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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. März 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die Markthallen München und die Stadtgüter München
1.
Aufgabenkritik; Vorschläge für Aufgabenreduzierung bzw. Aufgabenwegfall im Kommunalreferat
20-26 / V 01923 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Reiter an alle Referate und Eigenbetriebe, in Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen bis zum Jahresende 2020 Vorschläge für Aufgabenreduzierungen bzw. Aufgabenwegfall in die Fach- bzw. Werkausschüsse einzu- bringen. Inhalt Darstellung, welche Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Kom- munalreferates (KR) reduziert werden könnten bzw. auf welche Aufgaben künftig verzichtet werden könnte. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorschläge des KR zu Aufgabenreduzie- rung und Aufgabenwegfall zur Kenntnis und stimmt zu, dass die Vorschläge umgesetzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufgabenkritik, Aufgabenreduzierung, Aufgabenwegfall, Einsparpo- tenzial Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
2.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kommunalreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept - Bekanntgabe -
20-26 / V 02622 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Referate wurden vom Stadtrat beauftragt, im 1. Quartal 2021 die jeweiligen Fachausschüsse mit der detaillierten Umsetzung der Einsparvorgaben für den Haushalt 2021 zu befassen. Inhalt Darstellung der Einzelmaßnahmen zur Budgetreduzierung ein- schließlich ihrer Auswirkungen Gesamtkosten/Gesamterlöse Einsparmaßnahmen i.H.v. gesamt 21.650.800 €, davon - im Referatsbereich i.H.v. 18.866.000 € (Sach-/Personalkosten) - bei den Zentralen Ansätzen i.H.v. 2.784.800 € (Sachkosten) Entscheidungsvorschlag Die Umsetzung der Einsparvorgaben wird bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltssicherungskonzept, Haushaltskonsolidierung, Einspar- maßnahmen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019
20-26 / V 01929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 00040 von Frau StRin Anna Ha- nusch, Frau StRin Gudrun Lux, Frau StRin Sibylle Stöhr, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Bernd Schreyer, Herrn StR Christian Smolka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Nick Gradl, Herrn StR Lars Mentrup, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.05.2020 Inhalt Darstellung, wie städtebauliche Ziele in mehreren großen deut- schen Städten in Erbbaurechtsverträgen umgesetzt werden Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen in der Vorlage wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 14-20 / A 06192 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mustervertrag, geförderter Wohnungsbau Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Vergabe im Erbbaurecht
20-26 / V 01926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Camping- platzes in Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln Vergabe im Erbbaurecht Inhalt Beendigung des Vorplanungsauftrages aus dem Beschluss vom 11.05.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05811) unter den ge- genwärtigen finanziellen Rahmenbedingungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ----- Entscheidungsvorschlag Da die Finanzierung für die freiwillige kommunale Aufgabe nicht gewährleistet werden kann, wird die Vorplanung für die Sanierung und den Umbau des Campingplatzes vorzeitig beendet und das Kommunalreferat (KR) beauftragt, den Campingplatz im Erbbau- recht zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Campingplatz Thalkirchen Ortsangabe Zentralländstr. 49, FlSt. Nr. 407/3, Gemarkung Thalkirchen, 19. Stadtbezirk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch Antrag Nr. 14-20 / A 06745 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.02.2020, eingegangen am 12.02.2020
20-26 / V 01925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht, da Zusammenfassung zu lang ist.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Einführung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen für SoBoN-Bestandshalter_innen
20-26 / V 02624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss von städtebaulichen Verträgen (Grundvereinbarungen) zur Regelung der Voraussetzungen, der Kosten und Lasten der Planung Inhalt Einführung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen (KiTas) für SoBoN- Bestandshalter_innen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Zusätzlich zum bisherigen Teileigentumsmodell wird ein alternati- ves Nutzungsmodell zur Bereitstellung von KiTas eingeführt. Die Umsetzung wird durch das Dauernutzungsrecht erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN); alternatives Nutzungsmo- dell KiTa Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)