HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 12.06.2024 23:45:51)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juli 2021, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz


20-26 / V 03435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 Inhalt Vorstellung des Aufgabenumgriffs des RKU, der Ergebnisse der Aufgabenpakete und der Teilprojekte zur Auftrennung des RGU Gesamtkosten/Gesamterlöse A-Teil: Die Kosten für die Zuschaltung von vier VZÄ betragen ca. 222.000 € einmalig in 2021 und ca. 341.000 € dauerhaft ab 2022. B-Teil: Die IT-Kosten erhöhen sich einmalig um ca. 752.000 € in 2022 und 1.005.000 € in 2023. Ab 2024 fällt dauerhaft eine Erhöhung um 722.000 € an. Die gesamten IT-Kosten ergeben sich aus der Addition der Kosten der öffentlichen und der nichtöffentlichen Vorlage. Entscheidungsvorschlag A-Teil: Auftrag zur Vorlage von Vorschlägen zu den Themen Klimagerechtes Bauen und zur Etablierung eines Nachhaltigkeitsmanagements Auftrag zur Ausplanung der Ausgestaltung der Schnittstellen bei den Themenbereichen Naturschutz und Biodiversität gemäß dem Szenario 1 (einschließlich dem Wechsel des Sachgebiets „Flächenhafter Naturschutz“ ins RKU) Keine Änderungen in Sachen Tierschutz Schaffung und Finanzierung von vier Schlüsselstellen im RKU Auftrag zur Evaluation der RG- und GL-Aufteilung des früheren RGU Behandlung offener Stadtratsanträge B-Teil: Umsetzung des IT-Vorhabens zur Referatstrennung Finanzierung der einmaligen und dauerhaften Mehraufwände Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimawandel, Klimaschutz, Klimaneutralität, GSR, RKU, Biodiversität, klimagerechtes Bauen, Nachhaltigkeit, Nachhaltigkeitsmanagement Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
München schließt eine erste Partnerschaft mit einer israelischen Stadt

  • 20-26 / A 00413 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00413 der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 15.09.2020 Inhalt: Die Vorlage beschreibt die Entwicklung der angehenden Städtepartnerschaft mit Be´er Sheva und gibt erste Informationen zur künftigen Partnerstadt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren Gesamtkosten oder Gesamterlöse. Entscheidungs­vorschlag: Die Landeshauptstadt München spricht sich für die Begründung einer Städtepartnerschaft mit der israelischen Stadt Be´er Sheva aus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Städtepartnerschaft - Israel Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche Vergünstigungen im ÖPNV für Mitglieder aller städtischer Beiräte Antrag 67 des Migrationsbeirats vom 02.03.2020


20-26 / V 01010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verschiedene Anträge des BA 14, der CSU-Stadtratsfraktion und des Migrationsbeirats Inhalt: - bereits bestehende MVV-Vergünstigungen - Darstellung Würdigung bürgerschaftlichen Engagements - Darstellung der Rahmenbedingungen bei der Freiwilligen Feuerwehr und bei städtischen Beiräten - Skizzierung eines Konzepts für den vergünstigten Bezug von MVV-Monatskarten durch Inhaber*innen der Bayrischen Ehrenamtskarte Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Derzeit keine. Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der Haushaltssituation derzeit keine Umsetzung des Konzepts. Das Direktorium wird beauftragt, 2023 einen neuen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamtskarte, Freiwillige Feuerwehr, Beiräte Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs; Gründung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur


20-26 / V 03810 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag vom 31.07.2019 Inhalt: Gründung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Dauerhafte Zuschaltung von einer VZÄ mit ca. 92.000 € ab 2022 (Personal- und Sachkosten) Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben): Auftrag zur Einrichtung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur beim Kulturreferat und Übertragung des Sachgebiets „Zeitgeschichte“ vom Stadtarchiv auf das Kulturreferat (Aufgaben und Ressourcen) Begleitung der Umorganisation durch P 3.3 Schaffung und Finanzierung einer Stelle Bericht im Stadtrat zum Umsetzungsprozess in 2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadthistorie, JUDAICA, Verwaltungsüberlieferung, Archivgut Ortsangabe: -/-.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern und München tritt der „Initiative Klischeefrei“ bei

  • 20-26 / A 01258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 01089 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage: Stadtratsanträge StR-Antrag 20-26 / A 01258 Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern StR-Antrag 20-26 / A 01089 München tritt der „Initiative Klischeefrei“ bei Inhalt der Vorlage: Mit einer Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern sowie dem Beitritt zur Initiative Klischeefrei positioniert sich die LHM ein weiteres Mal sowohl für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie als auch eine Berufs- und Studienwahl frei von Geschlechterklischees und trägt zu einem Bewusstseinswandel in der Gesellschaft bei. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten der Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter Ziffer 2 unterbreiteten Vorschlag zum Beitritt zum Familienpakt Bayern wird zu­gestimmt. Das POR wird beauftragt den Beitritt zu veranlassen. 3. Dem unter Ziffer 3 unterbreiteten Vorschlag zum Beitritt zur Initiative „Klischeefrei. Eine In­itiative zur Berufs- und Studienwahl“ wird zugestimmt. Das POR wird beauftragt den Bei­tritt zu veranlassen. 4. Die Stadtratsanträge StR-Antrag 20-26 / A 01258 Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern und StR-Antrag 20-26 / A 01089 München tritt der „Initiative Klischeefrei“ bei sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Familienpakt Bayern, Initiative Klischeefrei, Mitgliedschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mittelfristige Personalplanung - Bekanntgabe -

20-26 / V 02880 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage: Das Personal- und Organisationsreferat (POR) informiert regelmäßig über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der mittelfristigen Personalplanung und der Dauer der Stellenbesetzungen. Zuletzt wurde der Stadtrat in der Sitzung des Verwaltungs-und Personalausschusses vom 08.07.2020 unterrichtet. Eine aktuelle Fortschreibung erfolgt mit dieser Vorlage. Auch werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie aufgezeigt. Inhalt der Vorlage: In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2. bis 4. Qualifikationsebene, das IT-Personal der 2. bis 4. Qualifikationsebene, den Sozialdienst, die Hochbauberufe, das an- und ungelernte Personal und Betriebs- und Innendienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und -maßnahmen hierzu getroffen. Des Weiteren werden Maßnahmen zur Personalgewinnung und Ausbildung, insbesondere im Verwaltungsdienst und der IT dargestellt. Zudem wird über die Dauer von Stellenbesetzungsverfahren berichtet. Auch werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie aufgezeigt. Gleichzeitig wird dem Stadtrat über den Überbrückungsfonds berichtet. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Personalplanungen Nachwuchskräfteplanung Nachwuchskräfte Auszubildende Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Arbeitsmarktzulage Strategische Personalplanung Dauer Stellenbesetzungsverfahren Überbrückungsfonds

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Abgesetzt
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2021 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2022ff. und geplante Beschlüsse für 2022 - Bekanntgabe -
4.
Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021; Bekanntgabe im Stadtrat über die Entwicklung der Personalauszahlungen

20-26 / V 03546 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Wie im Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021 durch Beschluss vom 09.12.2020 (Nr. 20-26 / V 01812) festgelegt, wird der Stadtrat zweimal jährlich über den aktuellen Stand der Personalkostenhochrechnung informiert. Inhalt der Bekanntgabe Zur Erhöhung der Transparenz und zur Optimierung der Steuerungsmöglichkeiten seitens des Stadtrats wird das Personal- und Organisationsreferat ab dem Jahr 2021 zweimal jährlich eine Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss mit dem aktuellen Stand der Personalkostenhochrechnung veröffentlichen. Zeitpunkt der Bekanntgaben wird einmal vor dem Eckdatenbeschluss und einmal vor dem Nachtragshaushalt sein. Gesucht werden kann auch im RIS nach -/- Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Beschäftigte

20-26 / V 03722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage: Um das Fahrradfahren ihrer Beschäftigten zu fördern, haben sich viele private Unternehmen dazu entschlossen, ihren Mitarbeiter*innen Dienstfahrräder im Leasingmodell im Rahmen eines Entgeltumwandlungskonzepts anzubieten. Nach Abschluss der Redaktionsverhandlungen liegt nun mit dem TV-Fahrradleasing vom 25.10.2020 eine tarifvertragliche Öffnungsklausel für die Entgeltumwandlung vor. Für die städtischen Beamt*innen ist ein Fahrradleasing nicht möglich, weil es laut Bayerischem Besoldungsgesetz unzulässig ist. Inhalt der Vorlage: Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist die Einführung eines Leasingmodells für städtische Beschäftigte, soweit personalrechtlich zulässig. Zur Auswahl eines geeigneten Anbieters im Rahmen einer euorpaweiten Ausschreibung wird der Stadtrat im Herbst 2021 in einer folgenden Beschlussvorlage mit einer Vergabeermächtigung befasst werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ist davon auszugehen, dass das Modell durch die Einsparung von arbeitgeberrelevanten Sozialversicherungsbeiträgen weitgehend kostenneutral eingeführt und betrieben werden kann. Entscheidungsvorschlag des Referenten der Referenten: Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung und einer späteren Befassung zur Vergabeermächtigung zu. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Leasingfahrräder, Leasingmodell, TV-Fahrradleasing Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Digitales Hinweisgeber*innensystem Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben Antrag Nr. 20-26 / A 01230 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.03.2021

  • 20-26 / A 01230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03787 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage: Antrag Nr. 20-26 / A 01230 der SPD / Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen-Rosa Liste mit dem Titel „Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben“ vom 23.03.2021 Inhalt der Vorlage: Information über die Korruptionsarbeit der Landeshauptstadt München und die Vorteile der Einführung eines digitalen Hinweisgerber*innensystems Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten der Referenten: 1. Der Stadtrat stimmt zu, dass die Landeshauptstadt München ein digitales anonymes Hinweisgeber*innensystem einführt. 2. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 01230 der Fraktionen von SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste wird entsprochen. Er gilt somit als geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Anonymes Hinweisgebersystem Digitales Hinweisgebersystem Transparenzoffensive Sicher und anonym Hinweis geben Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)