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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. April 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es folgt ein mündlicher Vortrag.
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.12.2020
20-26 / V 02654 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2020 – 31.12.2020 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Digitale Strategien und Instrumente der Pandemiebekämpfung Antrag zur dringlichen Behandlung im Gesundheitsausschuss am 22.04.2021 Wie ist die aktuelle digitale Corona-Strategie der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 20-26 / A 01291 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Fabian Ewald, Frau StRin Veronika Mirlach, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 13.04.2021, eingegangen am 13.04.2021
  • 20-26 / A 01291 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es folgt ein mündliche Vortrag.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Änderung der bayerischen Bestattungsverordnung (BestV) zum 1. April 2021
20-26 / V 03147 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zum 1. April 2021 trat die geänderte Bayerische Bestattungsverordnung in Kraft. Mit der Änderung wird Friedhofsträgern die Möglichkeit eingeräumt, aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen Erdbestattungen im Leichentuch ohne Sarg durchzuführen, soweit öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Darüber hinaus wird zum 1. Januar 2023 eine verpflichtende zweite Leichenschau vor Feuerbestattungen in Bayern eingeführt. Inhalt: Bericht zum Sachstand zu sarglosen Erdbestattungen bei den Städtischen Friedhöfen München (SFM) und zur zweiten Leichenschau am Krematorium der SFM. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweite Leichenschau, sarglose Bestattung, sarglose Erdbestattung, sarglose Beerdigung Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Abgesetzt
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Gesundheitsreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 03061 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02247) zum Haushaltsicherungskonzepts. Inhalt: In der Vorlage wird die geplante Umsetzung des Haushaltsicherungskonzepts (HSK) in 2021 des GSR dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Konsolidierung im Personalbudget,Produktbereich Unterhalt städtische Friedhöfe und städtische Bestattungsleistung zu. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass die Mittel aus dem Pakt zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes 2021 abgerufen werden und dass der Personalbestand des Gesundheitsreferats zum 01.02.20 nicht abgesenkt wird. 3. Die Mittel für Personal aus dem Pakt zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) für die Jahre 2022-2026 werden abgerufen und ausschließlich dem Gesundheitsreferat zur Stärkung des ÖGD zugewiesen. 4. Der Stadtrat stimmt der Konsolidierung im Sachmittelbereich mit den dargestellten zeilenbezogenen Veränderungen von insgesamt 1.757.345 Euro zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsolidierung 2021 GSR, Einsparungen 2021 GSR, Haushaltsicherungskonzept 2021 GSR Ortsangabe: -/-