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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Mai 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
CORONA – SOLIDARITÄTSFONDS FÜR MÜNCHEN
-
20-26 / A 00489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag
Inhalt:
Darstellung der breiten Palette an städtischen Unterstützungsleistungen und Bewertung des Antrags vor diesem Hintergrund
Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags wegen weitgehender Redundanz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Corona, Covid19, Sozialleistungen
Ortsangabe: (-/-)
2.
Aufgabenkritik und Weiterentwicklung des
Psychologischen Dienstes in den
Sozialbürgerhäusern und im Sozialreferat/Amt
für Wohnen und Migration (S-III-WP/OP)
Kurzinfo:
Anlass
• Stellenbesetzungsstopp bzw. keine weiteren
Stellenzuschaltungen beim Psychologischen Dienst
Inhalt
• Darlegung des Aufgabenprofils und der Stellensituation
des Psychologischen Dienstes
• Vorschläge zur Aufgabenkritik
• Darstellung der fachlich qualifizierten Weiterentwicklung
bestimmter Aufgaben des Psychologischen Dienstes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Aufgabenkritik
• Beauftragung der Fortschreibung der Personalbedarfsermittlung auf
Basis der veränderten Aufgaben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Prüfauftrag gem. § 35a SGB VIII
Ortsangabe
-/-
3.
Organisationsentwicklung im Sozialreferat
Ausgestaltung und Implementierung einer neuen
Steuerungslogik und Zusammenarbeit
-
20-26 / A 01492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Bericht zum aktuellen Sachstand der Organisationsentwicklung im Sozialreferat
Inhalt
• Historie der Organisationsentwicklung
• aktueller Stand des Projektes
• Vorstellung des neuen Strukturmodells
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Umsetzung des neuen Organisationsmodells
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Steuerungslogik
• Bezirkssozialarbeit
• Organisationsuntersuchung
Ortsangabe
-/-
4.
Erstellung eines Berichtes zur Finanzierungs-
situation für Wachkomapatient*Innen
Antrag Nr. 14-20 / A 05172 ..............................
-
14-20 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01572 vom 02.04.2019
Inhalt
• Darstellung der finanziellen Situation der Bewohner*innen des
Wachkomabereichs im Haus St. Josef der MÜNCHENSTIFT GmbH;
Ergänzungsfragen vom 27.12.2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrags
Nr. 14-20 / A 01572 vom 02.04.2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH
• Wachkomastation St. Josef
Ortsangabe
-/-
5.
Programme zur Unterstützung,
Qualitätsverbesserung, Qualifizierung und
Sensibilisierung in der Langzeitpflege
in München;
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
In der Sitzung des Sozialausschusses vom 15.10.2020
wurde das Sozialreferat gebeten, im ersten Halbjahr 2021
über den aktuellen Sachstand der bestehenden qualitativen
Förderprogramme in der Langzeitpflege zu berichten.
Inhalt
• Kurzvorstellung der Pflegelandschaft
• Grundsätze der freiwilligen Förderungen
• Erläuterung der Programme in der ambulanten, teil- und
vollstationären Pflege sowie der Kurzzeitpflege
• Integration von Projektergebnissen in Förderprogramme
• Evaluation und zeitgemäße Fortschreibung der
Programminhalte und deren Leitlinien
• Bedarfe an Qualifikation und Unterstützung der beruflich
Pflegenden zu Gewinnung und Bindung im Pflegeberuf
• Entlastung der An- und Zugehörigen durch Programme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung, die Förderprogramme weiterzuführen und den
Anforderungen an die Langzeitpflege weiterhin anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Praxisanleitung
• Hygienebeauftragte*r
• Web-Seminare
• Pflegeüberleitung
• Hausinterne Tagesbetreuung
Ortsangabe
-/-
6.
Buurtzorg®
Große Herausforderungen, neue Wege VI -
Modellprojekt "Burtzoorg München" starten
Antrag Nr. 14-20 / A 06270...
-
20-26 / A 01501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• ambulante Pflege
• Antrag Nr. 14-20 / A 06270 vom 25.11.2019
Inhalt
• Vorstellung des Modells Buurtzorg®
• Einführung in den Niederlanden
• Umsetzbarkeit in Deutschland
• Aktuelle Studien
• Projekte und Initiativen
• Beschluss des Bayerischen Landtags
• Vergleichbare Modellprojekte
• Studiengang Community Health Nursing
• Förderung der Organisationsentwicklung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen im Rahmen bestehender
Fördermöglichkeiten ambulanter Pflegedienste
• Berichterstattung durch das Sozialreferat nach Veröffentlichung
der Buurtzorg®-Studien, Beobachtung des
Mittelabrufs zur Organisationsentwicklung sowie einschlägiger Studiengänge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beziehungsarbeit
• Netzwerkarbeit
• Gemeindeschwestern
• Gemeindekrankenpfleger
• Community Health Nurses
• Skill- und Grade-Mix
• ganzheitliche Pflege
• Langzeitpflege
Ortsangabe
-/-
7.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2020
Kurzinfo:
Anlass
• Bekanntgabe der Jahresstatistik 2020
Inhalt
• Jahresstatistik 2020 zum Vollzug der Satzung über das
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
• Jahresstatistik 2020 zum Vollzug der
Erhaltungssatzungen
• Jahresstatistik 2020 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts
bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZeS
• Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
8.
Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Neubau eines Flexi-Heims Steinkirchner Str. 1
19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
9.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Dezentrale Unterkunft
Max-Pröbstl-Str. 4,
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur
Integrationsabeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen
und deren Familien (KiJuFa)
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien
in der dezentralen Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4
Inhalt
• Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote in der dezentralen Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4
wurde ausgeschrieben.
• Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des
Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben.
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Auswahl des Trägers Diakonie München und Oberbayern
- Innere Mission München e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote für die dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 wird zugestimmt.
• Der Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerschaftsauswahlverfahren
• Asylsozialbetreuung Max-Pröbstl-Str. 4
• KiJuFa Unterstützungsangebote Max-Pröbstl-Str. 4
Ortsangabe
• Stadtbezirk 13 Bogenhausen
• Max-Pröbstl-Str. 4
• 81929 München
10.
Beschluss zur Versorgung wohungsloser
Haushalte am Standort
Karlsfelder Straße 25, 80995 München
(Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching)
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut
wohnungsloser Haushalte – insbesondere Einzelpersonen und
Paare – zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen
Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO
• Dauerhafte Verfügbarkeit des Grundstücks in der
Karlsfelder Straße 25 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte
Inhalt
• Standort in der Karlsfelder Straße 25 zur Schaffung von
ca. 70 Bettplätzen zur Versorgung wohnungsloser
Einzelpersonen und Paare mit einer unbegrenzten Laufzeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum neuen Standort Karlsfelderstraße 25 (Flst.-Nr. 4057/2,
Gemarkung Feldmoching) zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen
und Paare für einen unbegrenzten Zeitraum
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beherbergungsbetrieb
• Standortbeschluss
Ortsangabe
• 24. Stadtbezirk, Karlsfelder Straße 25, 80995 München
11.
Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München
Forst Kasten
Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau
Ausschreibungsverfahren
Forst Kasten retten
Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ......................
Forst Kasten retten
Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........
-
14-20 / A 06773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01209 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch
die Regierung von Oberbayern
Inhalt
• Heiliggeistspital-Stiftung München
• Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der
Vollversammlung vom 18.12.2019
• Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die
Regierung von Oberbayern
• Stellungnahme der Regierung von Oberbayern
zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen
der Stiftung im Falle einer Abstandnahme
• Entscheidung als Organ der Stiftung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche
Würdigung im Vortrag zur Kenntnis.
• Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
• Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion
vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Heiliggeistspital-Stiftung München
Ortsangabe
• Forst Kasten
• Kiesvorranggebiet 804
12.
Sozialreferat;
Finanzierung von Selbsttests
Kurzinfo:
Anlass
• Vorgabe, dass jeder*m Beschäftigten, die*der nicht ausschließlich
im Home-Office tätig ist, durch die*den Arbeitgeber*in pro Woche
zwei Testangebote unterbreitet werden müssen.
• Finanzielle Mehrbelastungen für freie Träger insb.
im Zuschuss- und Entgeltbereich
Inhalt
• Darstellung der Kosten und der Finanzierung der Selbsttests
für die Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege, insb.
im Zuschuss- und Entgeltbereich sowie für die Beschäftigten des Sozialreferates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Dem dargestellten Vorgehen der Referentin bezüglich
der Finanzierung der Kosten der Selbsttests für die Beschäftigten
der freien Träger der Wohlfahrtspflege wird zugestimmt.
• Die Stadtkämmerei wird gebeten, ein dem Sozialreferat durch
die Finanzierung der Kosten der Selbsttests für die Beschäftigten
der freien Träger der Wohlfahrtspflege ggf. entstandenes Defizit
am Jahresende aus dem Finanzmittelbestand auszugleichen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Corona
• Selbsttests
• Finanzierung freier Träger
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Ortsangabe
-/-
13.
Darstellung des aktuellen Stands der Versorgung mit
W-LAN an Gemeinschaftsunterkünften
Antrag Nr. 20-26 / A 01433
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 12.05.2021
-
20-26 / A 01433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 01433 vom 12.05.2021
Inhalt
• Sachstand der WLAN-Versorgung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 20-26 / A 01433 vom 12.05.2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dezentrale Unterkünfte
• Homeschooling
Ortsangabe
-/-