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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Juli 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2020 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

20-26 / V 03373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2020 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität Antrag Nr. 20-26 / A 00264 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 17.07.2020 Petition: Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings, Landshuter Allee


20-26 / V 02539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00264: Alternativkonzept Inhalt Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein „Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung des öffentl. Raumes dargestellt. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel erforderlich werden. 4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn. Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u. hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden. 5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt. Suchbegriffe: - Landshuter Allee-Tunnel - Mittlerer Ring Ortsangabe - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - 10. Stadtbezirk Moosach - Donnersbergerbrücke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen


20-26 / V 01726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ des Bauausschusses vom 02.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344) wurde die Fuß- und Radweg- brücke am Giesinger Berg in das zweite Maßnahmenpaket eingestuft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017 „Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07717) war das Baureferat gebeten worden, „eine Machbarkeitsstudie für die Alternativvariante der Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg zu beauftragen und fachlich zu betreuen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind dem Stadtrat zur Entscheidung über den weiteren Planungsfortgang vorzulegen.“ Inhalt 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg das im Vortrag beschriebene konkurrierende Verfahren durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fuß- und Radwegbrücke Giesinger Berg - Fuß- und Radverkehr - Barrierefreiheit - Kirche Heilig Kreuz - Bergstraße Ortsangabe - Giesinger Berg - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021

  • 20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153). Inhalt Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung - Fasanerie - Lerchenauer Straße - Lerchenstraße Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025


20-26 / V 03403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark. Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme „Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nahmobilitätspauschale“ 6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. / Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße - Philipp-Loewenfeld-Straße - Bergmannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag