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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. März 2021, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Direktorium auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept

20-26 / V 02657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschlüsse vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811) und 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02247) zum Haushalt und der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2021. Inhalt: Bericht über die geplante Umsetzung der Einsparvorgaben im konsumtiven Sachmittel- und Personalhaushalt 2021 des Direktoriums. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Umsetzung der Einsparvorgaben im Direktorium wie von der Vollversammlung am 19.11. bzw. 16.12.2020 beschlossen. Dies beinhaltet auch 6,5 %-ige Einsparungen bei den Stadtbezirksbudgets der Bezirksausschüsse, bei den Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppierungen bzw. Einzelstadträt*innen (Aufwendungen für die dort fest angestellten Beschäftigten bzw. Festbeträge für Personal sowie für Bürokostenzuschüsse). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einsparung, Haushaltssicherung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht 2020


20-26 / V 02055 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlüsse des Stadtrats, unter anderem vom 29.02.2012 zum Thema „Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München“ sowie vom 23.10.2013 zum Thema „Die Förderung in den Referaten; die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie; das Handlungskonzept für die Landeshauptstadt München.“ und vom 02.12.2014 / 06.03.2018 zum Thema „Sachstandsbericht“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein Sachstandsbericht zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement der Landeshauptstadt München gegeben. Außerdem werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das bürgerschaftliche Engagement in München dargestellt und das weiter entwickelte Handlungskonzept zur Förderung von BE durch die Landeshauptstadt München zur Genehmigung vorgelegt. Kosten, Erlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Das vorgelegte Handlungskonzept (vgl. Anlage 1) der Landeshauptstadt München zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten 2019/2020 Datenschutzreform 2018 – Teil 3 Darstellung der positiven Effekte durch Stellenzuschaltungen sowie der negativen Effekte durch Unterschreitung des ermittelten Stellenmehrbedarfs

20-26 / V 02635 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Berichterstattung über die Aufgaben und Tätigkeiten der behördlichen Datenschutzbeauftragten im zweijährigen Turnus. Auftrag aus Stadtratsbeschluss vom 24.10.2018 (Vorlagennummer 14-20 / V 12422) zur Darstellung der Auswirkungen der beschlossenen Stellenzuschaltungen sowie der Unterschreitung des mit qualifizierter Schätzung durch das Personal- und Organisationsreferat ermittelten Stellenmehrbedarfs im Bereich des Datenschutzes. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Stadtrat über die Organisation des Datenschutzes bei der LHM und die gesetzlichen Aufgaben der Datenschutzbeauftragten informiert, sowie über die Schwerpunkte der Tätigkeit der Datenschutzbeauftragten in den Jahren 2019/2020 in Kenntnis gesetzt. Des weiteren werden die positiven Auswirkungen der vom Stadtrat im Jahr 2018 beschlossenen Stellenzuschaltungen sowie die negativen Effekte durch die Unterschreitung des durch das Personal- und Organisationsreferat ermittelten Stellenmehrbedarf im Bereich des Datenschutzes dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Entfällt. Entscheidungsvorschlag: Entfällt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tätigkeitsbericht, Stellenbedarf Datenschutzbeauftragte Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung

20-26 / V 01276 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München Inhalt der Bekanntgabe Es wird über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung berichtet und wie diese, wenn möglich, in Zeiten der Corona-Pandemie digital angepasst wurden. Es handelt sich um Maßnahmen der Verhaltensprävention für die Themengebiete Bewegung, Ernährung und Entspannung. Weiterhin wird ein Ausblick über die zukünftige Ausrichtung der Betrieblichen Gesundheitsförderung bei der Landeshauptstadt München gegeben. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Betriebssport, Betriebssportangebote, Bewegung, Ernährung, Entspannung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen

  • 20-26 / A 00204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage Mit vorliegender Beschlussvorlage soll der Stadtratsantrag Nr. A 20-26 / A 00204 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans Hammber, Frau StRin Alexandrea Gaßmann, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Leo Agerer vom 03.07.2020 „Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen“ behandelt werden. „Die Verwaltung evaluiert die durch die Corona-Krise bedingten Veränderungen der städtischen Arbeitswelt und zeigt auf, welche Neuerungen auch zukünftig implementiert bleiben solle, was einer Anpassung bedarf und was ggf. auch unbrauchbar ist.“ Inhalt der Vorlage Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellte die Landeshauptstadt München gerade auch zu Beginn der Pandemie vor große Herausforderungen. Innerhalb der Verwaltung kam es damit zu einem nicht im Ansatz erwartbaren und vor allem sehr rasanten Wandel der Arbeitswelt bzw. -weisen. Es wurden innerhalb kürzester Zeit pragmatische Lösungen gefunden, um eine größtmögliche Flexibilität bei der täglichen Aufgabenerledigung zu schaffen. Dies betraf vor allem die Themen Homeoffice inkl. technischer Ausstattung, Schaffung digitaler Lösungen, situationsbedingte prioritäre Zuordnung von Personal. Diese Themen werden in vorliegender Beschlussvorlage behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2020 Darstellung der aktuellen Situation und künftigen Planungen

20-26 / V 02213 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Seit dem Ausbildungsjahr 1998 wird der Stadtrat jährlich über die aktuelle Ausbildungssituation informiert. Hintergrund ist ein entsprechender Beschluss der Vollversammlung vom 28.01.1998. Inhalt der Bekanntgabe Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die Ausbildungszahlen sowie die Bewerbungssituation des Einstellungsjahres 2020. Zusätzlich wird über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich informiert. Außerdem werden die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Ausbildungsalltag dargestellt und die künftige Entwicklung des Ausbildungsangebots. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2020 Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte Auswirkungen der Corona-Krise auf den Ausbildungsalltag künftige Entwicklung des Ausbildungsangebots

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen

  • 20-26 / A 01343 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 05845 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 29.08.2019

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
DigitalCharta der Landeshauptstadt München


20-26 / V 02314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Vorlage Die vorliegende DigitalCharta zielt insbesondere auf die Digitalisierungsbestrebungen im Hinblick auf die Sicherstellung und den langfristigen Erhalt der Leistungsfähigkeit der städtischen Beschäftigten ab. Eine Charta ist daher als grundlegendes Positionspapier seitens der Landeshauptstadt München anzusehen. Entscheidungsvorschlag des Referenten der Referenten 1. Der Stadtrat stimmt der DigitalCharta der Landeshauptstadt München gemäß Anlage 1 zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die DigitalCharta an die städtischen Beschäftigten zu kommunizieren und gemeinsam mit dem IT-Referat umzusetzen. 3. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Personal- und Organisationsreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept

20-26 / V 02596 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Mit dem Beschluss „Haushalt 2021; Coronabedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811) wurden die Referate unter der Antragsziffer Nr. 10 beauftragt im ersten Quartal 2021 die jeweiligen Fachausschüsse mit der detaillierten Umsetzung der Einsparvorgaben für den Haushalt 2021 zu befassen. Inhalt der Bekanntgabe Um dem Stadtratsauftrag nachzukommen wird im folgenden die Umsetzung der vorgegebenen Reduzierungen zum Haushalt 2021 beschrieben. Die Bekanntgabe gliedert sich dabei in drei Bestandteile. Zunächst erfolgt eine Gesamtdarstellung der Einsparungen, wobei zwischen dem Personal- und Organisationsreferat und den Zentralen Ansätzen im Personal- und Organisationsreferat unterschieden wird. Im Anschluss wird der planmäßige Vollzug der Haushaltsreduzierung im Bereich der Sach- und Personalmittel sowie der Zentralen Ansätze dargestellt. Schließlich folgt eine kurze Veranschaulichung darüber, welche Kapazitäten aus vergangenen Stadtratsaufträgen aufgrund übergeordneter Vorgaben im Rahmen der Haushaltssicherung bisher nicht planmäßig angemeldet und umgesetzt werden konnten. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltssicherungskonzept, Haushalt 2021, Personal- und Organisationsreferat (POR)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Transformationsprojekt neoHR – Status und Ausblick

20-26 / V 02800 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Stadtratsbeschluss vom 20.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 V 16545) wurde das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, die Personal- und Organisationsangelegenheiten der Landeshauptstadt München im Rahmen des Transformationsprogramms neoHR grundlegend zu modernisieren und zu digitalisieren. Da das Programm zwischenzeitlich in allen Bereichen gestartet ist und auch erste Ergebnisse vorliegen, möchte ich den Verwaltungs- und Personalausschuss im Rahmen einer Bekanntgabe regelmäßig über den Sachstand und die (Zwischen-)ergebnisse informieren.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen; Wege aus der Kita-Krise IV; Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen; Antrag Nr. 14-20/A05882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2019 Az. D-HA II/V1 4230-8-0014

  • 14-20 / A 05882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02821 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Mobile Endgeräte für Nachwuchskräfte - Achterbahnstrategie des POR erklären

  • 20-26 / A 01192 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02996 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mobile Endgeräte, Home-Office, Home-Schooling, Achterbahnstrategie, Nachwuchskräfte, Einsparungsmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)