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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juni 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Betriebssatzung des AWM
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor-
gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär-
fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer
Erfahrungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat-
zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re-
daktionelle Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten
Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebssatzung
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jah-
resabschluss 2020 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbe-
richt über die Abwicklung des Erfolgs und Vermögensplans 2021
(§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick-
lung des Betriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Es
ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 9.147 T€. Der Erste Zwischen-
bericht für 2021 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufen-
den Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um
ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkaus-
schuss über den Jahresabschluss 2020 (§ 25 EBV) sowie mit dem
Ersten Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplanes 2021 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick-
lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein
Jahresgewinn von 0,300 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwi-
schenbericht für 2021 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau-
fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre,
um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Er-
folgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss über den Jahresabschluss 2020 (§ 25 EBV), sowie
mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplans 2021 (§ 19 EBV)
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick-
lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
In 2020 wurde ein positives Jahresergebnis von rund 25,192 Mio. €
erwirtschaftet. Der erste Zwischenbericht zeigt die voraussichtliche
Entwicklung im laufenden Jahr. Die Vorlage verknüpft zwei Ge-
schäftsjahre, um ein umfassendes Bild des Eigenbetriebs zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und
Lagebericht 2020, sowie zum ersten Zwischenbericht 2021 zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
5.
Umbau und Sanierung der ehemaligen Bettenhäuser
Nr. 1 und Nr. 2 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen
für Pflegepersonal
4. Stadtbezirk Schwabing-West
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung des Projektauftrags mit
Kostenobergrenze
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2021-2025
-
20-26 / A 01566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss der Voruntersuchung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 16963) zu Umbau und Sanierung der ehemaligen Bettenhäuser
Nr. 1 und Nr. 2 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnungen für
Pflegekräfte
Inhalt
Ergebnisse der Voruntersuchung; Weiterführende Projektdurchfüh-
rung (Teilabschnitt 2)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (inkl. Zuschläge und Ersteinrichtungskosten Kita):
60.939.000 €; Personalausweitung, befristet 2021-2026: 482.400 €;
voraussichtliche Erlöse (KommWFP-Fördermittel): 20.400.000 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Bedarfs und Erteilung des Projektauftrags mit
Kostenobergrenze; Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
gramms 2021-2025; Ermächtigung zur Antragstellung eines
KommWFP-Förderantrags; Zustimmung zur Einrichtung einer neu-
en befristeten Stelle (1,0 VZÄ).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umbau und Sanierung, Bettenhäuser, Klinikum Schwabing, Pro-
jektauftrag, KommWFP
Ortsangabe
4. Stadtbezirk Schwabing West, Kölner Platz 1