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Anlass: Der im Haushalt 2021 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule gGmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt: Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifi-zierenden Mittelschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlusses stellt weiterhin eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.370.904,62 € - Finanzierung aus Planmitteln des Jahres 2021. Entscheidungsvorschlag: Der im Haushalt 2021 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.370.904,62 € wird zur Auszahlung freigegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Volkshochschule Freigabe Ortsangabe: -/-

Anlass: Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2020 Inhalt: Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe: -/-

Anlass: Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG) Inhalt: Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse: Im Jahr 2021 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 622.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen aus vorhandenen Budgetmitteln. Im Jahr 2022 erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Dafür werden zur Kompensation freie Mittel i.H.v. 128.000 Euro aus der Fußballeuropameisterschaft EURO 2020 in 2021 umgewidmet. Entscheidungsvorschlag: Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München Ortsangabe: -/-

Anlass Bericht über die Umsetzung des Erweiterten Sachaufwands und die damit verbundene Neuausrichtung im Rahmen der bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich sowie über das damit zusammenhängende Schachprojekt, eine Maßnahme aus der Beschlussvorlage des Sozialreferats „München gegen Armut“ Inhalt 1. Darstellung der Fördermaßnahmen aus dem Erweiterten Sachaufwand, insbesondere des Schachprojekts zur Stärkung der Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen. 2. Notwendige Erhöhung der Mittel für den Erweiterten Sachaufwand, um den Kreis antragsberechtigter Schulen auszuweiten (analog der im Bildungsbericht aufgrund ihrer sozialen Lage als besonders herausgefordert dargestellten Schulen) und damit die gewünschte Verzahnung mit der Bildungsberichterstattung herzustellen (SV 14-20 /V 09734). 3. Sicherstellung der Umsetzung des Stadtratsauftrags bzgl. Schachprojekt mittels Vergabeermächtigung 4. Berichtslegung zur bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich gemäß Stadtratsauftrag (SV Nr. 14-20 / V 09734), für den Bereich der staatlichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse Budgetneutral Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Erhöhung der Mittel des Erweiterten Sachaufwands aus Budgetmitteln des Referats für Bildung und Sport besteht Einverständnis. 2. Vergabeermächtigung zur Sicherstellung der Umsetzung des Stadtratsauftrags bzgl. Schachprojekt: Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Direktorium eine öffentliche Ausschreibung der Dienstleistung Schachförderung zu initiieren. 3. Berichtspflicht zur bedarfsorientierten Ressourcensteuerung im Schulbereich gemäß Stadtratsauftrag (SV Nr. 14-20 / V 09734), für den Bereich der staatlichen Schulen ist erfüllt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Schachunterricht, Erweiterter Sachaufwand Ortsangabe -

Anlass: Teilnahme am Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ Inhalt: Darstellung des Bundesprogramms und der geplanten Maßnahmen Gesamtkosten/-erlöse: Es fallen folgende Kosten und Erlöse an: • Personalkosten und Sachkosten: bis zu 428.792 € im Jahr 2021 und bis zu 749.843 € im Jahr 2022 • Erlöse: bis zu 428.791 € im Jahr 2021 und bis zu 749.573 € im Jahr 2022 Die Beschlussvorlage verhält sich jedoch aufgrund der Refinanzierung durch den Bund und die Abdeckung der restlichen Kosten über das vorhandene Referatsbudget haushaltsneutral. Entscheidungsvorschlag: Einrichtung der zusätzlichen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Sprach-Kitas, Bundesprogramm, Corona Ortsangabe: -/-

Anlass: Anpassung der Benutzungs- sowie der Gebührensatzung der Schule der Phantasie an die aktuelle Situation, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Inhalt: Vorstellung und Erläuterung der Neufassungen der Schule der Phantasie-Satzung sowie der Schule der Phantasie-Gebührensatzung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Dauerhafte jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 40.000,00 EUR auf Grund der Erhöhung der Jahresgebühr. Mindereinnahmen in 2021 in Höhe von 45.000,00 EUR durch anteiligen Erlass der Jahresgebühr im Zusammenhang mit dem Kursausfall wegen der Corona-Pandemie. Entscheidungsvorschlag: Die Satzung über den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Satzung) wird gemäß Anlage 1 und die Satzung über die Gebühren für den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schule der Phantasie-Satzung Schule der Phantasie-Gebührensatzung Ortsangabe: -/-

Anlass: Dringlichkeitsantrag Nr. 20-26 / A 01621 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Fabian Ewald vom 06.07.2021 zur Behandlung im Bildungsausschuss am 07.07.2021. Inhalt: Darstellung des Sachstands zu den aufgeworfenen Fragen im Hinblick auf die Situation der Grundschule Knappertsbuschstraße mit Außenstelle in der Ruth-Drexel-Straße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundschule Knappertsbuschstraße, Ruth-Drexel-Straße, Prinz-Eugen-Park, Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-