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Anlass: Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2021 Inhalt: Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Teilhaushalt 2021 des Revisionsamts Gesamtkosten/Gesamterlöse: Reduzierung der Personalausgaben/-aufwendungen um 455 Tsd. € Reduzierung der Sachausgaben/-aufwendungen um 8 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2021, Rechnungsprüfung, Revisionsamt, Haushaltssicherungskonzept Ortsangabe: (-/-)

siehe Kurzübersicht, da Zusammenfassung zu lang ist.

Inhalt: Anpassung der Satzung der Olympiapark München GmbH auf Grund des Erfordernisses anderer, insbesondere digitaler, Sitzungsformen sowie gender-gerechte Anpassungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Änderung der Satzung der Olympiapark München GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Änderung des Gesellschaftsvertrages, digitale Sitzung Ortsangabe: Olympiapark

Anlass • Annahme einer Zuwendung von Amazon Deutschland Services GmbH i. H. v. 50.000 Euro • Annahme von Zuwendungen der Spenderin an das Sozialreferat für die Jahre 2021, 2022 und 2023 Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Zuwendungen an das Sozialreferat durch Amazon Services Deutschland GmbH Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes • Genehmigung eines jährlichen Spendenrahmens von 100.000 Euro für die Jahre 2021, 2022 und 2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spenden an das Sozialreferat der Amazon Deutschland Services GmbH Ortsangabe -/-

Anlass Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00393 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.09.2020 „Digitale Füllstandsanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen“ Inhalt Für besonders frequentierte Orte sollten digitale Füllstandsanzeigen geschaffen werden, mit denen anhand eines Ampelsystems erkennbar ist, wie stark identifizierte öffentliche Plätze und Grünanlagen im Stadt­gebiet von Personen aufgesucht sind. Für die Festlegung der zu berück­sichtigenden öffentlichen Plätze und Grünanlagen haben wir von Anfang an das KVR und das RGU bzw. nun GSR mit eingebunden. Von den im Antrag aufgezeigten Alternativen favorisierte das IT-Referat eine IT-unterstützte Lösung. Eine Möglichkeit der Ermittlung von Perso­nenanzahl und -dichte ist die Verwertung von mittels Kamera gewonnen­en Bilddaten. Dabei werden keine das Individuum bestimmbaren Merk­male erhoben. Zwei Lösungsalternativen wurden näher betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Ca. 130.000 EUR bzw. ca. 60.000 EUR für Invest und Betrieb für 12 Monate bei 10 Standorten. Noch nicht berücksichtigt sind die Projektkosten sowie die Betriebskosten für den Aufbau der Infrastruktur bei it@M. Entscheidungsvorschlag Auf Grund der im Vergleich zur Nutzung verfügbarer Services wie „Google Maps“ entstehenden Kosten und der kurzfristig nicht möglichen Produktivsetzung erfolgt keine Umsetzung einer Lösung zur digitalen Füllstandsanzeige durch das IT-Referat. Gesucht werden kann im RIS auch unter Digitale Füllstandsanzeigen; besonders frequentierte Orte; mittels Kamera gewonnene Bilddaten Ortsangabe /

Anlass: Beschlüsse des Stadtrats, unter anderem vom 29.02.2012 zum Thema „Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München“ sowie vom 23.10.2013 zum Thema „Die Förderung in den Referaten; die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie; das Handlungskonzept für die Landeshauptstadt München.“ und vom 02.12.2014 / 06.03.2018 zum Thema „Sachstandsbericht“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein Sachstandsbericht zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement der Landeshauptstadt München gegeben. Außerdem werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das bürgerschaftliche Engagement in München dargestellt und das weiter entwickelte Handlungskonzept zur Förderung von BE durch die Landeshauptstadt München zur Genehmigung vorgelegt. Kosten, Erlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Das vorgelegte Handlungskonzept (vgl. Anlage 1) der Landeshauptstadt München zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit Ortsangabe: -/-

Anlass: Berichterstattung über die Aufgaben und Tätigkeiten der behördlichen Datenschutzbeauftragten im zweijährigen Turnus. Auftrag aus Stadtratsbeschluss vom 24.10.2018 (Vorlagennummer 14-20 / V 12422) zur Darstellung der Auswirkungen der beschlossenen Stellenzuschaltungen sowie der Unterschreitung des mit qualifizierter Schätzung durch das Personal- und Organisationsreferat ermittelten Stellenmehrbedarfs im Bereich des Datenschutzes. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Stadtrat über die Organisation des Datenschutzes bei der LHM und die gesetzlichen Aufgaben der Datenschutzbeauftragten informiert, sowie über die Schwerpunkte der Tätigkeit der Datenschutzbeauftragten in den Jahren 2019/2020 in Kenntnis gesetzt. Des weiteren werden die positiven Auswirkungen der vom Stadtrat im Jahr 2018 beschlossenen Stellenzuschaltungen sowie die negativen Effekte durch die Unterschreitung des durch das Personal- und Organisationsreferat ermittelten Stellenmehrbedarf im Bereich des Datenschutzes dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Entfällt. Entscheidungsvorschlag: Entfällt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tätigkeitsbericht, Stellenbedarf Datenschutzbeauftragte Ortsangabe: -/-

Anlass der Vorlage Mit vorliegender Beschlussvorlage soll der Stadtratsantrag Nr. A 20-26 / A 00204 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans Hammber, Frau StRin Alexandrea Gaßmann, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Leo Agerer vom 03.07.2020 „Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen“ behandelt werden. „Die Verwaltung evaluiert die durch die Corona-Krise bedingten Veränderungen der städtischen Arbeitswelt und zeigt auf, welche Neuerungen auch zukünftig implementiert bleiben solle, was einer Anpassung bedarf und was ggf. auch unbrauchbar ist.“ Inhalt der Vorlage Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellte die Landeshauptstadt München gerade auch zu Beginn der Pandemie vor große Herausforderungen. Innerhalb der Verwaltung kam es damit zu einem nicht im Ansatz erwartbaren und vor allem sehr rasanten Wandel der Arbeitswelt bzw. -weisen. Es wurden innerhalb kürzester Zeit pragmatische Lösungen gefunden, um eine größtmögliche Flexibilität bei der täglichen Aufgabenerledigung zu schaffen. Dies betraf vor allem die Themen Homeoffice inkl. technischer Ausstattung, Schaffung digitaler Lösungen, situationsbedingte prioritäre Zuordnung von Personal. Diese Themen werden in vorliegender Beschlussvorlage behandelt.

Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen

Anlass Der Jahresabschluss 2019 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von it@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Gesamtkosten/Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von it@M zum 31.12.2019 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung Ortsangabe /

Anlass Mit ihrer 177. Empfehlung hat die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen das IT-Referat gebeten, gemeinsam mit der Gleichstellungsstelle für Frauen ein Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie der Stadt München durchzuführen. Inhalt Im vorliegenden Beschluss wird dem Stadtrat ein Entwurf für ein solches Hearing vorgelegt. Das Hearing soll dazu dienen, ein umfassendes Bild von Chancen und Risiken für Geschlechtergerechtigkeit im Zuge der digitalen Transformation zu erlangen und daraus für Politik und Verwaltung Handlungsimplikationen für die Gestaltung einer geschlechtergerechten Digitalisierung in der Stadt München abzuleiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zur Durchführung eines Hearings zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie der Stadt München zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geschlechtergerechtigkeit, Antidiskriminierung, Digitalisierungsstrategie, Digitalisierung, Gleichstellung Ortsangabe /

Anlass • Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 gemäß Stadtratsbeschluss vom 30.09.2020 Inhalt • Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung) • Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2018 (bisheriger Stand) bis 01/2020 (neuer Stand) um durchschnittlich 3,1 % • Indexfortschreibung sachgerecht • Anpassung des der Wohnlagenkarte zugrunde liegenden Stadtplanes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2021 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete • Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung der Stelle der*des Integrationslots*in in München. Inhalt • Integrationslots*in in München • Beratungs- und Integrationsrichtlinie Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 60.000 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag • Die Landeshauptstadt München beschließt die Förderung einer extern angesiedelten Stelle für eine*n Integratioslots*in in München. Die Förderung erfolgt über die Beratungs- und Integrationsrichtlinie. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Integrationslots*in • Beratungs- und Integrationsrichtlinie • Bellevue di Monaco Ortsangabe -/-

Anlass: Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen. Inhalt: Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung Lärm, Lärmschutz, Musik Ortsangabe: München

Anlass: Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss Inhalt: • Anlass der Planung • Ausgangssituation • Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung • Planungsziele und Eckdaten • Sozialgerechte Bodennutzung • Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes • Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung • Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: • Zustimmung zu den städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen, Rahmenbedingungen und Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten • Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bingener Straße, Thorner Straße, Rangierbahnhof München-Nord, Torgauer Straße, Triebstraße Botanikum Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach

Anlass: Mit Schreiben vom 23.05.2017 hat sich der Landrat des Landkreises Dachau, Herr Löwl, an Herrn Oberbürgermeister Reiter gewandt, mit der Bitte, um die Berücksichtigung einer möglichen Verlängerung der Tramlinie 20 in den Landkreis Dachau. Aus Sicht des Landrats ergibt sich durch die Erneuerung der Unterführung die einmalige Chance,... Inhalt: Die bisherigen Planungsschritte zur Eisenbahnüberführung in der Dachauer Straße bis einschließlich zum aktuellen Planfeststellungsverfahren werden dargestellt. ........... Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag:s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bahnüberführung Dachauer Straße, Verlängerung der Trambahn Ortsangabe: 10. Stadtbezirk, Bahnüberführung Dachauer Straße

