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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Juli 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
KITA-Jahresstatistik 2020
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass:
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2020
Inhalt:
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2020
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe:
-/-
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Hortgruppen
auf dem ehemaligen Diamaltgelände WA4(1)
an der Georg-Reismüller-Straße 32
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 32
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Hortgruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Georg-Reismüller-Straße 32
3.
Auswertung des Verpflegungssystems Cook & Chill
an städtischen Kindertageseinrichtungs- und Schulstandorten
Kurzinfo:
Anlass:
Weiteres Vorgehen in der Versorgung der Kinder an Kindertageseinrichtungen
Inhalt:
Darstellung der Erfahrungen mit dem Verpflegungssystem Cook & Chill in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie Vorschlag für eine künftig Verpflegungssystem-offene Planung
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Verpflegungssystem Cook & Chill wird bei Neubauten und Generalsanierungen nicht weiter verfolgt, Versorgungsküchen sind Verpflegungssystem-offen bzw. -neutral zu planen und zu gestalten.
Bestandseinrichtungen können sukzessive zu Frisch-Misch-küchen weiterentwickelt bzw. entsprechend baulich verändert werden, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Cook & Chill, Cook & Freeze, Cook & Serve, Cook & Hold, Ernährung, Verpflegung
Ortsangabe:
-/-
4.
Israelitische Kultusgemeinde München (IKG)
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass:
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG)
Inhalt:
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/-erlöse:
Im Jahr 2021 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen aus vorhandenen Budgetmitteln.
Im Jahr 2022 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Dafür werden zur Kompensation freie Mittel i.H.v. 128.000 Euro aus der Fußballeuropameisterschaft EURO 2020 in 2021 umgewidmet.
Entscheidungsvorschlag:
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen
der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München
Ortsangabe:
-/-
5.
Aufstockung der OptiPrax Ausbildungsplätze ab dem Schuljahr 2021/2022 um jeweils 20 Ausbildungsplätze (= 60 Ausbildungsplätze im Vollausbau)
Kurzinfo:
Anlass:
Aus der Stellenbesetzung des letzten Schuljahres ergibt sich, dass zum 01.09.2021 nur noch 93 freie Stellen (statt 100 Stellen) für Einstellungen zur Verfügung stehen.
100 Ausbildungsplätze könnten nur dann wieder neu besetzt werden, wenn zwischenzeitlich 7 Personen die Ausbildung abbrechen. Ähnlich verhält es sich auch für das Schuljahr 2022/2023. Bis dahin müssten insgesamt 29 Studierende das Studium vorzeitig abbrechen, um wieder 100 Stellen für den nächsten Jahrgang freizusetzen.
Inhalt:
Um 2021 nicht mit einer verringerten Studierendenzahl im
1. Jahr starten zu müssen, schlägt das Referat für Bildung und Sport vor, die Anzahl der OptiPrax-Stellen (AB-Stellen, Pseudoplanstellen) pro Jahrgang um 20 auf 120 Studierende (bisher 100) in den vier Eingangsklassen und den aufsteigenden Klassen dauerhaft zu erhöhen. Das bedeutet, dass in jeder der vier aufsteigenden Klassen jeweils fünf Studierende mehr aufgenommen werden. So muss keine Klasse zusätzlich gebildet werden und somit auch keine zusätzlichen Kosten im Schulbetrieb entstehen.
Über Beschluss würde folgende Stellenausweitung erfolgen:
jeweils 20 AB-Stellen (Ausbildungsstellen, Pseudoplanstellen) zum 01.09.2021,
zum 01.09.2022 und
zum 01.09.2023.
Gesamtkosten:
siehe Kurzübersicht
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von
- 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2021
- 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2022
- 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2023
und deren Besetzung zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
OptiPrax, Erzieher*innenausbildung, Erzieherinnenausbildung Erzieherausbildung
Ortsangabe:
-/-
6.
Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum
auf dem Neubaugebiet Botanikum, Stadtbezirk 10, Moosach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Bingener Straße (westlich),
Thorner Straße (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und
Torgauer Straße sowie Triebstraße
1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des
Flächenbedarfs
2. Standort- und Flächensicherung
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene,
Pop- und Jugendkultur V
München braucht ein zweites überregionales
jugendkulturelles Zentrum
Antrag Nr. 14-20 / A 04040 ...........................
Neue Jugendkulturelle Zentren für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05052 .........................
10. Stadtbezirk - Moosach
-
20-26 / A 01624 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04040 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 04040
vom 27.04.2018
• Antrag Nr. 14-20 / A 05052
vom 28.02.2019
Inhalt
• Anlass
• Räumlicher Bedarf
• Standort
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs
• Standort- und Flächensicherung
• Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Botanikum
• Jugendkulturelle Einrichtung
• Standortsicherung
• Flächensicherung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 10 – Moosach
7.
Sicherung von EU-Zuschüssen für den
gemeinnützigen Jugendhilfeträger Kontrapunkt
durch langfristige Raumüberlassung im
Kreativquartier
Sicherung von EU-Zuschüssen für den
gemeinnützigen Jugendhilfeträger Kontrapunkt
durch langfristige Raumüberlassung im
Kreativquartier
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02449 ..................
09.Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
-
14-20 / E 02449 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Empfehlung Nr. 14-20 / E 02449 vom 29.11.2018
• Sicherung des Standorts im Kreativlabor für den Jugendhilfeträger
Kontrapunkt gGmbH für berufsbezogene Jugendhilfe und Jugendkulturarbeit
Inhalt
• Nutzung der Räumlichkeiten in der Halle 10 des Kreativlabors
• Sicherung des Standorts
• Sicherung von EU-Zuschüssen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 14-20 / E 02449 vom 29.11.2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• International Munich Art Lab
Ortsangabe
• Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kreativlabor, Dachauer Straße/Schwere Reiter-Straße
Schwere-Reiter-Str. 2f, Halle 10, 80636 München
8.
Sechster Sitz im Kinder- und
Jugendhilfeausschuss
Antrag der Arbeitsgemeinschaft
der freien Wohlfahrtspflege München
vom 20.11.2019
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag der Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege nach
sechs Sitzen im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
• Ausgangslage
• Beibehaltung der aktuellen Ausschussbesetzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
der ArGe freie Wohlfahrtspflege vom 20.11.2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Besetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
• KJHA
Ortsangabe
-/-
9.
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
10.
Übergangsregelung zum städtischen Gebührenanpassungszuschuss
gemäß § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
"Fortführung des städtischen Anpassungszuschusses - Münchner Förderformel (MFF)"
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 17.05.2021
-
20-26 / A 01255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
• Der städtische Gebührenanpassungszuschuss gem. § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist bis 31.08.2021 befristet.
• Seitens des Stadtrats wurde der Oberbürgermeister am 22.07.2020 beauftragt, den Freistaat Bayern aufzufordern, die durch den städtischen Zuschuss kompensierte Regelungslücke durch Maßnahmen des Freistaats zu schließen.
• Am 26.03.2021 wurde der o.g. Antrag gestellt, der ebenfalls darauf zielt, sich beim Freistaat für die Schließung der Regelungslücke einzusetzen.
• Am 17.05.2021 wurde der o.g. Antrag seitens der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München gestellt.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sachlage zum Gebührenanpassungszuschuss
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch diese Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Die o.g. Anträge und der o.g. Auftrag sind erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Anpassungszuschuss, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Ortsangabe:
-/-
11.
Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"
Ausweitung des Angebots im Bundesprogramm Spach-Kitas
an städtischen Kindertageseinrichtungen
Kurzinfo:
Anlass:
Teilnahme am Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
Inhalt:
Darstellung des Bundesprogramms und der geplanten Maßnahmen
Gesamtkosten/-erlöse:
Es fallen folgende Kosten und Erlöse an:
• Personalkosten und Sachkosten:
bis zu 428.792 € im Jahr 2021 und
bis zu 749.843 € im Jahr 2022
• Erlöse: bis zu 428.791 € im Jahr 2021 und
bis zu 749.573 € im Jahr 2022
Die Beschlussvorlage verhält sich jedoch aufgrund der Refinanzierung durch den Bund und die Abdeckung der restlichen Kosten über das vorhandene Referatsbudget haushaltsneutral.
Entscheidungsvorschlag:
Einrichtung der zusätzlichen Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Sprach-Kitas, Bundesprogramm,
Corona
Ortsangabe:
-/-
12.
Weiterentwicklung der Kooperativen Ganztagsbildung
Pädagogische Rahmenkonzeption für die Kooperative Ganztagsbildung in München
Kooperative Ganztagsbildung gestalten -
Innovative Einrichtung für ein neues Modell
in der Grundschule
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Weiterentwicklung des Modellprojekts der Kooperativen Ganztagsbildung wurde die pädagogische Rahmenkonzeption sowie ein innovatives Möblierungskonzept entwickelt, welche wesentliche Grundlagen für die zukünftige Ausgestaltung des Modellprojekts bilden
Inhalt:
Vorstellung der pädagogischen Rahmenkonzeption sowie des innovativen Möblierungskonzepts für die Kooperative Ganztagsbildung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
-/-
13.
Aufarbeitung der Missstände bei der
Unterbringung von Kindern durch die
Landeshauptstadt München
von 1945 bis 1999
Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den
Heimen in der Landeshauptstadt München
aufarbeiten
Antrag Nr. 20-26 / V 00988 ............................
-
20-26 / A 00988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01625 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999
• Antrag Nr. 20-26 / A 00988 von der SPD / Volt – Fraktion,
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.02.2021
Inhalt
• Darstellung der geplanten Vorgehensweise, um eine wissenschaftlich
fundierte und möglichst tiefgründige Aufarbeitung der Missstände in den
Unterbringungen von 1945 bis 1999 durch die von der Landeshauptstadt
München untergebrachten Kinder zu erreichen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu der vorgeschlagenen Herangehensweise
zur Aufarbeitung der Missstände der von der Landeshauptstadt
München untergebrachten Kinder im Zeitraum 1945 bis 1999
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Institutioneller Missbrauch
Ortsangabe
-/-