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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Mai 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
CORONA – SOLIDARITÄTSFONDS FÜR MÜNCHEN
  • 20-26 / A 00489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02906 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Inhalt: Darstellung der breiten Palette an städtischen Unterstützungsleistungen und Bewertung des Antrags vor diesem Hintergrund Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Ablehnung des Antrags wegen weitgehender Redundanz Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Covid19, Sozialleistungen Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Aufgabenkritik und Weiterentwicklung des Psychologischen Dienstes in den Sozialbürgerhäusern und im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration (S-III-WP/OP)
20-26 / V 02206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Stellenbesetzungsstopp bzw. keine weiteren Stellenzuschaltungen beim Psychologischen Dienst Inhalt • Darlegung des Aufgabenprofils und der Stellensituation des Psychologischen Dienstes • Vorschläge zur Aufgabenkritik • Darstellung der fachlich qualifizierten Weiterentwicklung bestimmter Aufgaben des Psychologischen Dienstes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Aufgabenkritik • Beauftragung der Fortschreibung der Personalbedarfsermittlung auf Basis der veränderten Aufgaben Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Prüfauftrag gem. § 35a SGB VIII Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Ausgestaltung und Implementierung einer neuen Steuerungslogik und Zusammenarbeit
20-26 / V 03082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bericht zum aktuellen Sachstand der Organisationsentwicklung im Sozialreferat Inhalt • Historie der Organisationsentwicklung • aktueller Stand des Projektes • Vorstellung des neuen Strukturmodells Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Umsetzung des neuen Organisationsmodells Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Steuerungslogik • Bezirkssozialarbeit • Organisationsuntersuchung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Erstellung eines Berichtes zur Finanzierungs- situation für Wachkomapatient*Innen Antrag Nr. 14-20 / A 05172 ..............................
  • 14-20 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01572 vom 02.04.2019 Inhalt • Darstellung der finanziellen Situation der Bewohner*innen des Wachkomabereichs im Haus St. Josef der MÜNCHENSTIFT GmbH; Ergänzungsfragen vom 27.12.2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrags Nr. 14-20 / A 01572 vom 02.04.2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH • Wachkomastation St. Josef Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Programme zur Unterstützung, Qualitätsverbesserung, Qualifizierung und Sensibilisierung in der Langzeitpflege in München; Sachstandsbericht
20-26 / V 02994 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Sitzung des Sozialausschusses vom 15.10.2020 wurde das Sozialreferat gebeten, im ersten Halbjahr 2021 über den aktuellen Sachstand der bestehenden qualitativen Förderprogramme in der Langzeitpflege zu berichten. Inhalt • Kurzvorstellung der Pflegelandschaft • Grundsätze der freiwilligen Förderungen • Erläuterung der Programme in der ambulanten, teil- und vollstationären Pflege sowie der Kurzzeitpflege • Integration von Projektergebnissen in Förderprogramme • Evaluation und zeitgemäße Fortschreibung der Programminhalte und deren Leitlinien • Bedarfe an Qualifikation und Unterstützung der beruflich Pflegenden zu Gewinnung und Bindung im Pflegeberuf • Entlastung der An- und Zugehörigen durch Programme Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung, die Förderprogramme weiterzuführen und den Anforderungen an die Langzeitpflege weiterhin anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Praxisanleitung • Hygienebeauftragte*r • Web-Seminare • Pflegeüberleitung • Hausinterne Tagesbetreuung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Buurtzorg® Große Herausforderungen, neue Wege VI - Modellprojekt "Burtzoorg München" starten Antrag Nr. 14-20 / A 06270...
