HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 23:33:32)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. März 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München Klinik gGmbH (MüK)
20-26 / V 01917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 06877 von der SPD-Fraktion vom 28.02.2020 Inhalt Dargestellt wird die derzeitige Situation der Bereitschaftspraxen an den München Kliniken und der Inhalt des Gesetzesentwurfs zur Reform der Notfallversorgung in Deutschland. Die München Klinik nimmt Stellung zu den derzeitigen Planungen zur Verbesserung der Notfallversorgung. Die Initiierung eines Pilotprojekts zur Bildung eines integrierten Notfallzentrums mit „gemeinsamen Tresen“ ist lt. Einschätzung der München Klinik und des Betreuungsreferats erst sinnvoll, wenn das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung verabschiedet ist. Ein Inkrafttreten des Gesetzes innerhalb des nächsten Jahres ist aufgrund der Corona-Pandemie nicht wahrscheinlich. Es ist durchaus denkbar und wahrscheinlich, dass, falls der Gesetzesentwurf realisiert werden sollte, größere, strukturelle Anpassungen an dem Konzept vorgenommen werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die München Klinik wird zur Weiterentwicklung der Notfallversorgung an den vier Notfallstandorten wieder berichten, wenn das laufende Gesetzgebungsverfahren zur Reform der Notfallversorgung abgeschlossen ist. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06877 der SDP-Fraktion vom 28.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik gGmbH, MüK, Gesundheitsversorgung, Portalpraxen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
München Klinik gGmbH (MüK)
20-26 / V 02549 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 06682 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2020, eingegangen am 06.02.2020 Die Landeshauptstadt München (LHM) wird im Antrag aufgefordert “ein Konzept zu entwickeln, um den kindermedizinischen Versorgungsnotstand in den städtischen Kliniken zu beseitigen. In dem Konzept soll dargestellt werden, ob und inwieweit eine Erweiterung der Kinderklinik Schwabing hilfreich wäre“. Inhalt Ausführungen zur aktuellen Versorgungssituation im Fachbereich Kinder- und Jugendmedizin in München. Darstellung des bestehenden Leistungsangebots bzw. der aktuellen Kapazitäten der München Klinik gGmbH sowie der zukünftig geplanten Vorhaltungen bzw. fachlichen Ausrichtung (konzeptioneller Ansatz). Aussage zum Bedarf zusätzlicher Kapazitäten – hier insbesondere bezogen auf den Standort Klinikum Schwabing. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Eine Ausweitung des Leistungsangebots bzw. der Kapazitäten der Kinder- und Jugendmedizin der München Klinik gGmbH ist nach aktuellem Stand nicht erforderlich. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06682 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik gGmbH, MüK, Kinder- und Jugendmedizin, Kinderklinik Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken – Mieter und Wirtschaft entlasten
  • 20-26 / A 00007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der FDP Bayernpartei Fraktion den Grundsteuerhebesatz auf 460% zu senken, um Bürger*innen und Wirtschaft, die durch die Coronakrise in Not geraten sind, zu entlasten. Inhalt Der Beschluss setzt sich damit auseinander, ob eine Senkung des Grundsteuerhebesatzes geeignet ist, coronabedingte wirtschaftliche Notlagen zu lindern. Gesamtkosten /Gesamterlöse 47 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Dem Antrag auf Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer auf 460 % wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundsteuer, Grundsteuerhebesatz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts in der Stadtkämmerei auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02525 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Referate wurden am 19.11.2020 mit dem Beschluss „Haushalt 2021; Coronabedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss“ vom Stadtrat beauftragt, im ersten Quartal 2021 die jeweiligen Fachausschüsse mit der detaillierten Umsetzung der Einsparvorgaben zu befassen. Inhalt Übersicht der Maßnahmen zur Budgetreduzierung einschließlich ihrer Auswirkungen oder Umsetzungskonzept in der Stadtkämmerei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Erhaltene und zu erwartende staatliche Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2015 - 2025
20-26 / V 02422 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Oberbürgermeisters zur Bekanntgabe der Höhe der staatlichen Investitionszuwendungen Inhalt Darstellung der erhaltenen und zu erwartenden Investitionszuwendungen im Zeitraum von 2015 - 2025 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionszuwendungen, Kommunaler Finanzausgleich, Städtischer Bürger*innen-Konzern München Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2020
20-26 / V 02357 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Inhalt Bericht für das II. Halbjahr 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2020
20-26 / V 02533 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 02.03.2021 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)