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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Februar 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
  • 20-26 / A 00158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02163 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines neuen „München Preis“ mit zwei Zielrichtungen: a) Förderung lesbischer Sichtbarkeit, b) Unterstützung für trans*, inter*, queeres, non-binäres Engagement. Der Preis soll jährlich wechselnd vergeben werden und mit 10.000 Euro dotiert sein. Inhalt: Es werden für beide Zielrichtungen die fachlichen Einschätzungen, vorhandene Angebote und städtisch geförderte Maßnahmen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000 Euro laufend ab dem Jahr 2021 und werden aus dem Budget des Sozialreferats finanziert. Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der Zielrichtungen der Anträge einen jährlichen Förderbetrag von 10.000 Euro an die Münchner Regenbogen-Stiftung zu geben, damit Projekte bereits in der Umsetzungsphase unterstützt werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lesben, Sichtbarkeit, trans*, inter*, nonbinär, queer, Regenbogen-Stiftung Ortsangabe: -/-
2.
Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021 - 2028
20-26 / V 02492 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus 2021 – 2028 • Erneut erforderliche Stadtratsbefassung Inhalt • Gemäß den Förderrichtlinien des Bundesprogramms ist die Erbringung eines Stadtratsbeschlusses mit Bekenntnis der Landeshauptstadt München zum Mehrgenerationenhaus erforderlich, damit die Münchner Mehrgenerationenhäuser weiterhin gefördert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Fördersumme beträgt pro Einrichtung jährlich insgesamt 40.000 Euro, wobei eine jährliche kommunale Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro vorausgesetzt wird. • Es entstehen keine zusätzlichen Kosten für die Landeshauptstadt München, da die städtische Regelförderung für die drei Münchner Mehrgenerationenhäuser als Kofinanzierungsbeitrag anerkannt wird. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum vorgeschlagenen Bekenntnis der Landeshauptstadt München zum Mehrgenerationenhaus Gesucht werden kann im RIS auch unter: • MGH • Mehrgenerationenhäuser Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Stärkung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenhilfe durch schnellere Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der Bezirkssozialarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 05143 ......................
  • 14-20 / A 05143 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05143 vom 27.03.2019 Inhalt • Kompensation der Unterbesetzung in der Bezirkssozialarbeit in München durch Ausweitung der Einarbeitungsreihen • Bereitstellung höherer Personal- und Sachkapazitäten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 05143 vom 27.03.2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • BSA • Einarbeitungskonzept • Einarbeitungspool Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aufhebung der nichtrechtsfähigen Stiftung "Dr. Ernst und Klara Stahl-Fonds" und Aufteilung des Stiftungsvermögens auf zwei Tierschutzvereine
20-26 / V 02167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks Inhalt • Beschreibung des „Dr. Ernst und Klara Stahl-Fonds“ • Grund für die Aufhebung • Verwendung des noch vorhandenen Vermögens entsprechend des Stiftungszwecks • Genehmigung der Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Aufhebung des nichtrechtsfähigen „Dr. Ernst und Klara Stahl-Fonds“ und der Einmalzahlung des verbliebenen Restvermögens an den Tierschutzverein München e. V. und den Bund gegen den Missbrauch der Tiere e. V. je zur Hälfte wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Aufhebung einer nichtrechtsfähigen Stiftung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
20-26 / V 02081 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aktualisierung der Mietobergrenzen Inhalt • Information über die Mietobergrenzen ab 01.01.2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Angemessene Miete • Bedarfe für die Unterkunft Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
20-26 / V 02021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Inhalt • Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Planung der Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nachbarschaftstreff Werksviertel • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Aktivierung, Bürgerschaftliches Engagement • Angebote im Sozialraum Ortsangabe • 14. Stadtbezirk – Berg am Laim • Werksviertel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Aktuelle Entwicklungen im Bereich Ferienwohnungen und zur Auskunftspflicht im Hinblick auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) vom 20.05.2020 Airbnb in geordnete Bahnen lenken 1 - Statusbericht vorlegen Antrag Nr. 20-26 / A 00451 ................. Airbnb in geordnete Bahnen lenken 2 - EuGH-Urteil für München nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00452 ................... Airbnb in geordnete Bahnen lenken 3 - Steuerdaten auch in München nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00453 ................
  • 20-26 / A 00451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02417 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss des BayVGH vom 20.05.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00451 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00452 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00453 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 Inhalt • Maßnahmen des Sozialreferates gegen die zweckfremde Nutzung von Wohnraum • Eingeschränkte Auskunftspflicht der Diensteanbieter gegenüber der Landeshauptstadt München • Sachstand im Verfahren gegen Airbnb Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Antrag Nr. 20-26 / A 00451 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt • Der Antrag Nr. 20-26 / A 00452 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt • Der Antrag Nr. 20-26 / A 00453 von der Fraktion ÖDP / FW vom 24.09.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zweckentfremdung • ZeS Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
20-26 / V 01446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Amtsleitung zur Bestandsaufnahme Inhalt - Optimierung der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem - Ausbau des städtischen Sofortunterbringungssystems Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin - Das Sozialreferat wird beauftragt, die dargestellten Lösungswege weiter umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SARS-CoV-2 - Corona - Wohnungslose - Pandemie Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlings- unterbringung durch die Regierung von Oberbayern
20-26 / V 01820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bericht zum Stand der Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern (ROB) in Bezug auf die Flüchtlingsunterbringung Inhalt • Realisierte Kostenerstattungsansprüche der Landeshauptstadt München gegenüber der Regierung von Oberbayern • Darstellung des weiteren Vorgehens bei verweigerten Erstattungsanmeldungen • Ermächtigung zum Verzicht auf Einnahmen im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung • Einleitung von Klageverfahren gegen die ROB Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Vorgehensweise zum Verzicht auf Kostenerstattungsanprüche wegen fehlender Erfolgsaussichten • Beauftragung weiterer Verhandlungen mit der ROB Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kostenerstattung Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
20-26 / V 02248 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat Inhalt • Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Mieterbeiratssatzung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung Antrag Nr. 20-26 / A 00955 ...............
  • 20-26 / A 00955 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02611 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 00955 vom 26.01.2021 Inhalt • Aktueller Bericht über die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Januar 2021 bzgl. der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 00955 vom 26.01.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zweckentfremdungssatzung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Ehrenamtlichen in der Nachbarschafts- und Corona-Hilfe FFP2-Masken aus Zuschussmitteln ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00992 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, der SPD / Volt-Fraktion vom 02.02.2021
  • 20-26 / A 00992 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02679 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 00992 vom 02.02.2021 Inhalt • Vorgehen und Verfahren hinsichtlich der Versorgung der Beschäftigten und Ehrenamtlichen der freien Träger der Wohlfahrtspflege/Zuwendungsnehmer*innen des Sozialreferats mit FFP2-Masken • Kostenerstattung durch den Freistaat Bayern Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem vorgestellten Vorgehen der Referentin bezüglich der Umsetzung der Möglichkeit der Ausstattung von Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege und den ehrenamtlich bei Zuwendungsnehmer*innen tätigen Personen mit FFP2-Masken wird zugestimmt. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Antrag Nr. 20-26 / A 00992 vom 02.02.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Corona-Pandemie • FFP2-Masken • Beschäftigte und Ehrenamtliche der freien Träger der Wohlfahrtspflege/Zuwendungsnehmer*innen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Sind Bedürftige bei der FFP2 - Masken Verteilung Menschen "Zweiter-Klasse"?
  • 20-26 / A 01018 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02703 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
FFP2 - Masken Verteilung, Verteilung, Menschen "Zweiter-Klasse", CE-Kennzeichnung,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Siehe Beschlussseite )
14.
Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bahnhofmission durch Überplanung der angedachten Räumlichkeiten im neuen Münchner Hauptbahnhof
  • 20-26 / A 01037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02724 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bahnhofsmission, Räumlichkeiten, Raumbedarf der Bahnhofsmission,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)