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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Juli 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Auswertung des Verpflegungssystems Cook & Chill an städtischen Kindertageseinrichtungs- und Schulstandorten

20-26 / V 03103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiteres Vorgehen in der Versorgung der Kinder an Kindertageseinrichtungen Inhalt: Darstellung der Erfahrungen mit dem Verpflegungssystem Cook & Chill in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie Vorschlag für eine künftig Verpflegungssystem-offene Planung Gesamtkosten/-erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Verpflegungssystem Cook & Chill wird bei Neubauten und Generalsanierungen nicht weiter verfolgt, Versorgungsküchen sind Verpflegungssystem-offen bzw. -neutral zu planen und zu gestalten. Bestandseinrichtungen können sukzessive zu Frisch-Misch-küchen weiterentwickelt bzw. entsprechend baulich verändert werden, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Cook & Chill, Cook & Freeze, Cook & Serve, Cook & Hold, Ernährung, Verpflegung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule gGmbH für das Jahr 2021

20-26 / V 03383 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der im Haushalt 2021 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule gGmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt: Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifi-zierenden Mittelschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlusses stellt weiterhin eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.370.904,62 € - Finanzierung aus Planmitteln des Jahres 2021. Entscheidungsvorschlag: Der im Haushalt 2021 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.370.904,62 € wird zur Auszahlung freigegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Volkshochschule Freigabe Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2020

20-26 / V 03324 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Veröffentlichung Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2020 Inhalt: Umfassende Darstellung von Kennzahlen zum beruflichen Bildungswesen in München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Der Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2020 wird zur Kenntnis genommen. Der Berichtsturnus für die beiden Berichtslinien des Bildungsmonitorings wird auf 4 Jahre umgestellt. Gesucht werden kannim RIS auch unter: Münchner Bildungsbericht, Bildungsmonitoring, Bildungsberichterstattung, berufliche Schulen, berufliche Bildung Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
KITA-Jahresstatistik 2020 Onlinebefragung

20-26 / V 03268 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2020 Inhalt: Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Hortgruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände WA4(1) an der Georg-Reismüller-Straße 32 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

20-26 / V 03188 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing mit Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 32 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Hortgruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Georg-Reismüller-Straße, Nutzerbedarfsprogramm, Diamaltgelände Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Georg-Reismüller-Straße 32

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2021

20-26 / V 03422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG) Inhalt: Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse: Im Jahr 2021 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen aus vorhandenen Budgetmitteln. Im Jahr 2022 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Dafür werden zur Kompensation freie Mittel i.H.v. 128.000 Euro aus der Fußballeuropameisterschaft EURO 2020 in 2021 umgewidmet. Entscheidungsvorschlag: Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Aufstockung der OptiPrax Ausbildungsplätze ab dem Schuljahr 2021/2022 um jeweils 20 Ausbildungsplätze (= 60 Ausbildungsplätze im Vollausbau)

20-26 / V 03556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aus der Stellenbesetzung des letzten Schuljahres ergibt sich, dass zum 01.09.2021 nur noch 93 freie Stellen (statt 100 Stellen) für Einstellungen zur Verfügung stehen. 100 Ausbildungsplätze könnten nur dann wieder neu besetzt werden, wenn zwischenzeitlich 7 Personen die Ausbildung abbrechen. Ähnlich verhält es sich auch für das Schuljahr 2022/2023. Bis dahin müssten insgesamt 29 Studierende das Studium vorzeitig abbrechen, um wieder 100 Stellen für den nächsten Jahrgang freizusetzen. Inhalt: Um 2021 nicht mit einer verringerten Studierendenzahl im 1. Jahr starten zu müssen, schlägt das Referat für Bildung und Sport vor, die Anzahl der OptiPrax-Stellen (AB-Stellen, Pseudoplanstellen) pro Jahrgang um 20 auf 120 Studierende (bisher 100) in den vier Eingangsklassen und den aufsteigenden Klassen dauerhaft zu erhöhen. Das bedeutet, dass in jeder der vier aufsteigenden Klassen jeweils fünf Studierende mehr aufgenommen werden. So muss keine Klasse zusätzlich gebildet werden und somit auch keine zusätzlichen Kosten im Schulbetrieb entstehen. Über Beschluss würde folgende Stellenausweitung erfolgen: jeweils 20 AB-Stellen (Ausbildungsstellen, Pseudoplanstellen) zum 01.09.2021, zum 01.09.2022 und zum 01.09.2023. Gesamtkosten: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2021 - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2022 - 20 AB-Stellen OptiPrax ab 01.09.2023 und deren Besetzung zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: OptiPrax, Erzieher*innenausbildung, Erzieherinnenausbildung Erzieherausbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "München gegen Armut" (SV Nr. 14-20 / V 16433) Stärkung der Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen durch Schachunterricht im Rahmen einer bedarfsorientierten Ressourcensteuerung für belastete staatliche Schulen (Erweiterter Sachaufwand)

20-26 / V 03479 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht über die Umsetzung des Erweiterten Sachaufwands und die damit verbundene Neuausrichtung im Rahmen der bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich sowie über das damit zusammenhängende Schachprojekt, eine Maßnahme aus der Beschlussvorlage des Sozialreferats „München gegen Armut“ Inhalt 1. Darstellung der Fördermaßnahmen aus dem Erweiterten Sachaufwand, insbesondere des Schachprojekts zur Stärkung der Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen. 2. Notwendige Erhöhung der Mittel für den Erweiterten Sachaufwand, um den Kreis antragsberechtigter Schulen auszuweiten (analog der im Bildungsbericht aufgrund ihrer sozialen Lage als besonders herausgefordert dargestellten Schulen) und damit die gewünschte Verzahnung mit der Bildungsberichterstattung herzustellen (SV 14-20 /V 09734). 3. Sicherstellung der Umsetzung des Stadtratsauftrags bzgl. Schachprojekt mittels Vergabeermächtigung 4. Berichtslegung zur bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich gemäß Stadtratsauftrag (SV Nr. 14-20 / V 09734), für den Bereich der staatlichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse Budgetneutral Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Erhöhung der Mittel des Erweiterten Sachaufwands aus Budgetmitteln des Referats für Bildung und Sport besteht Einverständnis. 2. Vergabeermächtigung zur Sicherstellung der Umsetzung des Stadtratsauftrags bzgl. Schachprojekt: Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Direktorium eine öffentliche Ausschreibung der Dienstleistung Schachförderung zu initiieren. 3. Berichtspflicht zur bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich gemäß Stadtratsauftrag (SV Nr. 14-20 / V 09734), für den Bereich der staatlichen Schulen ist erfüllt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Schachunterricht, Erweiterter Sachaufwand Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Übergangsregelung zum städtischen Gebührenanpassungszuschuss gemäß § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung "Fortführung des städtischen Anpassungszuschusses - Münchner Förderformel (MFF)" Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 17.05.2021

  • 20-26 / A 01255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03763 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Der städtische Gebührenanpassungszuschuss gem. § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist bis 31.08.2021 befristet. • Seitens des Stadtrats wurde der Oberbürgermeister am 22.07.2020 beauftragt, den Freistaat Bayern aufzufordern, die durch den städtischen Zuschuss kompensierte Regelungslücke durch Maßnahmen des Freistaats zu schließen. • Am 26.03.2021 wurde der o.g. Antrag gestellt, der ebenfalls darauf zielt, sich beim Freistaat für die Schließung der Regelungslücke einzusetzen. • Am 17.05.2021 wurde der o.g. Antrag seitens der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München gestellt. Inhalt: Darstellung der aktuellen Sachlage zum Gebührenanpassungszuschuss Gesamtkosten/-erlöse: Durch diese Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die o.g. Anträge und der o.g. Auftrag sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Anpassungszuschuss, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" Ausweitung des Angebots im Bundesprogramm Spach-Kitas an städtischen Kindertageseinrichtungen

20-26 / V 03857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Teilnahme am Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ Inhalt: Darstellung des Bundesprogramms und der geplanten Maßnahmen Gesamtkosten/-erlöse: Es fallen folgende Kosten und Erlöse an: • Personalkosten und Sachkosten: bis zu 428.792 € im Jahr 2021 und bis zu 749.843 € im Jahr 2022 • Erlöse: bis zu 428.791 € im Jahr 2021 und bis zu 749.573 € im Jahr 2022 Die Beschlussvorlage verhält sich jedoch aufgrund der Refinanzierung durch den Bund und die Abdeckung der restlichen Kosten über das vorhandene Referatsbudget haushaltsneutral. Entscheidungsvorschlag: Einrichtung der zusätzlichen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Sprach-Kitas, Bundesprogramm, Corona Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Berufsschulen in Coronazeiten

  • 20-26 / A 00948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00948, Berufsschulen in Coronazeiten vom 22.01.2021 von der CSU (Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm) Inhalt: Darstellung der Situation an Berufsschulen bzw. beruflichen Schulen in München und Bayern während der Corona-Pandemie; Aufstellung von drei Forderungen zur Verbesserung der Situation an den beruflichen Schulen (bayernweiter „Runder Tisch“, Behandlung des Themas beim Schulausschuss des Bayerischen Städtetags) Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Freistaat Bayern aufzufordern, einen „Runden Tisch“ zu installieren, an dem neben dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus auch die Kammern/Innungen und die kommunalen Schulträger beruflicher Schulen vertreten sind. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass das Thema „Runder Tisch“ für die beruflichen Schulen auf der nächsten Sitzung des Schulausschusses des Bayerischen Städtetags behandelt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufliche Schulen; Berufsschulen; Coronazeiten; Corona-Pandemie; Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Satzung über den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Satzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Gebührensatzung)

20-26 / V 03753 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung der Benutzungs- sowie der Gebührensatzung der Schule der Phantasie an die aktuelle Situation, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Inhalt: Vorstellung und Erläuterung der Neufassungen der Schule der Phantasie-Satzung sowie der Schule der Phantasie-Gebührensatzung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Dauerhafte jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 40.000,00 EUR auf Grund der Erhöhung der Jahresgebühr. Mindereinnahmen in 2021 in Höhe von 45.000,00 EUR durch anteiligen Erlass der Jahresgebühr im Zusammenhang mit dem Kursausfall wegen der Corona-Pandemie. Entscheidungsvorschlag: Die Satzung über den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Satzung) wird gemäß Anlage 1 und die Satzung über die Gebühren für den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schule der Phantasie-Satzung Schule der Phantasie-Gebührensatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Weiterentwicklung der Kooperativen Ganztagsbildung Pädagogische Rahmenkonzeption für die Kooperative Ganztagsbildung in München Kooperative Ganztagsbildung gestalten - Innovative Einrichtung für ein neues Modell in der Grundschule

20-26 / V 03746 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Weiterentwicklung des Modellprojekts der Kooperativen Ganztagsbildung wurde die pädagogische Rahmenkonzeption sowie ein innovatives Möblierungskonzept entwickelt, welche wesentliche Grundlagen für die zukünftige Ausgestaltung des Modellprojekts bilden Inhalt: Vorstellung der pädagogischen Rahmenkonzeption sowie des innovativen Möblierungskonzepts für die Kooperative Ganztagsbildung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
14.
Schulversorgung im Prinz-Eugen-Park

  • 20-26 / A 01621 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03935 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Dringlichkeitsantrag Nr. 20-26 / A 01621 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Fabian Ewald vom 06.07.2021 zur Behandlung im Bildungsausschuss am 07.07.2021. Inhalt: Darstellung des Sachstands zu den aufgeworfenen Fragen im Hinblick auf die Situation der Grundschule Knappertsbuschstraße mit Außenstelle in der Ruth-Drexel-Straße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundschule Knappertsbuschstraße, Ruth-Drexel-Straße, Prinz-Eugen-Park, Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)