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Anlass Im Rahmen des Vergabebeschlusses vom 27.01.2021 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, im Stadtrat detailiert über den Ablauf eines Bürgergutachtens zu informieren. Inhalt Ausführliche Definition und Beschreibung des Ablaufs eines Bürgergutgutachtens; Darstellung möglicher Themenschwerpunkte Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Bürgergutachten, Paketpost-Areal Ortsangabe Paketpost-Areal, Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg

Anlass Das Planungsgebiet östlich der Straße Am Mitterfeld soll zu einem Quartier mit Wohnnutzungen, sozialen Infrastruktureinrichtungen, friedhofsbezogenem Gewerbe, Erschließungsmaßnahmen sowie Grün- und Freiflächen entwickelt werden Inhalt - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728i und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 779 - Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Hinweis auf die verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zu den Entwicklungsgebieten Wohnen am Riemer Park "WaRP“ - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15 Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die aufgeführten Grundlagen und Eckdaten zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Projektentwicklung und die Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A 1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A 1693 vom 18.07.1990 Gesucht werden kann im RIS auch nach Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n, Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Ortsangabe Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem

Anlass Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Hochpunkt und Platzfläche an der Hufelandstraße in München“ Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116a) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116a Hufelandstraße (alt) (südlich), Oberhofer Weg (westlich), DB-Nordring (nördlich), Knorrstraße (östlich) mit Knoten Max-Diamand-Str. (westlich), Wettbewerb Ortsangabe Stadtbezirk 11, Milbertshofen – Am Hart

Anlass Entwicklung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das bestehende Gewerbeband am Frankfurter Ring und Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für ein Teilgebiet des Frankfurter Rings Inhalt Vorstellung des Planungsanlasses und der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Ausgangslage Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, einen Rahmenplan für das Gewerbeband am Frankfurter Ring zwischen Ungererstraße im Osten und der Straße Am Oberwiesenfeld im Westen zu erarbeiten und dem Stadtrat im Jahr nach der Beschlussfassung erneut zu berichten. 3. Für das im Übersichtsplan (Anlage 1) des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.2020, o. M., rot umrandete Gebiet zwischen Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich) Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Am Nordring (östlich) ist ein neuer Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses. 4. Den im Vortrag der Referentin unter Ziffer 5 dargelegten Planungszielen wird zugestimmt. 5. Mit diesem Aufstellungsbeschluss werden abweichend zur bisher üblichen Praxis nicht die geltenden Verfahrensgrundsätze der SoBoN (vom 26.07.2017) bei den zukünftigen Fortführungen der Bebauungsplanverfahren zur Anwendung kommen. Anwendung finden vielmehr diejenigen Verfahrensgrundsätze der SoBoN, die im Zeitpunkt künftiger Teil-Aufstellungsbeschlüsse, in denen die planerischen Ziele und der räumliche Geltungsbereich der jeweiligen Teilbebauungspläne konkretisiert werden, gelten. 6. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die Rahmenbedingungen für die verkehrliche Erschließung zu untersuchen und Lösungsmöglichkeiten in Abhängigkeit der formulierten Entwicklungsperspektiven zu entwickeln. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01 Inhalt Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau Ortsangabe -

Anlass Mit Ablauf des 20.05.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen. Inhalt Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Obere Au“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung „Untere Au / Untergiesing“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 24 bis 26) beschlossen. 2. Die Satzung „Obere Au“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Obere Au“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 27 bis 29) beschlossen. 3. Der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00434 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 22.07.2020 wurde hinsichtlich der Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB

Anlass Verlängerung des Mandats zur Beauftragung der MGS zur Durchführung des Stadtteilmanagements im Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“ Inhalt Inhaltliche Ausführungen zur Beauftragung der MGS Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Verlängerung des Mandats zur Weiterbeauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) zur Durchführung des Stadtteilmanagements im „Quartierszentrum Trudering“ erforderlich ist. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die MGS mit der Durchführung des Stadtteilmanagements bis zum Ablauf des 31.12.2022 weiter zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtteilmanagement Ortsangabe Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020 Inhalt Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Nutzungsänderungssperren • Antrag Nr. 20-26 / A 00323 Ortsangabe - / -

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02819 vom 18.07.2019 des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen – Am Hart (Anlage), die eine soziodemografische Untersuchung des Stadtbezirkes 11 fordert. Inhalt In der Vorlage werden die soziodemografischen Entwicklungen im 11. Stadtbezirk dargestellt. Als Grundlage dienen u.a. der Demografiebericht, die Stadtteilstudie, das Sozialmonitoring, die Bevölkerungsbefragung zur tadtentwicklung, der interaktive Wahlatlas und der Bildungsbericht. Darüber hinaus wird auf die im 11. Stadtbezirk vorhandenen Angebote und Infrastruktureinrichtungen im Bildungsbereich und sozialen Sektor eingegangen. Gesamtkosten - Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zur sozialen und demografischen Lage und den Maßnahmen und Vorhaben zur Verbesserung und zum Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur im Stadtbezirk 11 Milbertshofen Nord – Am Hart wird Kenntnis genommen. Die Landeshauptstadt München besitzt eine Vielzahl von gesamtstädtischen und teilräumlichen Instrumenten zur Beobachtung und Analyse der sozialen und demografischen Situation. Eine weitere soziodemografische Untersuchung ist aus diesem Grund nicht erforderlich. Die Empfehlung Nr. 14-20/ E 02819 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart vom 18.07.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 11, soziodemografische Analyse, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation Ortsangabe Stadtbezirk 11