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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juni 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Tierschutzverein auch bei Wildtieren unterstützen;
Wildtiere in München - Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen!
-
14-20 / A 06710
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01611
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00065
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03356
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadträtinnen und Stadträte der ÖDP-Stadtratsfraktion haben am 10.02.2020 den Antrag eingereicht, dem Tierschutzverein München e. V. die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen, um verletzte oder unterernährte Wildtiere zu versorgen und bis zu ihrer Auswilderung angemessen unterzubringen,.
Inhalt
Die Beschlussvorlage gibt einen Überblick über die bisherige Versorgung von Wildtieren in München und den aktuellen Stand bezüglich der Gründung einer Wildtierauffang- und Auswilderungsstation sowie Überlegungen zur finanziellen Unterstützung des neu gegründeten Dachverbandes. Des Weiteren werden die Voraussetzungen für eine mögliche Förderung des Vereins Wildtierhilfe Bayern e. V. durch die LHM aufgezeigt.
Es wird dargelegt, warum es abgelehnt wird, dem Tierschutzverein München e. V. als einziger Institution für die Versorgung Wildtieren eine Vergütung auf freiwilliger Basis zukommen zu lassen.
Zudem wird erläutert, dass der Auftrag an das KVR aus dem Stadtratsantrag vom 02.07.2014, in der Fassung des Änderungsantrages des KVA vom 28.04.2015 erfüllt wurde und damit für erledigt erklärt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
2.
SiBa - Sicherheit im Bahnhofsviertel - Ergebnisse des Verbundprojektes
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20-26 / A 01610
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03232
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadt München beteiligte sich - neben Leipzig und Düsseldorf - als assoziierter Partner am Verbundprojekt „Sicherheit in Bahnhofsvierteln“ (SiBa). SiBa verfolgte das Ziel einen Beitrag zu ganzheitlichen Sicherheitskonzepten für Bahnhofsviertel zu leisten und praxisbezogene Hinweise für Kriminalprävention und Stadtentwicklung zu erarbeiten. Das Gesamtziel des Projektes war die Bearbeitung grundlegender Fragen zur Sicherheit in Bahnhofsvierteln und die Entwicklung eines praxistauglichen, integrierten Präventions- und Handlungskonzeptes.
Inhalt
In der Bekanntgabe wird zum einen das Projekt und die Vorgehensweise in München dargestellt. Zum anderen werden alle der Ergebnisberichtserstattung dienende Berichte vorgestellt und die Ergebnisse des Forschungsprojektes bekannt gegeben.
Hinweis: Alle dokumentierten Unterlagen, entstandenen Berichte und Fotos, die der Ergebnisberichtserstattung dienlich sind, sind in einem vom KVR eigens
dafür eingerichteten WILMA-Arbeitsraum (SiBa – Sicherheit im Bahnhofsviertel) eingestellt und sind jederzeit abrufbar.
Auf den Druck aller Dokumente wurde sowohl aus Kostenersparnis-, Umwelt- als auch aus technischen Gründen und im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der LHM bewusst verzichtet. Der im Ergebnis u.a. entstandene „Werkzeugkasten“ und das stadtspezifische Präventionskonzept für München ist als digitales Tool erstellt worden, welches durch Verlinkungen ein „Surfen“ im Dokument ermöglicht. Eine gedruckte Version wäre daher nicht zielführend.
3.
Verbot von Glasflaschen an der Isar am Abend und in der Nacht
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20-26 / A 01602
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01775
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03872
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Glasflaschen, Isar, Türkenstraße, Georg-Elser-Platz, Glasbehältnisse, Marienklausenbrücke, Kabelsteg, Glasscherben, Verbot von Glasflaschen
4.
Umgehend Freiflächen für den konsumzwang-freien Aufenthalt gestalten!
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20-26 / A 01605
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03874
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Konsum im Freien, Hotspots, Gärtnerplatz, Corona-bedingt