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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Mai 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash Antrag Nr. 14-20 / A 04734 der Stadtratsfraktion SPD vom 03.12.2018 Abbiegeassistenten Antrag Nr. 14-20 / A 05470 der Stadtratsfraktion SPD vom 06.06.2019 Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen Antrag Nr. 14-20 / A 06039 der Stadtratsfraktion SPD vom 09.10.2019 Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Antrag Nr. 20-26 / A 00355 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020, eingegangen am 12.08.2020 „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln Antrag Nr. 20-26 / A 00506 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020 Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“ Antrag Nr. 20-26 / A 00538 von der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste, der Fraktion ÖDP / FW, Stadtratsfraktion der SPD / VOLT vom 15.10.2020 usw.
20-26 / V 03254 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 24.07.2019 beschloss die Vollversammlung des Stadtrats die Umsetzung der 2. Stufe des Verkehrssicherheitsprogramms mit umfangreichen Ressourcen, um die Umsetzung notwendiger neuer und veränderter Aufgaben der Verkehrssicherheitsarbeit im Rahmen der ‚Vision Zero‘ zu gewährleisten. Das Kreisverwaltungsreferat wurde beauftragt, beschlossene VZÄ einzurichten und deren Besetzung beim Personal-und Organisationsreferat zu veranlassen. Zudem sollten konsumtive Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren angemeldet, die Beschaffung von Software für die Unfalldatenanalyse über das IT-Referat eingeleitet und wichtige Vergabeverfahren zur externen Unterstützung beim Aufbau eines umfangreichen Verkehrssicherheitsmanagements durchgeführt werden. - etc. - Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage berichtet das Mobilitätsreferat, auf welches die o.g. Aufgaben im Zuge der Referatsgründung übergegangen sind, über den aktuellen Stand der Umsetzung des Münchner Verkehrssicherheitskonzepts auf Basis der Maßnahmenbeschlüsse vom 27.11.2018 (1. Stufe) und 24.07.2019 (2. Stufe). Des Weiteren bearbeitet das Mobilitätsreferat mit dieser Beschlussvorlage folgende Aufträge: • den Auftrag der Vollversammlung vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15212) zur Abstimmung von Rechtsauffassungen und Meinungen bzgl. möglichen Durchfahrtsverboten für LKW ohne Abbiegeassistenzsysteme im Stadtgebiet München • Die Arbeitsaufträge aus den Änderungsanträgen der Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt, der Stadtratsfraktion ÖDP / FW und der CSU-Fraktion zum Beschluss 20-26 / V 02208 vom 10.02.21 zur Prüfung von Sofortmaßnahmen am Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrssicherheitskonzept, Vision Zero, Verkehrssicherheit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Verkehrserschließung Klinikum Großhadern
20-26 / V 03015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der geplanten Neubaumaßnahmen auf dem Klinikgelände der Universität München am Campus Großhadern wurde im Auftrag des zuständigen Staatlichen Bauamts München 2 eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt, in der die verkehrlichen Folgen der geplanten Klinikerweiterung von derzeit ca. 1.200 Betten auf 1.300 Betten sowie des Neubaus des Kinderklinikums Neues Hauner mit ca. 220 Betten im Umgriff des Klinikgeländes untersucht wurden. In der Folge wurde in der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern am 22.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02903 beschlossen, die eine neue Zufahrtsregelung für das Klinikum Großhadern fordert, da ein verträglicher Verkehrsfluss andernfalls nicht gegeben sei. Inhalte: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag: Die Marchioninistraße wird gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten als Hauptzufahrt zu dem geplanten Parkhaus des Klinikums Großhadern an der Marchioninistraße beibehalten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinikum Großhadern, Neues Hauner, Marchioninistraße Ortsangabe: 20. Stadtbezirk - Hadern, Klinikum Großhadern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Ausbau der südlichen Fußgängerunterquerung S-Bahnhof Mittersendling
  • 14-20 / E 00770 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02034 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 02397 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 03057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03059 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Empfehlung Nr. 08-14 / E 02034 / - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00770 / - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02397 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03057 Inhalt: Die aktuelle Situation des Zugangs zur S-Bahnstation Mittersendling sowie die mittel- bis langfristige Planung wird vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zur Bestandssituation der Unterführungen der Bahnlinie wird Kenntnis genommen. 2. Die Fuß-/Radunterführung Zielstatt-/Steinerstraße wurde in höchster Priorität eingestuft, in die Liste der Projekte „ohne mögliche Zeitangabe“ aufgenommen und kann mittel- bis langfristig weiter verfolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - S-Bahnhof Mittersendling / - Distelhofweg / - Bauernbräuweg / - Schöttlstraße / - Zielstattstraße - Steinerstraße / - Neuhofener Platz / Ortsangabe: S-Bahnhof Mittersendling
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)