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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. März 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Pop-Up Bike Lanes auch 2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
  • 20-26 / A 00694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02826 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491) wurde Folgendes beschlossen: „4. Die Planungen für die 5 Streckenabschnitte: a) Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz b) Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Lenbachplatz c) Theresienstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße d) Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Luisenstraße („Alternative 5") e) Gabelsbergerstraße zwischen Arcisstraße und Türkenstraße („Alternative 5“) sollen prioritär bearbeitet werden und dem Stadtrat bis April 2021 die Planungsvarianten für eine Neuaufteilung des Straßenraums sowie die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt werden. Bis zu einer baulichen Realisierung können im Anschluss ggf. Radverkehrsanlagen in weiß, ähnlich den temporären Radverkehrsanlagen, als Übergangslösung markiert werden.“ Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Markierung von Radfahrstreifen auf den genannten Strecken unterbreitet und ein Ausblick auf die weiteren Planungen gegeben. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Weißmarkierungen, Pop-Up, Radwege Ortsangabe: Rosenheimer Straße, Theresienstraße, Gabelsbergerstraße, Elisenstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite )
2.
Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenthaltung der Durchfahrt für eine Tram
20-26 / V 01448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Schreiben vom 23.05.2017 hat sich der Landrat des Landkreises Dachau, Herr Löwl, an Herrn Oberbürgermeister Reiter gewandt, mit der Bitte, um die Berücksichtigung einer möglichen Verlängerung der Tramlinie 20 in den Landkreis Dachau. Aus Sicht des Landrats ergibt sich durch die Erneuerung der Unterführung die einmalige Chance,... Inhalt: Die bisherigen Planungsschritte zur Eisenbahnüberführung in der Dachauer Straße bis einschließlich zum aktuellen Planfeststellungsverfahren werden dargestellt. ........... Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag:s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bahnüberführung Dachauer Straße, Verlängerung der Trambahn Ortsangabe: 10. Stadtbezirk, Bahnüberführung Dachauer Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Lärmschutz an der A96 Verbesserungen der Lärmschutzmaßnahmen an der A96 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02901 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 22.10.2019 Errichtung einer Lärmschutzwand an der A96 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02902 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 22.10.2019
20-26 / V 01481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 22.10.2019 wurden zwei Empfehlungen zu Lärmschutzmaßnahmen an der A96 beschlossen (Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02901 und Nr. 14-20 / E 02902). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Stellungnahme der zuständigen Autobahn GmbH, Niederlassung Südbayern, zu den Lärmschutzmaßnahmen an der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wiedergegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen der Autobahn GmbH, Niederlassung Südbayern, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Autobahn A96, Lärmschutz Ortsangabe: Autobahn A96 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 20. Stadtbezirk Hadern 25. Stadtbezirk Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Mobilitätsreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02748 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vollversammlung des Stadtrats hat mit Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 20-26 / V 01811) und Beschluss vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 20-26 / V 02247) u. a. festgelegt, dass die Referate für den Haushalt 2021 Einsparungen bei den Sachkosten i. H. v. 138 Mio. Euro und bei den Personalkosten i. H. v. 70 Mio. Euro vornehmen müssen. Der Stadtrat hat die Referate beauftragt, eine Umsetzung dieser Einsparungen in den jeweiligen Fachausschüssen im ersten Quartal 2021 vorzulegen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )