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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juli 2021, 15:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

IT-Ausschuss
1.
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen


20-26 / V 02997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag vom 11.11.2020 – 20-26 / A 00642 – wurde das Referat für IT gebeten, für alle Referate und it@M darzustellen, wo wie viel Personal (VZÄ) mit welchen IT-Aufgaben betraut ist. So sollen Doppelstrukturen und noch nicht funktionierende Schnittstellen identifiziert und abgebaut bzw. optimiert werden. Dargestellt werden soll auch, wie der Anwendersupport in der Praxis abläuft. Inhalt: Die Analyse und Bewertung der bisherigen IT-Strukturen ergab Optimierungspotentiale zur Effizienzsteigerung durch Nutzen von Synergieeffekten. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, die bisher – vereinzelt – in den Referaten angesiedelten IT-Aufgaben mit einem ähnlichen Aufgabenspektrum zentral an einer Stelle zusammenzuführen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: / Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beauftragt das IT-Referat und das Personal- und Organisationsreferat mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Leistungsschnitts 2.0. Um künftig IT-Doppelstrukturen zu vermeiden, werden die - bisher verteilt – in den Referaten und Eigenbetrieben angesiedelten IT-Aufgaben mit einem ähnlichen Aufgabenspektrum zentral an einer Stelle zusammengeführt. Die Ausgestaltung erfolgt im Rahmen eines im Programm neoIT angesiedelten Projekts. Das organisatorische Projektmanagement wird dem POR, das IT-Projektmanagement und alle anderen Aufgabenbereiche werden dem RIT zugewiesen. Der Stadtrat beauftragt das IT-Referat und das Personal- und Organisationsreferat mit der Umsetzung der in Kapitel 2 beschriebenen Sollkonzeption, welches die Punkte Bündelung der Aufgabenbereiche Projektmanagement, Anforderungsmanagement, IT-Sicherheit, SAP/paul@ und fachliche Dienste beinhaltet. Die Ausgestaltung und Umsetzung ist bis 31.12.2022 abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Doppelstrukturen Ortsangabe: /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Programm digital/4finance – Sachstandsbericht

  • 14-20 / A 05523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zum Programm digital/4finance und Behandlung Stadtratsantrag Inhalt Information über den aktuellen Status sowie alle wichtigen Aktivitäten seit dem Umsetzungsbeschluss; Sachstand zum Antrag Nr. 14-20 / A 05523 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse Keine zusätzlichen Kosten / Erlöse Entscheidungsvorschlag - Aussetzung des Auftrages zur Überprüfung der Umstellungskosten durch eine unabhängige Organisation; erneute Entscheidung wird anlässlich des Controllingberichtes im 2. Quartal 2022 getroffen - Bis auf weiteres soll keine Beauftragung externer Beratungsfirmen hinsichtlich Kostenprüfung erfolgen. - Bearbeitungsfrist des Stadtratsantrages wird bis zum 30.06.2022 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: S/4HANA, digital/4finance, SAP Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz


20-26 / V 03435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 Inhalt Vorstellung des Aufgabenumgriffs des RKU, der Ergebnisse der Aufgabenpakete und der Teilprojekte zur Auftrennung des RGU Gesamtkosten/Gesamterlöse A-Teil: Die Kosten für die Zuschaltung von vier VZÄ betragen ca. 222.000 € einmalig in 2021 und ca. 341.000 € dauerhaft ab 2022. B-Teil: Die IT-Kosten erhöhen sich einmalig um ca. 752.000 € in 2022 und 1.005.000 € in 2023. Ab 2024 fällt dauerhaft eine Erhöhung um 722.000 € an. Die gesamten IT-Kosten ergeben sich aus der Addition der Kosten der öffentlichen und der nichtöffentlichen Vorlage. Entscheidungsvorschlag A-Teil: Auftrag zur Vorlage von Vorschlägen zu den Themen Klimagerechtes Bauen und zur Etablierung eines Nachhaltigkeitsmanagements Auftrag zur Ausplanung der Ausgestaltung der Schnittstellen bei den Themenbereichen Naturschutz und Biodiversität gemäß dem Szenario 1 (einschließlich dem Wechsel des Sachgebiets „Flächenhafter Naturschutz“ ins RKU) Keine Änderungen in Sachen Tierschutz Schaffung und Finanzierung von vier Schlüsselstellen im RKU Auftrag zur Evaluation der RG- und GL-Aufteilung des früheren RGU Behandlung offener Stadtratsanträge B-Teil: Umsetzung des IT-Vorhabens zur Referatstrennung Finanzierung der einmaligen und dauerhaften Mehraufwände Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimawandel, Klimaschutz, Klimaneutralität, GSR, RKU, Biodiversität, klimagerechtes Bauen, Nachhaltigkeit, Nachhaltigkeitsmanagement Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Runder Tisch zur Beschleunigung der Digitalisierung


20-26 / V 03708 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem Antrag 20-26 / A 01330 Runder Tisch „Beschleunigung der Digitalisierung“ fordert die CSU-Fraktion die Einrichtung eines Runden Tisches innerhalb der Stadtverwaltung zur Klärung einiger Fragen im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Landeshauptstadt München. Gemäß Antrag soll der Runde Tisch aus Expert*innen des IT-Referats und jeweils aus einer generellen IT-Ansprechpartner*in der Münchner Referate bestehen. Der Runde Tisch soll Antworten auf eine im Antrag aufgeführte Liste von Fragen erarbeiten und diese bis Ende des Jahres 2021 dem Stadtrat vorstellen. Inhalt Der vorliegende Beschlussvorschlag unterstützt die Einrichtung eines Runden Tisches, bei dem alle Referate und Eigenbetriebe sowie die Gleichstellungsstelle für Frauen, die Koordinierungsstelle LGBTIQ* und der Gesamtpersonalrat durch je eine Person vertreten sind. Der Runde Tisch sollte seitens des IT-Referats mit Digitalisierungsstrateg*innen und -expert*innen bestückt sein. Wichtig ist, dass alle Referate und Eigenbetriebe mit Personen vertreten sind, die zu den zu behandelnden Fragen und insbesondere auch zur Frage von Effizienzsteigerungen aus Sicht des jeweiligen Referates bzw. des Eigenbetriebs auskunftsfähig und mit der notwendigen Entscheidungsbefugnis ausgestattet sind, um im Namen des Referats bzw. Eigenbetriebs zu sprechen. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines internen Runden Tisches zur Digitalisierung unter Leitung des IT-Referats zu, bei dem neben dem IT-Referat alle Referate und Eigenbetriebe sowie die Gleichstellungsstelle für Frauen, die Koordinierungsstelle LGBTIQ* und der Gesamtpersonalrat durch je eine Person vertreten sind. Das IT-Referat wird beauftragt, eine Leitung für den Runden Tisch und Digitalisierungsexpert*innen als weitere Teilnehmende des Runden Tischs zu benennen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Runder Tisch, Digitalisierung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
LHM Services GmbH – Darstellung von Strukturen, Leistungen und Grundvertragsthemen

  • 20-26 / A 01155 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / F 00215 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Antrag der Stadtratsfraktion FDP BAYERNPARTEI vom 09.03.2021 und der Anfrage aus der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.03.2021 wird um Beantwortung von Fragen zur LHM-Services GmbH gebeten. Inhalt Zum 01.04.2021 wurde die Steuerung der Bildungs-IT und damit auch der LHM-Services GmbH an das IT-Referat übertragen. Das IT-Referat legt die Antworten zu den Fragen vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 20-26 / A 01155 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Die Anfrage Nr. 20-26 / F 00215 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bildungs-IT, LHM-Services GmbH Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt


20-26 / V 03709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass der Beschlussvorlage ist die Beantwortung folgender Stadtrats- und BA- Anträge: Digitalisierung heißt Teilhabe – München geht den nächsten Schritt Antrag Nr. 20-26 / A 00953 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 26.01.2021 Neue Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme schnellstmöglich nutzen BA-Antrags Nr. 20-26 / B 02024 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 23.03.2021 Pragmatische Lösung für Stadtratssitzungen Antrag Nr. 20-26 / A 01317 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Matthias Stadler, Frau StRin Sabine Bär vom 15.04.2021 Pragmatische Lösung für Sitzungen der Bezirksausschüsse Antrag Nr. 20-26 / A 01318 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Matthias Stadler, Frau StRin Sabine Bär vom 15.04.2021 Inhalt Diese Stadtrats- und Bezirksausschussanträge wurden bereits in mehreren Beschlüssen behandelt und die Stadtverwaltung mit entsprechenden Aufgaben betraut. Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird auf diese Beschlüsse verwiesen. Zu den beantragten Maßnahmen werden zeitnah Konzepte erstellt bzw. Piloten durchgeführt, dem Stadtrat wird auf Basis dieser Ergebnisse in 2021 über die weiteren Schritte entschieden. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Die Anträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hybridsitzung; Bezirksausschuss, Stadtratssitzungen; Digitalisierung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH
Hinweis:
- Bekanntgabe -

20-26 / V 03296 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.11.2019 wurde zwei Mal jährlich im Bildungsausschuss über die Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH berichtet (Vorlage Nr. 14-20 / V 16364). Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2021 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02808) zur Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT wurde zum 01.04.2021 die Aufgabe der Steuerung der LHM-S vom RBS in das IT-Referat verlagert. Somit wird ab sofort zwei Mal jährlich im IT-Ausschuss berichtet. Inhalt Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand zum Aufbau der Gesellschaft sowie des Geschäftsbetriebs, der Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des Referats für Bildung und Sport sowie den Bildungseinrichtungen und den Stand des Personalaufbaus inklusive der externen Fachkräfte. Wie in dem Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 06.11.2019 festgelegt (siehe Ziffer 2), sollen in den Bericht ab 2021 zunehmend Sachthemen – insbesondere relevante IT-Projekte und deren Entwicklung – integriert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM Services GmbH, Sachstand zur Umsetzung, Aufbau IT Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
München. Digital. Erleben - Gründung des Digitalisierungsbeirats
Hinweis:
- Bekanntgabe -

  • 20-26 / A 00801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03711 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 03.03.2021 die Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2020 SV 20-26 / V 01868 beschlossen. Darin wird das IT-Referat beauftragt einen Digitalisierungsbeirat bis Juli 2021 zu gründen. Das IT-Referat informiert zum Sachstand. Inhalt Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat sich mit der Gründung des IT-Referats, der Berufung des IT-Referenten und der Verabschiedung der Digitalisierungsstrategie dazu entschieden, der Digitalisierung in München Geltung zu verschaffen. Deshalb misst der Münchner Stadtrat der Beteiligung der Stadtgesellschaft an der Digitalisierung eine große Bedeutung bei und hat das IT-Referat beauftragt einen Digitalisierungsbeirat zu gründen. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitalisierung, Digitalisierungsbeirat Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
9.
it@M - Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020
Hinweis:
- Bekanntgabe -

20-26 / V 03712 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München – Jahresabschluss und Lagebericht 2020 Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb it@M dem Werkausschuss über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 (§ 25 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Eigenbetriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse betriebsgewöhnliche Erträge: 287.855.348,12 € betriebsgewöhnliche Aufwendungen: -288.054.672,76 € Finanzergebnis: - 330.650,73 € Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit: -529.975,37 € Sonstige Steuern: 4.379,00 € Jahresergebnis: -534.354,37 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )