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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. März 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Festsetzung Kalkulatorischer Zinssatz 2022
20-26 / V 02687 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes Inhalt Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2022 Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat beschließt den kalkulatorischen Zinssatz für das Jahr 2022 in Höhe von 2,00 % festzusetzen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kalkulatorischer Zinssatz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Entwurf eines Bayerisches Grundsteuergesetzes Information des Stadtrats;
20-26 / V 02799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bayerische Ministerrat hat am 6. Dezember 2020 den Entwurf eines Bayerischen Grundsteuergesetzes in Form eines Abweichungsgesetzes beschlossen. Der Stadtrat wird über die wesentlichen Punkte des neuen Grundsteuerrechts informiert. Antrag der Bayernpartei Stadtratsfraktion Informationen zum Neuen Grundsteuerrecht zu erhalten und dies im Stadtrat zu diskutieren. Schriftliche Anfrage von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss zu den Auswirkungen des neuen Grundsteuerrechts. Antrag von der FDP-mut Stadtratsfraktion im Rahmen der Grundsteuerreform keine Mehreinnahmen bei der Grundsteuer zu erzielen. Antrag der CSU Stadtratsfraktion sich dafür einzusetzen, dass die Reform der Grundsteuer in Länderhand genommen wird. Inhalt In der Vorlage werden die wesentlichen Grundzüge des Bayerischen Grundsteuergesetzes und die Auswirkungen anhand von Beispielberechnungen dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Anträge sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundsteuer, Grundsteuerreform Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verzinsung von Steuernachzahlungen
  • 20-26 / A 00482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02571 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00482 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt Verzinsung von Steuernachforderungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerei zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verzinsung von Steuernachforderungen, Bundesverfassungsgericht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewerbesteuer verzögert einziehen und Stundung ohne Zinszahlung
  • 20-26 / A 00998 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02795 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00998 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Andreas Babor, Herrn StR Hans Hammer vom 03.02.2021, eingegangen am 03.02.2021 Inhalt Die Stadtkämmerei nimmt Stellung zu dem Antrag, die Gewerbesteuer für die durch die Corona-Pandemie wirtschaftlich besonders betroffenen Gewerbe- und Handwerksbetriebe verzögert einzuziehen und Stundungen ohne Zinszahlung zu gewähren Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, zinslose Stundung, Stundung ohne Zinszahlung, Gewerbesteuer, verzögerte Einziehung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2020
20-26 / V 02597 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726) Inhalt Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: PSCD, Forderungen , MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
digital@M GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages • Erweiterung des Unternehmenszwecks • Abhalten der Aufsichtsratssitzungen in digitaler Form
20-26 / V 02522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Gesellschaftsvertrages Inhalt Der Unternehmenszweck ist nach Gesellschaftsvertrag auf die Beratung der Landeshauptstadt München begrenzt. Es soll der digital@M GmbH die Möglichkeit werden eröffnet werden, auch städtische Beteiligungsge­sellschaften und andere Kommunen zu beraten. Aufgrund der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie zur Abhal­tung von Präsenzveranstaltungen ist es notwendig den Gesellschaftsver­trag dahingehend zu erweitern, dass Aufsichtsratssitzungen auch als Vi­deokonferenz mit Bild und Ton zulässig sind. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Änderung des § 3 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag wird wie folgt zugestimmt 2. Der Änderung des § 6 Abs. 6 Gesellschaftsvertrag wird wie folgt zugestimmt 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: digital@M GmbH Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)