Anlass: Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2021 Inhalt: • Information über die Umsetzung der Einsparvorgabe im Referat für Bildung und Sport getrennt nach Personal- und Sachkosten • Darstellung der Maßnahmen zur Budgetreduzierung einschließlich deren Auswirkungen auf das Produkt • Zuordnung des Reduzierungsbetrages zu den Zeilen des Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushaltes • Beifügen einer Umsetzungsliste (Anlage) Gesamtkosten/Gesamterlöse: Einsparung RBS 48.768.984 EUR (Personal- und Sachkosten) ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts für den Haushalt 2021 im Referat für Bildung und Sport zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltssicherungskonzept 2021, HSK 2021, Konsolidierung 2021, Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur geplanten Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) in 2021 dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Umsetzung des HSK vom Referat für Arbeit und Wirtschaft für 2021 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konsolidierung 2021 RAW, Einsparungen 2021 RAW, Haushaltssicherungskonzept RAW Ortsangabe: -/-

Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2019 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 30.06.2020 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 66,1 Mio. Euro. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH hat am 23. April 2020 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadtentwässerung in 2019 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2020 beläuft sich auf 438 TEuro. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 423 TEuro. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung erfolgt in 2020 keine Neukreditaufnahme. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Jahresabschluss 2019 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo und sonstiger Steuern von insgesamt 249,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 315,1 Mio. Euro gegenüber. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2019 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2019 wird erteilt. Vom Zweiten Zwischenbericht 2020 der Münchner Stadtentwässerung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan Ortsangabe -/-

Inhalt Im ersten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanz­buchhaltung für den Zeitraum September 2020 bis November 2020 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirt­schaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt. Zudem wird ein Ausgleich der Mehrbelastung aus der Tarifrun­de 2020 beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse 354.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der erste Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungs­mittel in Höhe von 354.000 € zum Nachtragshaushalts­plan 2021 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (In­nenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszu­schuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Pro­duktkostenbudget des Produktes 36111320 „Beteili­gungsmanagement“ Produktleistung 36111320500 „Ei­genbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich zah­lungswirksam um 354.000 €. Gesucht werden kann im RIS unter: Erster Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2020/2021; Münchner Kammerspiele Ortsangabe ./.

Inhalt Der Beschluss zeigt die detaillierte Umsetzung der beschlossenen Haushaltskonsolidierung der Personal- und Sachmittel für das Haushaltsjahr 2021 auf. Bei welchen Produkten wird eingespart mit welchen Konsequenzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von Einsparungen des Kulturreferats in Höhe von insgesamt 14.285.300 € entfallen auf Personalauszahlungen 2.837.000 € und auf Einsparungen des disponiblen Sach- und Zuschussmittelbudgets 11.448.300 €. 2. Die einzelnen Beträge teilen sich wie folgt auf die einzelnen Zeilen des Teilergebnishaushalts und des Teilfinanzhaushalts auf .... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2021; Haushaltskonsolidierung 2021 Ortsangabe ./.

Inhalt Diese Beschlussvorlage befasst sich mit der Fortführung des international renommierten Festivals bis 2024; der Vertrag mit der künstlerischen Leitung bis 2024 wird in der nichtöffentli­chen Sitzung behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse 2.566.400 € zuzüglich erforderliche Mittel für die Mietkosten für den Gasteig (inklusive geeignete Interimsorte) und Muffathalle Entscheidungsvorschlag 1. Die Münchener Biennale – Festival für Neues Musikthea­ter soll auch im Jahr 2024 stattfinden. Die städtische Grundfinanzierung pro Festival beträgt, vorbehaltlich der vom Stadtrat zu beschließenden Haushalte 2023 und 2024, 2.566.400 €; dies sind 1.283.200 € jährlich, die zum jeweiligen Haushaltsjahr auf Innenauftrag 561010176 angemeldet werden (betrifft: Produkt Nr. 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kul­tur“). Die zur Durchführung der Biennale-Veranstaltun­gen zusätzlich erforderlichen Mittel für die Mietkosten für Gasteig (bzw. in der Umbauzeit des Gasteig Haidhausen für die entsprechenden Interimsorte) und Muffathalle müssen vom Kulturreferat im Rahmen der Entwurfspla­nung zum jeweiligen Haushaltsjahr berücksichtigt wer­den. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicherzustellen, dass weiterhin erzielte Mehr­einnahmen der Biennale (Innenaufträge 561010000 - 561010002) budgeterhöhend und jahres- und festival­übergreifend für die Durchführung der Festivals zur Ver­fügung stehen. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchener Biennale 2024; Festival für neues Musiktheater Ortsangabe ./.

Anlass Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes Inhalt Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2022 Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat beschließt den kalkulatorischen Zinssatz für das Jahr 2022 in Höhe von 2,00 % festzusetzen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kalkulatorischer Zinssatz Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00482 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt Verzinsung von Steuernachforderungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerei zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verzinsung von Steuernachforderungen, Bundesverfassungsgericht Ortsangabe -/-

Besuchskonzept, Alten- und Pflegeheime, Kliniken, Schnelltests, Corona, Münchner Krankenhäuser,

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