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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Juni 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Betriebssatzung des AWM

20-26 / V 03389 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor- gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär- fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat- zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re- daktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 03390 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jah- resabschluss 2020 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbe- richt über die Abwicklung des Erfolgs und Vermögensplans 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick- lung des Betriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Es ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 9.147 T€. Der Erste Zwischen- bericht für 2021 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufen- den Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 03376 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkaus- schuss über den Jahresabschluss 2020 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick- lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,300 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwi- schenbericht für 2021 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau- fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Er- folgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 03391 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2020 (§ 25 EBV), sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2021 (§ 19 EBV) Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2020 wird der Stadtrat über die Entwick- lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2020 wurde ein positives Jahresergebnis von rund 25,192 Mio. € erwirtschaftet. Der erste Zwischenbericht zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr. Die Vorlage verknüpft zwei Ge- schäftsjahre, um ein umfassendes Bild des Eigenbetriebs zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2020, sowie zum ersten Zwischenbericht 2021 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
5.
Umbau und Sanierung der ehemaligen Bettenhäuser Nr. 1 und Nr. 2 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 4. Stadtbezirk Schwabing-West 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021-2025


20-26 / V 03111 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss der Voruntersuchung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16963) zu Umbau und Sanierung der ehemaligen Bettenhäuser Nr. 1 und Nr. 2 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnungen für Pflegekräfte Inhalt Ergebnisse der Voruntersuchung; Weiterführende Projektdurchfüh- rung (Teilabschnitt 2) Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (inkl. Zuschläge und Ersteinrichtungskosten Kita): 60.939.000 €; Personalausweitung, befristet 2021-2026: 482.400 €; voraussichtliche Erlöse (KommWFP-Fördermittel): 20.400.000 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Bedarfs und Erteilung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze; Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2021-2025; Ermächtigung zur Antragstellung eines KommWFP-Förderantrags; Zustimmung zur Einrichtung einer neu- en befristeten Stelle (1,0 VZÄ). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbau und Sanierung, Bettenhäuser, Klinikum Schwabing, Pro- jektauftrag, KommWFP Ortsangabe 4. Stadtbezirk Schwabing West, Kölner Platz 1

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )