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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. Februar 2021, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Der Stadtrat begrüßt und unterstützt die Tätigkeit der Fachstelle für Demokratie.
20-26 / V 02049 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: StR-Antrag Inhalt: Behandlung des StR-Antrags Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fachstelle für Demokratie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Zwischenstand Ergebnisse Hearing „Sicherheit jüdischer und muslimischer Einrichtungen“ in 2020 Planung Hearing „Hasskriminalität“ für Anfang 2021
  • 20-26 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06834 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02162 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bericht über die Nachbereitung des Hearings zur „Sicherheit jüdischer und muslimischer Einrichtungen“ vom 09.07.2020 Ausblick auf ein Hearing zum Thema „Hasskriminalität“ in 2021 Inhalt: Im Rahmen der Nachbereitung des Hearings zur „Sicherheit jüdischer und muslimischer Einrichtungen“ wurden Bitten u.a. an das bayerische Innen- und Justizministerium, an das Polizeipräsidium München, an das KVR und an die Stadtverwaltung insgesamt adressiert. Diese Bitten sind in der Beschlussvorlage dargestellt. Der Stadtrat beauftragt die Fachstelle für Demokratie in 2021 ein weiteres Hearing durchzuführen. Thema soll die bis dahin durchgeführte Hasskriminalitätsstudie zu München sein. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fachstelle für Demokratie, Schutz für jüdische und muslimische Einrichtungen, Hasskriminalität
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat