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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. März 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Weißmarkierungen auf den Strecken mit
ehemaligen Pop-up-Radwegen
Pop-Up Bike Lanes auch 2021
Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI
vom 19.01.2021
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20-26 / A 00694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491) wurde Folgendes beschlossen:
„4. Die Planungen für die 5 Streckenabschnitte:
a) Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz
b) Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Lenbachplatz
c) Theresienstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße
d) Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Luisenstraße („Alternative 5")
e) Gabelsbergerstraße zwischen Arcisstraße und Türkenstraße („Alternative 5“)
sollen prioritär bearbeitet werden und dem Stadtrat bis April 2021 die Planungsvarianten für eine Neuaufteilung des Straßenraums sowie die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt werden. Bis zu einer baulichen Realisierung können im Anschluss ggf. Radverkehrsanlagen in weiß, ähnlich den temporären Radverkehrsanlagen, als Übergangslösung markiert werden.“
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Markierung von Radfahrstreifen auf den genannten Strecken unterbreitet und ein Ausblick auf die weiteren Planungen gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Weißmarkierungen, Pop-Up, Radwege
Ortsangabe:
Rosenheimer Straße, Theresienstraße, Gabelsbergerstraße, Elisenstraße
2.
Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße
mit Offenthaltung der Durchfahrt für eine Tram
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20-26 / A 01196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07297 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Schreiben vom 23.05.2017 hat sich der Landrat des Landkreises
Dachau, Herr Löwl, an Herrn Oberbürgermeister Reiter gewandt, mit
der Bitte, um die Berücksichtigung einer möglichen Verlängerung der
Tramlinie 20 in den Landkreis Dachau. Aus Sicht des Landrats ergibt
sich durch die Erneuerung der Unterführung die einmalige Chance,...
Inhalt:
Die bisherigen Planungsschritte zur Eisenbahnüberführung in der Dachauer
Straße bis einschließlich zum aktuellen Planfeststellungsverfahren
werden dargestellt.
...........
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bahnüberführung Dachauer Straße, Verlängerung der Trambahn
Ortsangabe:
10. Stadtbezirk, Bahnüberführung Dachauer Straße
3.
Lärmschutz an der A96
Verbesserungen der Lärmschutzmaßnahmen an der A96
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02901
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am
22.10.2019
Errichtung einer Lärmschutzwand an der A96
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02902
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am
22.10.2019
-
20-26 / A 01198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02902 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02901 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 22.10.2019
wurden zwei Empfehlungen zu Lärmschutzmaßnahmen an der A96
beschlossen (Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02901 und
Nr. 14-20 / E 02902).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Stellungnahme der zuständigen Autobahn
GmbH, Niederlassung Südbayern, zu den Lärmschutzmaßnahmen
an der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wiedergegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen der Autobahn GmbH, Niederlassung Südbayern,
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Autobahn A96, Lärmschutz
Ortsangabe:
Autobahn A96
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
20. Stadtbezirk Hadern
25. Stadtbezirk Laim
4.
Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Mobilitätsreferat
auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020
(Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247)
beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
Kurzinfo:
Die Vollversammlung des Stadtrats hat mit Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 20-26 / V 01811) und Beschluss vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 20-26 / V 02247) u. a. festgelegt, dass die Referate für den Haushalt 2021 Einsparungen bei den Sachkosten i. H. v. 138 Mio. Euro und bei den Personalkosten i. H. v. 70 Mio. Euro vornehmen müssen.
Der Stadtrat hat die Referate beauftragt, eine Umsetzung dieser Einsparungen in den jeweiligen Fachausschüssen im ersten Quartal 2021 vorzulegen.