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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. April 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Mehr Mehrweg! Der Weg für ein sauberes und
umweltfreundliches und klimaneutrales München -
Circular Munich now 3!
Antrag Nr. 20-26 / A 00903 von der Fraktion
ÖDP / FW vom 17.12.2020
Gastronomie unterstützen – Mehrwegprodukte fördern
Antrag Nr. 20-26 / A 00198 von der Fraktion
Die Grünen – Rosa Liste und der SPD / Volt – Fraktion
vom 02.07.2020
Maxvorstadt „Zero Waste Quarter“ zum Zweiten
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01668 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 –
Maxvorstadt vom 12.01.2021
-
20-26 / A 01401
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01393
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01323
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00903
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00198
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01668
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02912
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
BE-Zusammenfassung konnte nicht eingestellt werden, da Zusammenfassung zu lang ist (siehe hierzu Kurzübersicht)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2020 gefassten Stadtratsbeschlüsse
- Bekanntgabe -
20-26 / V 02913
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe
für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden
Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Ortsangabe
-/-
3.
Förderung der Artenvielfalt im Einflussbereich
des Kommunalreferates (KR);
Umsetzungsbericht
- Bekanntgabe -
20-26 / V 02914
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.07.2019 (Sit-
zungsvorlage Nr. 14-20 / V 15316) stellte das Kommunalreferat
(KR) seine laufenden und geplanten Maßnahmen zur Förderung
der Artenvielfalt dar. Mit gleichem Beschluss wurde das KR beauf-
tragt, dem Stadtrat über die Umsetzung der beantragten Maßnah-
men zu berichten.
Inhalt
Mit der vorliegenden Stadtratsbekanntgabe informiert das KR über
die Umsetzung der mit o.g. Stadtratsbeschluss vom 04.07.2019
dargestellten Maßnahmen zur Förderung der Artenvielfalt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht des KR zur Umsetzung der Maß-
nahmen zur Förderung der Artenvielfalt zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Artenvielfalt, Biodiversität, Nachhaltigkeit
Ortsangabe
-/-
4.
Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
Antrag Nr. 14-20 / A 06083
von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offman,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
-
20-26 / A 00496
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06083
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01904
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00507
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsmitglieder Frau StRin Anne Hübner, Frau
StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina
Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offmann,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
Inhalt
Überlegungen zur Einführung eines städtischen Sicherheitsdiens-
tes; alternativer Lösungsansatz zur Erhöhung der Qualität in der
Leistungserbringung der privaten Sicherheitsdienstleister
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der oben bezeichnete Antrag wird wegen der dauerhaft deutlichen
finanziellen Nachteile vor dem Hintergrund knapper städtischer Fi-
nanzen abgelehnt. Ein weiterer kommunaler Sicherheitsdienst wird
derzeit nicht aufgebaut. Sicherheitsdienstleistungen werden weiter-
hin ausgeschrieben. Die Überwachung der vertragsgemäßen Leis-
tungserbringung und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erfolgt
durch städtisches Personal.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Sicherheitsdienst, Bewachung, Sicherheitsdienst-
leistungen
Ortsangabe
-/-
5.
Grundsatzbeschluss über die Zukunft
des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen
Zentralländstraße 49
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Vergabe im Erbbaurecht
-
20-26 / A 01325
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01926
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Camping-
platzes in Thalkirchen
Zentralländstraße 49
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln
Vergabe im Erbbaurecht
Inhalt
Beendigung des Vorplanungsauftrages aus dem Beschluss vom
11.05.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05811) unter den ge-
genwärtigen finanziellen Rahmenbedingungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-----
Entscheidungsvorschlag
Da die Finanzierung für die freiwillige kommunale Aufgabe nicht
gewährleistet werden kann, wird die Vorplanung für die Sanierung
und den Umbau des Campingplatzes vorzeitig beendet und das
Kommunalreferat (KR) beauftragt, den Campingplatz im Erbbau-
recht zu vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Campingplatz Thalkirchen
Ortsangabe
Zentralländstr. 49, FlSt. Nr. 407/3, Gemarkung Thalkirchen,
19. Stadtbezirk
6.
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II:
Sicherung von unbebauten Flächen über
Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch
Antrag Nr. 14-20 / A 06745 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.02.2020,
eingegangen am 12.02.2020
-
14-20 / A 06745
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01232
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01175
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01322
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01925
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht, da Zusammenfassung zu lang ist.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
7.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einsatz und Finanzierung von Covid-Schnelltests
20-26 / V 03086
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Einsatz und Finanzierung von Covid-Schnelltests
Inhalt
Aufgrund der steigenden 7-Tage-Inzidenz/100 000 Einwohner in
München (Stand 01.04.2021 - 100,2) und der vermehrt auftreten-
den aggressiven Mutationen sieht sich der AWM veranlasst, insbe-
sondere den Mitarbeiter_innen, die aufgrund ihrer Tätigkeit nicht
durchgehend im Homeoffice arbeiten können, einmal wöchentlich
einen freiwilligen Laientest (Schnelltest) im Betrieb anzubieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Es wird bekanntgegeben, dass der AWM seinen Mitarbeiter_innen
ab sofort einmal wöchentlich die Möglichkeit eines Covid-Schnell-
tests anbietet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Covid Schnelltests, Corona-Pandemie
Ortsangabe
-/-