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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. Juni 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung in der sozialen Selbsthilfe I-Help-Projekt Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement

20-26 / V 03395 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Förderung in der sozialen Selbsthilfe Inhalt • Beschreibung des Vereins und Maßnahmen • Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Gesamtkosten betragen insgesamt 41.142 € und werden aus dem eigenen Budget der Selbsthilfeförderung finanziert. Entscheidungsvorschlag • Der Förderung des Projektes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • I-Help-Projekt • Bürgerschaftliches Engagement • Selbsthilfe Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gemeinsames Positionspapier der ARGE Freie München und der Landeshauptstadt München: Zuwanderung aus Südost-Europa neu gestalten. Existenzielle Notlagen verhindern, Leistungsausschlüsse abbauen.

20-26 / V 03019 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Gemeinsame Positionierung der ARGE Freie und der Landeshauptstadt München zum Themenfeld Zuwanderung aus Südosteuropa Inhalt • Positionspapier zum Themenfeld EU-Zuwanderung unter Berücksichtigung der Handlungsfelder Gesundheit, Arbeit/ Lebensunterhalt/Sozialhilfe, Aufenthaltsrecht, Bildung, Kinder/Jugend, Wohnen/Wohnungslosigkeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem Positionspapier der Landeshauptstadt München und der ARGE Freie München wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • EU-Zuwanderung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss

20-26 / V 03327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 20.01.2021 zum Ersatz von Mietwohnraum, zur Mietpreisregelung und zum räumlichen Bezug für Ersatzwohnraum in der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum der Landeshauptstadt München (ZeS) • Ablauf der Satzung Inhalt • Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Geschäftsordnung Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit


20-26 / V 03100 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit Inhalt • Strukturelle und aufgabenbezogene Darstellung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit • Beschließen einer Geschäftsordnung für die Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit wird beschlossen. • Die*der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit wird beauftragt, die Geschäftsordnung umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Obdachlosigkeit • Soziale Wohnraumversorgung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Beschluss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte am Standort Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3, Gemarkung Trudering) 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem


20-26 / V 03528 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser Haushalte – insbesondere Einzelpersonen und Paare – zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO • Befristete Verfügbarkeit des Grundstücks in der Galopperstraße zur Versorgung wohnungsloser Haushalte Inhalt • Standort in der Galopperstraße zur Schaffung von ca. 85 Bettplätzen zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare mit einer Laufzeit von 15 Jahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum neuen Standort Galopperstraße (Flst.-Nr. 1593/3, Gemarkung Trudering) zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare für einen Zeitraum von 15 Jahren Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beherbergungsbetrieb • Standortbeschluss Ortsangabe • 15. Stadtbezirk, Galopperstraße, 81829 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Mietspiegel für München 2023 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

20-26 / V 03321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neuerhebung des Mietspiegels für München nach vier Jahren gemäß § 558 d Abs. 2 BGB Inhalt • Wohnungsmarktsituation • Aufgabe und gesetzliche Grundlage des Mietspiegels • Methode und Ablauf der Erstellung • Vergabeverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2021 mittels Regressionsanalyse • Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete • Mietberatung • Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) Maßnahme 32: Ehrenamtliche unterstützen und begleiten Menschen mit Behinderungen Einstellen des Zuschusses an das Augustinum Bildungswerk

20-26 / V 03264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275 der Vollversammlung vom 10.04.2019 Inhalt • Umsetzung der Maßnahme 32 des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK • Darstellen des Bedarfs, der vorhandenen Angebote und der Aufgaben des Unterstützungs- und Begleitdienstes • Finanzierung aus dem Budget durch Einstellen des Zuschusses an das Augustinum Bildungswerk/TIP-Programm und Mobilitätstraining Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Einrichten eines Unterstützungs- und Begleitdienstes für Menschen mit Behinderungen gemäß der Maßnahme 32 des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK • Einstellen des Zuschusses an das Augustinum Bildungswerk • Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens • Abänderung der Zuschussnehmerdatei durch Verteilung der bisherigen Zuschusssumme des Augustinums auf den neu eingerichteten Unterstützungs- und Begleitdienst für Menschen mit Behinderungen gemäß der Maßnahme 32 des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und den etwaigen Rest auf Position Nr. 17 „Einzelne Angebote zur Unterstützung von Aktivitäten“ der Produktleistung 40111270.100 Konzeptionelle inklusionsfördernde Arbeit für Fachreferate, freie Träger und Interessensgruppen inklusive Qualitätsmanagement Gesucht werden kann im RIS auch unter: • UN-Behindertenrechtskonvention • Ehrenamt • Inklusion Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Situation in Forst Kasten deeskalieren

  • 20-26 / A 01593 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03819 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Forst Kasten, Heiliggeistspital-Stiftung, Umweltschutzaktivisten, Räumung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)