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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Februar 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Oberflächenabdichtungssystem der
Deponie Nord-West
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
20-26 / A 01119
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02472
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herstellung einer Oberflächenabdichtung auf der Deponie Nord-
West
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Aktuell prognostizierte Projektkosten inkl. Risikozuschlag in Höhe
von 34,2 Mio. € netto
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird gemäß den gesetzlichen Erfordernissen beauftragt,
die Baumaßnahme OAS zu planen und auszuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Deponie Nord-West, Oberflächenabdichtung
Ortsangabe
München-Freimann
Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München, den Markthallen München und die Stadtgüter München
2.
Aufgabenkritik;
Vorschläge für Aufgabenreduzierung bzw.
Aufgabenwegfall im Kommunalreferat
-
20-26 / A 00813
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00793
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01012
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01015
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01177
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01923
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Reiter an alle Referate und
Eigenbetriebe, in Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen
bis zum Jahresende 2020 Vorschläge für Aufgabenreduzierungen
bzw. Aufgabenwegfall in die Fach- bzw. Werkausschüsse einzu-
bringen.
Inhalt
Darstellung, welche Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Kom-
munalreferates (KR) reduziert werden könnten bzw. auf welche
Aufgaben künftig verzichtet werden könnte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorschläge des KR zu Aufgabenreduzie-
rung und Aufgabenwegfall zur Kenntnis und stimmt zu, dass die
Vorschläge umgesetzt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Aufgabenkritik, Aufgabenreduzierung, Aufgabenwegfall, Einsparpo-
tenzial
Ortsangabe
./.
Kommunalausschuss
3.
Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren;
zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat
Beschlussvollzugskontrolle
- Bekanntgabe -
20-26 / V 02318
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren (B-Planver-
fahren) zur Realisierung der Ziele der Wohnungsbauoffensive hat
der Stadtrat am 20.07.2016 der dauerhaften Einrichtung zusätzli-
cher 19 Stellen (19,0 VZÄ) sowie der Entfristung von 25 bereits ge-
nehmigten Stellen (24,0 VZÄ) im Kommunalreferat (KR) zuge-
stimmt. Die Sitzungsvorlage wurde in die Beschlussvollzugskontrol-
le aufgenommen.
Inhalt
Nach Ablauf von drei Jahren ab dem Zeitpunkt der Stellenbeset-
zung ist dem Stadtrat über die mit den zusätzlichen Stellenkapazi-
täten erzielten Effekte zu berichten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwick-
lungsmaßnahmen
Ortsangabe
./.
4.
Straßenbenennung im
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Im Olympiapark Dr. Hans-Jochen Vogel gedenken!
Antrag Nr. 20-26 / A 00333 von
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer,
Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Köning vom 03.08.2020
-
20-26 / A 01019
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00333
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02473
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00333 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn
StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR
Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian
Köning vom 03.08.2020.
Inhalt
Dem Stadtratsantrag wird nachgekommen und eine Fläche im
Olympiapark zur Benennung nach Dr. Hans-Jochen Vogel vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Freifläche westlich der Olympia-Schwimmhalle, zwischen
Olympiahalle und Olympiastadion, nördlich des Olympiasees bis
zum Rudolf-Harbig-Weg, wird nach Dr. Hans-Jochen Vogel benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Olympiagelände, Coubertinplatz, Rudolf-Harbig-Weg, Lillian-Board-Weg, Luz-Long-Ufer
Ortsangabe
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
5.
Straßenbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Benennung von sechs Straßen im Baugebiet
zwischen Hochmuttinger Straße,
Herbergstraße und Paul-Preuß-Straße
20-26 / V 02319
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) mit Grünordnung
Nr. 2106
Inhalt
Für die Erschließung des Baugebiets zwischen Hochmuttinger
Straße, Neuherbergstraße und Paul-Preuß-Straße sollen sechs
Straßen benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die sechs Straßen werden wie folgt benannt:
U-1783 (südlicher Teil): Lilli-Kurowski-Straße
U-1783 (nördlicher Teil): Marie-Juchacz-Straße
U-1783 (östlicher Teil): Max-Kustermann-Platz
U-1784: Amsi-Kern-Weg
U-1785: Erika-Fuchs-Weg
U-1786: Ludwig-Beck-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hochmuttinger Straße, Herbergstraße, Paul-Preuß-Straße
Ortsangabe
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
6.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Thea-Knorr-Straße
20-26 / V 02320
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 2110
Inhalt
Für die Erschließung des ehemaligen Junkersgeländes in Allach
und zur Entlastung der Schöllstraße wird die Straße U-1790 gebaut.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1790 wird Thea-Knorr-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 2110, Schöllstraße, Pasteurstraße, Junkersgelände
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
7.
