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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Mai 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie

Hinweis:

Es folgt ein mündlicher Vortrag

Ergänzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)

20-26 / V 02818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Anpassung der Friedhofsgebührensatzung Inhalt: Ergänzungen und Anpassungen in den §§ 4 und 8 der Friedhofsgebührensatzung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Änderung des §§ 4 und 8 der Friedhofsgebührensatzung gemäß Anlagen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedhofsgebühren; Friedhofsgebührensatzung Ortsangabe: Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstr. 8, 80331 München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Gesundheitsreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept

20-26 / V 03061 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02247) zum Haushaltsicherungskonzepts. Inhalt: In der Vorlage wird die geplante Umsetzung des Haushaltsicherungskonzepts (HSK) in 2021 des GSR dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Konsolidierung im Personalbudget,Produktbereich Unterhalt städtische Friedhöfe und städtische Bestattungsleistung zu. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass die Mittel aus dem Pakt zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes 2021 abgerufen werden und dass der Personalbestand des Gesundheitsreferats zum 01.02.20 nicht abgesenkt wird. 3. Die Mittel für Personal aus dem Pakt zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) für die Jahre 2022-2026 werden abgerufen und ausschließlich dem Gesundheitsreferat zur Stärkung des ÖGD zugewiesen. 4. Der Stadtrat stimmt der Konsolidierung im Sachmittelbereich mit den dargestellten zeilenbezogenen Veränderungen von insgesamt 1.757.345 Euro zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsolidierung 2021 GSR, Einsparungen 2021 GSR, Haushaltsicherungskonzept 2021 GSR Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)