20-26 / V 02515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • ambulante Pflege • Antrag Nr. 14-20 / A 06270 vom 25.11.2019 Inhalt • Vorstellung des Modells Buurtzorg® • Einführung in den Niederlanden • Umsetzbarkeit in Deutschland • Aktuelle Studien • Projekte und Initiativen • Beschluss des Bayerischen Landtags • Vergleichbare Modellprojekte • Studiengang Community Health Nursing • Förderung der Organisationsentwicklung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen im Rahmen bestehender Fördermöglichkeiten ambulanter Pflegedienste • Berichterstattung durch das Sozialreferat nach Veröffentlichung der Buurtzorg®-Studien, Beobachtung des Mittelabrufs zur Organisationsentwicklung sowie einschlägiger Studiengänge Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beziehungsarbeit • Netzwerkarbeit • Gemeindeschwestern • Gemeindekrankenpfleger • Community Health Nurses • Skill- und Grade-Mix • ganzheitliche Pflege • Langzeitpflege Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2020
20-26 / V 03017 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bekanntgabe der Jahresstatistik 2020 Inhalt • Jahresstatistik 2020 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum • Jahresstatistik 2020 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen • Jahresstatistik 2020 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZeS • Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Abgesetzt
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Steinkirchner Str. 1 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
9.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsabeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
20-26 / V 03030 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in der dezentralen Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 Inhalt • Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote in der dezentralen Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 wurde ausgeschrieben. • Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben. • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Auswahl des Trägers Diakonie München und Oberbayern - Innere Mission München e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für die dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 wird zugestimmt. • Der Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerschaftsauswahlverfahren • Asylsozialbetreuung Max-Pröbstl-Str. 4 • KiJuFa Unterstützungsangebote Max-Pröbstl-Str. 4 Ortsangabe • Stadtbezirk 13 Bogenhausen • Max-Pröbstl-Str. 4 • 81929 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Beschluss zur Versorgung wohungsloser Haushalte am Standort Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching) 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / V 03079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser Haushalte – insbesondere Einzelpersonen und Paare – zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO • Dauerhafte Verfügbarkeit des Grundstücks in der Karlsfelder Straße 25 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte Inhalt • Standort in der Karlsfelder Straße 25 zur Schaffung von ca. 70 Bettplätzen zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare mit einer unbegrenzten Laufzeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum neuen Standort Karlsfelderstraße 25 (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching) zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare für einen unbegrenzten Zeitraum Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beherbergungsbetrieb • Standortbeschluss Ortsangabe • 24. Stadtbezirk, Karlsfelder Straße 25, 80995 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forst Kasten retten Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ...................... Forst Kasten retten Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........
20-26 / V 03300 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der Vollversammlung vom 18.12.2019 • Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern • Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen der Stiftung im Falle einer Abstandnahme • Entscheidung als Organ der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. • Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe • Forst Kasten • Kiesvorranggebiet 804
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Sozialreferat; Finanzierung von Selbsttests
20-26 / V 03289 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vorgabe, dass jeder*m Beschäftigten, die*der nicht ausschließlich im Home-Office tätig ist, durch die*den Arbeitgeber*in pro Woche zwei Testangebote unterbreitet werden müssen. • Finanzielle Mehrbelastungen für freie Träger insb. im Zuschuss- und Entgeltbereich Inhalt • Darstellung der Kosten und der Finanzierung der Selbsttests für die Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege, insb. im Zuschuss- und Entgeltbereich sowie für die Beschäftigten des Sozialreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem dargestellten Vorgehen der Referentin bezüglich der Finanzierung der Kosten der Selbsttests für die Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege wird zugestimmt. • Die Stadtkämmerei wird gebeten, ein dem Sozialreferat durch die Finanzierung der Kosten der Selbsttests für die Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege ggf. entstandenes Defizit am Jahresende aus dem Finanzmittelbestand auszugleichen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Corona • Selbsttests • Finanzierung freier Träger • SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Darstellung des aktuellen Stands der Versorgung mit W-LAN an Gemeinschaftsunterkünften Antrag Nr. 20-26 / A 01433 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 12.05.2021
  • 20-26 / A 01433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01433 vom 12.05.2021 Inhalt • Sachstand der WLAN-Versorgung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 01433 vom 12.05.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dezentrale Unterkünfte • Homeschooling Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)