Straßenbenennung im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Benennung von vier Straßen im Baugebiet
auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne
20-26 / V 01605
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet auf dem Areal der ehe-
maligen Bayernkaserne und des östlich angrenzenden Gewerbe-
gebiets; Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 1989.
Inhalt
Das neue Stadtquartier im Münchner Norden wird durch insgesamt
etwa 15 zu benennende Verkehrsflächen erschlossen. Die Stra-
ßenbenennung erfolgt aus terminlichen Gründen in mehreren Ab-
schnitten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1762: Guido-Westerwelle-Platz
U-1763: Henny-Seidemann-Straße
U-1764: Helmut-Kohl-Allee
U-1765: Friederike-Nadig-Allee
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Heidemannstraße, Maria-Probst-Straße, Helene-Wessel-Bogen
Ortsangabe
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
8.
Teilumbenennung Am Isarkanal in
Kurt-Lichtwitz-Straße
6. Stadtbezirk Sendling
Gemeinsamer Antrag des BA 6 und BA 19 auf
Straßenumbenennung
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07690 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 -
Sendling vom 02.03.2020
-
14-20 / B 07690
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02394
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse des 06. Stadtbezirks
Sendling und des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Fors-
tenried-Fürstenried-Solln vom 02.03.2020 (Antrag Nr. 14-20 / B
07690).
Inhalt
Die Bezirksausschüsse fordern in ihrem Antrag die Teilumbenen-
nung der Straße Am Isarkanal zur Ehrung von Dr. med. Kurt Licht-
witz. Vorgeschlagen wird die Umbenennung des in West-Ost-Rich-
tung verlaufenden Teilstücks zwischen der Schäftlarnstraße und
dem Isarkanal. Die Überprüfung der Situation vor Ort hat ergeben,
dass die Verläufe der bestehenden Straßen, Am Isarkanal und
Hans-Preißinger-Straße, im besagten Bereich nicht mehr den tat-
sächlichen Gegebenheiten entsprechen. Durch die Teilumbenen-
nung und die Anpassung der beschriebenen Straßenverläufe kann
die Orientierung maßgeblich verbessert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der beiden Bezirksausschüsse wird entsprochen. Die
Teilumbenennung der Straße Am Isarkanal in Kurt-Lichtwitz-Stra-
ße wird durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hans-Preißinger-Straße, Schäftlarnstraße, Schinderbrücke
Ortsangabe
6. Stadtbezirk - Sendling
9.
Grundsatzbeschluss über die Zukunft
des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen
Zentralländstraße 49
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Vergabe im Erbbaurecht
-
20-26 / A 01325
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01926
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Camping-
platzes in Thalkirchen
Zentralländstraße 49
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln
Vergabe im Erbbaurecht
Inhalt
Beendigung des Vorplanungsauftrages aus dem Beschluss vom
11.05.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05811) unter den ge-
genwärtigen finanziellen Rahmenbedingungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-----
Entscheidungsvorschlag
Da die Finanzierung für die freiwillige kommunale Aufgabe nicht
gewährleistet werden kann, wird die Vorplanung für die Sanierung
und den Umbau des Campingplatzes vorzeitig beendet und das
Kommunalreferat (KR) beauftragt, den Campingplatz im Erbbau-
recht zu vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Campingplatz Thalkirchen
Ortsangabe
Zentralländstr. 49, FlSt. Nr. 407/3, Gemarkung Thalkirchen,
19. Stadtbezirk
10.
Sanierung Seeriederstr. 18a
ehemalige U5-Akademie
Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung
Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
20-26 / V 01203
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nachnutzung des Anwesens Seeriederstr. 18a nach Auszug der
U5-Akademie
Inhalt
Grundsatzbeschluss zu Umbau und Instandsetzung der Immobilie
zur künftigen Nutzung als Privatgymnasium
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten: ca. 10 Mio. € bei Weiterführung der Maßnahme.
50 % der Kosten der Gesamtmaßnahme werden als Förderung von
der Regierung von Oberbayern übernommen.
Entscheidungsvorschlag
Mit Sanierung und Umbau des Anwesens zur Schulnutzung durch
das Gymnasium Überreiter / Münchner Schulstiftung (MSS) be-
steht Einverständnis.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der GWG
den Projektauftrag herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Seeriederstr. 18a, Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung
Ortsangabe
Seeriederstr. 18a, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
11.
Diskriminierung von Fußgängerinnen und Fußgängern am Wertstoffhof
-
20-26 / A 00987
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02668
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diskriminierung, Wertstoffhof, AWM, Corona-Regelungen, Fußgänger