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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Juni 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT 2019/2020 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

20-26 / V 02962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Im Jahrgang 2019/20 wurden insgesamt 147 Betriebe als „Münchner ÖKOPROFIT Betrieb“ ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert. Es wurde sowohl in 2019 als auch in 2020 eine eigene ÖKOPROFIT-Runde für Volksfestbetriebe durchgeführt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/) Entscheidungsvorschlag: 1. Der Weiterführung von ÖKOPROFIT durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die aufgezeigten Module ÖKOPROFIT für Einsteiger, ÖKOPROFIT für Volksfestmodule sowie den ÖKOPROFIT Klub weiterhin Münchner Betrieben anzubieten und das Programm inhaltlich auf Grundlage der ÖKOPROFIT Arbeitsmaterialien fortzuschreiben. Das Thema Klimaneutralität wird dabei ein bestimmendes Thema sein. 2. Die Verknüpfung von ÖKOPROFIT mit den innovativen Möglichkeiten, die sich im neuen Innovations- und Gründungszentrum Munich Urban Colab in 2021 erstmals bieten, wird dauerhaft festgeschrieben. Die Verbindung der im Munich Urban Colab angesiedelten Start-up-Szene aus dem Cleantech-Bereich mit ÖKOPROFIT hat zum Ziel, noch rascher innovative Umwelt- und Klimaschutzlösungen in die Münchner Betriebe zu bringen und damit den Weg zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung und der Gesamtstadt zu beschleunigen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: ÖKOPROFIT Betriebliches Umweltmanagement Ressourceneffizienz, Energieeffizienz Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ISO 14001, EMAS Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München 2021

20-26 / V 03286 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die Forschungs- und Innovationsvorhaben der Stadtverwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften, die 2020 initiiert bzw. umgesetzt wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Forschung, Innovation, Smart City, Digitalisierung, Mobilität, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Gesundheit Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Mobilfunkausbau in München; Statusbericht

20-26 / V 03371 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Mobilfunkausbau dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-). Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über den Sachstand zum Mobilfunkausbau wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, bis Anfang 2022 erneut über die Umsetzung bzw. den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in München zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk Ortsangabe: (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern! Antrag Nr. 20-26 / A 01131 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 04.03.2021


20-26 / V 03469 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Grundversorgungsauftrag der Post ist nachzuverhandeln mit dem Ziel, die postalische Versorgung in München zu verbessern. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-). Entscheidungsvorschlag: Das Antwortschreiben der Bundesnetzagentur wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Postschließungen, Grundversorgung, Postfilialnetz, PUDLV Ortsangabe: Angererstr, Agnesstr. Bergmannstr. Gesamtes Stadtgebiet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ - Verlängerungen der ESF-kofinanzierten Projekte guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen und MOVE! Servicestelle München

20-26 / V 03172 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der bisherigen Ergebnisse, Projektinhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen; Übergang neue Förderperiode Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten von guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen betragen vom 01.08.2021 bis 31.12.2021 (5 Monate) insgesamt 141.342 €, davon aus dem MBQ für die Gesamtprojektlaufzeit insgesamt 56.008 €. Die Gesamtkosten der MOVE! Servicestelle München betragen vom 01.07.2021 bis 30.12.2021 (6 Monate) insgesamt 131.727 €, davon aus dem MBQ für die Projektlaufzeit insgesamt 49.931 €. Die Mittel stehen im vorhandenen MBQ-Budget zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Der Verlängerung und Finanzierung von guide Beratung und Unterstützung für Existenzgründerinnen wird zugestimmt. Der Verlängerung und Finanzierung von MOVE! Servicestelle München wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2021 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Europäischer Sozialfonds (ESF), guide, MOVE! Servicestelle München, EU-Kofinanzierungen Ortsangabe: (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Ticketsystem der Sommerbäder

  • 20-26 / A 01570 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03785 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ticketsystem Sommerbäder, Corona, Freibäder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bad Georgenschwaige provisorisch öffnen

  • 20-26 / A 01573 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03788 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bad Georgenschwaige, Badebetrieb, Corona,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Mehr Freibad

  • 20-26 / A 01575 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03792 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freibad, Freibadtickets, Halbtagestickets, Bad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Böllerschießen zum Beginn des Sommers in der Stadt 2021

  • 20-26 / A 01583 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03803 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Böllerschießen, Sommer, Salutschießen, Bavaria

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )