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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Juli 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2020 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2020 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Ortsangabe
- / -
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Gesamtkonzept Landshuter Allee -
Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 20-26 / A 00264
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
vom 17.07.2020
Petition:
Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme
bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings,
Landshuter Allee
-
20-26 / A 01631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01640 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01437 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00264:
Alternativkonzept
Inhalt
Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der
Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein
„Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der
Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des
Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche
aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage
zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten
zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes
u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung
des öffentl. Raumes dargestellt.
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren
mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen
werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel
erforderlich werden.
4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn.
Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u.
hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden.
5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter
Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der
Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis
genommen.
Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt.
Suchbegriffe:
- Landshuter Allee-Tunnel
- Mittlerer Ring
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
- 10. Stadtbezirk Moosach
- Donnersbergerbrücke
3.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie
2. Weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 01629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Bauprogramm Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ des Bauausschusses vom 02.07.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344) wurde die Fuß- und Radweg-
brücke am Giesinger Berg in das zweite Maßnahmenpaket eingestuft.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017
„Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Sachstandsbericht und
weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07717) war
das Baureferat gebeten worden, „eine Machbarkeitsstudie für die
Alternativvariante der Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
zu beauftragen und fachlich zu betreuen. Die Ergebnisse der
Machbarkeitsstudie sind dem Stadtrat zur Entscheidung über
den weiteren Planungsfortgang vorzulegen.“
Inhalt
1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie
2. Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Fuß- und Radwegbrücke
am Giesinger Berg das im Vortrag beschriebene konkurrierende
Verfahren durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat
vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fuß- und Radwegbrücke Giesinger Berg
- Fuß- und Radverkehr
- Barrierefreiheit
- Kirche Heilig Kreuz
- Bergstraße
Ortsangabe
- Giesinger Berg
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
-
20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat
Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag
zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153).
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike
Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
- Fasanerie
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
Ortsangabe
- / -
5.
Landsberger Straße Querung
zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.750.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2021 - 2025
-
20-26 / A 01630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des
Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang
mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und
Radwegbrücke Arnulfpark.
Inhalt
Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und
dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung
gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des
MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der
Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme
„Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße
und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025,
Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen
Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des
Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nahmobilitätspauschale“
6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. /
Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel
rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff.
anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
Ortsangabe
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Landsberger Straße
- Philipp-Loewenfeld-Straße
- Bergmannstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag