11.
Baaderstraße / Ickstattstraße Änderung der Vorfahrtsregelung; Antwort auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.17
20-26 / T 011509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.13
20-26 / T 011525 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen in der Stielerstraße; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.12
20-26 / T 011563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Mitteilung der Lokalbaukommission zum Objekt Lessingstraße 14 - Genehmigung des Bauantrags
20-26 / T 011309 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Hans-Sachs-Straße 8; Antwort auf Frage zum Bußgeldverfahren
20-26 / T 011310 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
BA-Stellungnahme (als Eilentscheidung) zum Planfeststellungsverfahren zu Rückbau und Anpassung Starberger Flügelbahnhof - Erwiderung (s. TOP 21.01 C 4.4)
20-26 / T 011380 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
20-26 / V 02218 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-
6.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
20-26 / V 01705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Informationszentrum Alter Südfriedhof
20-26 / B 00782 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
  • 14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten