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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Juli 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
KITA-Jahresstatistik 2020 Onlinebefragung

20-26 / V 03268 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2020 Inhalt: Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Hortgruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände WA4(1) an der Georg-Reismüller-Straße 32 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 03188 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 32 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Hortgruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Georg-Reismüller-Straße 32

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Auswertung des Verpflegungssystems Cook & Chill an städtischen Kindertageseinrichtungs- und Schulstandorten

20-26 / V 03103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiteres Vorgehen in der Versorgung der Kinder an Kindertageseinrichtungen Inhalt: Darstellung der Erfahrungen mit dem Verpflegungssystem Cook & Chill in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie Vorschlag für eine künftig Verpflegungssystem-offene Planung Gesamtkosten/-erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Verpflegungssystem Cook & Chill wird bei Neubauten und Generalsanierungen nicht weiter verfolgt, Versorgungsküchen sind Verpflegungssystem-offen bzw. -neutral zu planen und zu gestalten. Bestandseinrichtungen können sukzessive zu Frisch-Misch-küchen weiterentwickelt bzw. entsprechend baulich verändert werden, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Cook & Chill, Cook & Freeze, Cook & Serve, Cook & Hold, Ernährung, Verpflegung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2021

20-26 / V 03422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG) Inhalt: Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse: Im Jahr 2021 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen aus vorhandenen Budgetmitteln. Im Jahr 2022 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Dafür werden zur Kompensation freie Mittel i.H.v. 128.000 Euro aus der Fußballeuropameisterschaft EURO 2020 in 2021 umgewidmet. Entscheidungsvorschlag: Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aufstockung der OptiPrax Ausbildungsplätze ab dem Schuljahr 2021/2022 um jeweils 20 Ausbildungsplätze (= 60 Ausbildungsplätze im Vollausbau)

20-26 / V 03556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aus der Stellenbesetzung des letzten Schuljahres ergibt sich, dass zum 01.09.2021 nur noch 93 freie Stellen (statt 100 Stellen) für Einstellungen zur Verfügung stehen. 100 Ausbildungsplätze könnten nur dann wieder neu besetzt werden, wenn zwischenzeitlich 7 Personen die Ausbildung abbrechen. Ähnlich verhält es sich auch für das Schuljahr 2022/2023. Bis dahin müssten insgesamt 29 Studierende das Studium vorzeitig abbrechen, um wieder 100 Stellen für den nächsten Jahrgang freizusetzen. Inhalt: Um 2021 nicht mit einer verringerten Studierendenzahl im 1. Jahr starten zu müssen, schlägt das Referat für Bildung und Sport vor, die Anzahl der OptiPrax-Stellen (AB-Stellen, Pseudoplanstellen) pro Jahrgang um 20 auf 120 Studierende (bisher 100) in den vier Eingangsklassen und den aufsteigenden Klassen dauerhaft zu erhöhen. Das bedeutet, dass in jeder der vier aufsteigenden Klassen jeweils fünf Studierende mehr aufgenommen werden. So muss keine Klasse zusätzlich gebildet werden und somit auch keine zusätzlichen Kosten im Schulbetrieb entstehen. Über Beschluss würde folgende Stellenausweitung erfolgen: jeweils 20 AB-Stellen (Ausbildungsstellen, Pseudoplanstellen) zum 01.09.2021, zum 01.09.2022 und zum 01.09.2023. Gesamtkosten: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2021 - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2022 - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2023 und deren Besetzung zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: OptiPrax, Erzieher*innenausbildung, Erzieherinnenausbildung Erzieherausbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum, Stadtbezirk 10, Moosach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740 Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich), zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße sowie Triebstraße 1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs 2. Standort- und Flächensicherung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum Antrag Nr. 14-20 / A 04040 ........................... Neue Jugendkulturelle Zentren für München Antrag Nr. 14-20 / A 05052 ......................... 10. Stadtbezirk - Moosach


20-26 / V 01781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 04040 vom 27.04.2018 • Antrag Nr. 14-20 / A 05052 vom 28.02.2019 Inhalt • Anlass • Räumlicher Bedarf • Standort Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs • Standort- und Flächensicherung • Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Botanikum • Jugendkulturelle Einrichtung • Standortsicherung • Flächensicherung Ortsangabe • Stadtbezirk 10 – Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
7.
Sicherung von EU-Zuschüssen für den gemeinnützigen Jugendhilfeträger Kontrapunkt durch langfristige Raumüberlassung im Kreativquartier Sicherung von EU-Zuschüssen für den gemeinnützigen Jugendhilfeträger Kontrapunkt durch langfristige Raumüberlassung im Kreativquartier Empfehlung Nr. 14-20 / E 02449 .................. 09.Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg


20-26 / V 03145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 14-20 / E 02449 vom 29.11.2018 • Sicherung des Standorts im Kreativlabor für den Jugendhilfeträger Kontrapunkt gGmbH für berufsbezogene Jugendhilfe und Jugendkulturarbeit Inhalt • Nutzung der Räumlichkeiten in der Halle 10 des Kreativlabors • Sicherung des Standorts • Sicherung von EU-Zuschüssen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02449 vom 29.11.2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • International Munich Art Lab Ortsangabe • Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Kreativlabor, Dachauer Straße/Schwere Reiter-Straße Schwere-Reiter-Str. 2f, Halle 10, 80636 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Sechster Sitz im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 20.11.2019

20-26 / V 03305 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag der Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege nach sechs Sitzen im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt • Ausgangslage • Beibehaltung der aktuellen Ausschussbesetzung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags der ArGe freie Wohlfahrtspflege vom 20.11.2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Besetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses • KJHA Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
10.
Übergangsregelung zum städtischen Gebührenanpassungszuschuss gemäß § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung "Fortführung des städtischen Anpassungszuschusses - Münchner Förderformel (MFF)" Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 17.05.2021

  • 20-26 / A 01255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03763 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Der städtische Gebührenanpassungszuschuss gem. § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist bis 31.08.2021 befristet. • Seitens des Stadtrats wurde der Oberbürgermeister am 22.07.2020 beauftragt, den Freistaat Bayern aufzufordern, die durch den städtischen Zuschuss kompensierte Regelungslücke durch Maßnahmen des Freistaats zu schließen. • Am 26.03.2021 wurde der o.g. Antrag gestellt, der ebenfalls darauf zielt, sich beim Freistaat für die Schließung der Regelungslücke einzusetzen. • Am 17.05.2021 wurde der o.g. Antrag seitens der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München gestellt. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sachlage zum Gebührenanpassungszuschuss Gesamtkosten/-erlöse: Durch diese Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die o.g. Anträge und der o.g. Auftrag sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Anpassungszuschuss, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" Ausweitung des Angebots im Bundesprogramm Spach-Kitas an städtischen Kindertageseinrichtungen

20-26 / V 03857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Teilnahme am Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ Inhalt: Darstellung des Bundesprogramms und der geplanten Maßnahmen Gesamtkosten/-erlöse: Es fallen folgende Kosten und Erlöse an: • Personalkosten und Sachkosten: bis zu 428.792 € im Jahr 2021 und bis zu 749.843 € im Jahr 2022 • Erlöse: bis zu 428.791 € im Jahr 2021 und bis zu 749.573 € im Jahr 2022 Die Beschlussvorlage verhält sich jedoch aufgrund der Refinanzierung durch den Bund und die Abdeckung der restlichen Kosten über das vorhandene Referatsbudget haushaltsneutral. Entscheidungsvorschlag: Einrichtung der zusätzlichen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Sprach-Kitas, Bundesprogramm, Corona Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Weiterentwicklung der Kooperativen Ganztagsbildung Pädagogische Rahmenkonzeption für die Kooperative Ganztagsbildung in München Kooperative Ganztagsbildung gestalten - Innovative Einrichtung für ein neues Modell in der Grundschule

20-26 / V 03746 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Weiterentwicklung des Modellprojekts der Kooperativen Ganztagsbildung wurde die pädagogische Rahmenkonzeption sowie ein innovatives Möblierungskonzept entwickelt, welche wesentliche Grundlagen für die zukünftige Ausgestaltung des Modellprojekts bilden Inhalt: Vorstellung der pädagogischen Rahmenkonzeption sowie des innovativen Möblierungskonzepts für die Kooperative Ganztagsbildung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen in der Landeshauptstadt München aufarbeiten Antrag Nr. 20-26 / V 00988 ............................


20-26 / V 03275 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 • Antrag Nr. 20-26 / A 00988 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.02.2021 Inhalt • Darstellung der geplanten Vorgehensweise, um eine wissenschaftlich fundierte und möglichst tiefgründige Aufarbeitung der Missstände in den Unterbringungen von 1945 bis 1999 durch die von der Landeshauptstadt München untergebrachten Kinder zu erreichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der vorgeschlagenen Herangehensweise zur Aufarbeitung der Missstände der von der Landeshauptstadt München untergebrachten Kinder im Zeitraum 1945 bis 1999 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Institutioneller Missbrauch Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)