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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Juli 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Neuhausen aus der "Heinrich und Maria Eleonora Leininger- Stiftung"

20-26 / V 03749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des Alten- und Service-Zentrums Neuhausen Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln • „Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 13.056,92 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung“ an das Alten und Service-Zentrum Neuhausen für die Anschaffung neuer Tische und Stühle Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stiftungen • Alteneinrichtung • Mittagsverpflegung Ortsangabe • Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg • Nymphenburgerstr. 171, 80634 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Regional. Saisonal. Bio. Und weniger Abfall. Ernährungswende in den Münchner Pflegeheimen vorantreiben! Antrag Nr. 14-20 / A 06851 ................................

  • 14-20 / A 06851 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 03424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 06851 der SPD-Fraktion vom 25.02.2020 • In dem Antrag wurde das Sozialreferat beauftragt, einen einjährigen Modellversuch in zehn Münchner Alten- und Pflegeheimen durchzuführen. Dabei soll regionales, saisonales und ökologisches Essen angeboten werden, ein*e Köch*in tariflich so bezahlt werden, dass auch die Konzeption neuer Speisepläne mit attraktiven vegetarischen Gerichten möglich wird. Inhalt • Änderung des Vorgehens aufgrund der Corona-Pandemie • Planung eines Runden Tisches • Praxiserfahrungen der MÜNCHENSTIFT GmbH • Einbringen von Praxiserfahrungen aus Deutschland und speziell mit Bezug auf München • Informationen sowie Unterstützung der Fachabteilung im Referat für Klima- und Umweltschutz Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird anstelle des Modellprojektes in zehn Münchner Alten- und Pflegeheimen zu der Einrichtung eines Runden Tisches mit interessierten vollstationären Pflegeeinrichtungen in München gemeinsam mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz, unter Einbindung des Bezirks Oberbayern und der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände in Bayern, beauftragt. Dies steht unter dem Vorbehalt, dass dieser in der Corona-Pandemie auch umsetzbar ist. • Beauftragung des Sozialreferates zur Durchführung einer Abfrage hinsichtlich eines Beratungsbedarfs der vollstationären Pflegeeinrichtungen und des Angebotes bei Bedarf zu konkreten Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 06851 vom 25.02.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Biostadt München • Referat für Klima- und Umweltschutz, Hauptabteilung Umweltvorsorge • MÜNCHENSTIFT GmbH • regionale Ernährung • Pflegeeinrichtung • Pflegesatz Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)

20-26 / V 03423 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 • Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt • Entwicklung im JC München • Personal • Finanzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialschutz-Paket III Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im "Campus Süd" Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 d 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln


20-26 / V 03239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet Campus Süd Inhalt • Grundsatzbeschluss • Teileigentumserwerb durch das Kommunalreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Planung der Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im „Campus Süd“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nachbarschaftstreff „Campus Süd“ • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Angebote im Sozialraum • Aktivierung Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Nachbarschaftstreff Carl-Wery-Straße - Trägerschaftsvergabe 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 03437 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Trägerschaftsvergabe für den Nachbarschaftstreff Carl-Wery-Straße Inhalt • Bewertung der Bewerbungen für das Trägerauswahlverfahren Nachbarschaftstreff Carl-Wery-Straße Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Auswahl der Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH als Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Trägerschaftsauswahlverfahren Ortsangabe • Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach • Carl-Wery-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 Trägerschaftsvergabe 14. Stadtbezirk - Berg am Laim

20-26 / V 03466 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Trägerschaftsvergabe für den Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 Inhalt • Bewertung der Bewerbungen für das Trägerauswahlverfahren Nachbarschaftstreff Baum20 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Übertragung der Trägerschaft an den Träger MAGs Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit, Verein zur Förderung der Gesundheit, Kultur und Eigenverantwortung e. V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 • Trägerschaftsauswahlverfahren Ortsangabe • Stadtbezirk 14 – Berg am Laim • Baumkirchner Str. 20

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatliche Gemeinschafts- unterkunft durchh die Regierung von Oberbayern Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt Zielgruppenänderung dezentrale Unterkunft Tollkirschenweg 6 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

20-26 / V 03658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Die Regierung von Oberbayern möchte die Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft bekanntgeben. • Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 • Die spezifische Zielgruppennutzung der dezentralen Unterkunft am Tollkirschenweg 6 soll aufgehoben werden. Inhalt • Bekanntgabe Standort staatliche Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 • Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die Unterstützungsangebote in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 wurden ausgeschrieben. • Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben. • Die Fortführung der dezentralen Unterkunft Tollkirschenweg 6 ist wegen der veränderten Bedarfslage ohne spezifische Zielgruppennutzung notwendig. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Darstellung der Bewertung der eingegangenen Bewerbung wird zur Kenntnis genommen. • Der Auswahl des Trägers Diakonie München und Oberbayern - Innere Mission München e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für die staatliche Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 wird zugestimmt. • Der Aufhebung der zielgruppenspezifischen Nutzung der dezentralen Unterkunft Tollkirschenweg 6 wird zugestimmt. • Der für die dortige Asylsozialbetreuung verantwortliche Träger, Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V., wird nach der Zielgruppenöffnung im Tollkirschenweg 6 tätig bleiben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Beratung und Teilhabe für Neuzugewanderte und Geflüchtete mit Behinderungen - Weiterführung des Projekts ComIn bei einem neuen Träger Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

20-26 / V 03447 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beendigung des seit 2010 vom Sozialreferat geförderten Projektes von Trägerseite zum 31.12.2020. • Die Weiterförderung des Projekts bei einem anderen Träger ist nötig, da das Projekt durch seine Konzeption, Ziele und angesprochenen Teilnehmer*innenkreis der Geflüchteten mit Behinderung in München einzigartig ist. Inhalt • Der Wille zur Förderung des Projekts für die Jahre 2021 ff. wurde in der ZND für das Jahr 2021 vom Stadtrat zum Ausdruck gebracht. • Es werden keine neuen Finanzmittel abgerufen, es erfolgt lediglich eine Umwidmung der bereits zugesicherten Mittel zu einem anderen Träger. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Weiterführung des Projekts beim Träger ArrivalAid gUG • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Migration • Integration • Teilhabe • Inklusion • Diversität • Intersektionalität • ComIn – Communication und Integration • Cross-Disability-Ansatz • Empowerment • ArrivalAid gUG Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Soziale Wohnraumversorgung; Aktuelle Situation im Bereich Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum sowie Antragsentwicklung beim Wohngeld


20-26 / V 03591 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Entwicklung der Antragszahlen bei gefördertem Wohnraum wie auch Wohngeld • Entwicklung der Bearbeitungsrückstände • Auswirkungen der Corona-Pandemie Inhalt • Darstellung der IST-Situation für die Bereiche „Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum“ und „der Anträge im Wohngeld“ • Darstellung von Gegenmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Landeshauptstadt München setzt sich über den Deutschen Städtetag beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat für die dargestellten Erleichterungen im Verwaltungsvollzug ein, mit dem Ziel, die Anzahl der Wohngeld berechtigten Haushalte erheblich zu erhöhen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum • Antragsentwicklung beim Wohngeld Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung der Neuherbergstr. 24 als Notreserve und Vermietung der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 an die Regierung von Oberbayern 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann

20-26 / V 03655 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Die Kampfmittelräumung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne erfordert weiterhin eine Notfallreserve für die Unterbringung Geflüchteter und Wohnungsloser im Falle einer Evakuierung aufgrund von Munitionsfunden. • Die Regierung von Oberbayern benötigt aufgrund von Umbaumaßnahmen des Ankunftszentrums Ersatzkapazitäten für die Kleiderkammer und falls mehr Geflüchtete im Ankunftszentrum ankommen. Inhalt • Der Leichtbauhallenstandort in der Neuherbergstr. 24 wird weiterhin bis zum Ende der Abbrucharbeiten der Häuser auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne als Notreserve vorgehalten. • Der Leichtbauhallenstandort in der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 wird von der Landeshauptstadt München ab Juli 2021 bis voraussichtlich Mitte/Ende Februar 2024 an die Regierung von Oberbayern vermietet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Leichtbauhalle • Kampfmittelräumung • Notfallreserve • Ankunftszentrum • Regierung von Oberbayern • Kleiderkammer Ortsangabe • Stadtbezirke 11 und 12 • Neuherbergstr. 24 • Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Verwendung einer Einzelspende über 500.000 Euro für Projekte für Kinder und Jugendliche in Unterkünften der Wohnungslosenhilfe

20-26 / V 03839 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verwendung einer Spende über 500.000 Euro Inhalt • Verwendung einer Spende für Projekte mit Kindern und Jugendlichen in Unterkünften der Wohnungslosenhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des vorgelegten Verwendungskonzeptes für Kinder und Jugendliche in Unterkünften der Wohnungslosenhilfe Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spendenmittelverwendung • Kinder und Jugendliche in Unterkünften und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung der FAST LTA GmbH i. H. v. 19.500 Euro

20-26 / V 03841 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss zur Annahme einer Zuwendung der FAST LTA GmbH i. H. v. 19.500 Euro Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Zuwendung der FAST LTA GmbH an das Spendenkonto Corona-Hilfe des Sozialreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spende an das Spendenkonto Corona-Hilfe des Sozialreferates Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der rechtsfähigen Waisenhausstiftung sowie Grundsatzbeschluss zur Annahme künftiger Zuwendungen von Sternstunden e. V.

20-26 / V 03900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss zur Annahme einer Zuwendung des Sternstunden e. V. in Höhe von 40.000 Euro zugunsten der rechtsfähigen Waisenhausstiftung • Grundsatzbeschluss zur Annahme von künftigen Zuwendungen des Spenders Inhalt • Zuwendung zugunsten der rechtsfähigen Waisenhausstiftung • Umsetzung der Handlungsempfehlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes • Genehmigung eines jährlichen Spendenrahmens von bis zu 50.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Waisenhausstiftung München • Spenden Ortsangabe • Münchner Waisenhaus, Waisenhausstr. 20 80637 München • 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Zukunft der stiftungseigenen Kinderheime II Entscheidung nach Prüfung der Varianten der künftigen rechtlichen Konstellation der stiftungseigenen Kinderheime Zukunft der Kinderheime in München - 10 Jahresplan vorlegen! Antrag Nr. 14-20 / A 02080 ...................


20-26 / V 03742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 12.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11833) zur Prüfung der Lösungsansätze für die städtische Unterstützung der stiftungseigenen Kinderheime. • Antrag Nr. 14-20 / A 02080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 03.05.2016 Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Prüfungsergebnisse zu den städtischen Unterstützungsmöglichkeiten für die stiftungseigenen Kinderheime zur Kenntnis. • Das Sozialreferat wird beauftragt, die Vertragsvariante umzusetzen. • Das Sozialreferat wird beauftragt, für die rechtsfähige „Waisenhausstiftung München“, die nichtrechtsfähige „Münchner Kindl-Heim-Stiftung“ und die nichtrechtsfähige „Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung“ die zur Umsetzung der im Vortrag unter Ziffer 3.2 genannten Vertragsvariante notwendigen erbbaurechtsähnlichen Vereinbarungen sowie die dazugehörigen Finanzierungsvereinbarungen mit den städtischen Fachdienststellen zu verhandeln. • Das Sozialreferat, Stiftungsverwaltung, wird beauftragt, die Umwandlung der Stiftungen in Förderstiftungen durch eine Änderung der Stiftungssatzungen in die Wege zu leiten. • Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Kommunalreferat zu klären, wie die Blockhäuser im Rahmen des Heimbetriebs zukünftig angemietet werden können. Ebenso ist zu verhandeln, wie die Auflagen der Lokalbaukommission umgesetzt werden können. • Die Ergebnisse der Verhandlungen, die Eckpunkte der Verträge und Vereinbarungen sowie Satzungsänderungen der Stiftungen werden dem Stadtrat vorgelegt. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 02080 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 03.05.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stiftungseigene Kinderheime • Münchner Waisenhaus • Münchner Kindl-Heim • Marie-Mattfeld-Haus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Forst Kasten - Demonstrationen erlauben Antrag Nr. 20-26 / A 01538 ....................... Forst Kasten - Wann ist mit Strafverfolgung von Stadtratsmitgliedern zu rechnen? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00282 ...................... Aussetzung der Unterzeichnung der Verträge zur geplanten Auftragsvergabe der Heiliggeiststiftung im Forst Kasten Antrag Nr. 20-26 / A 01553 ...................................... Geschäftsmodell für die Heiliggeiststiftung ändern: Friedwald statt Kiesabbau Antrag Nr. 20-26 / A 01554 ..................................... Situation in Forst Kasten deeskalieren Antrag Nr. 20-26 / A 01593..............................


20-26 / V 03811 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01538 vom 11.06.2021 • Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01744 vom 22.07.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01553 vom 15.06.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01554 vom 15.06.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01593 vom 23.06.2021 Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Stellungnahme des Sozialreferats zu den Anträgen und der Schriftlichen Anfrage Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Dantestraße 18: Verlängerung der Nutzung der Reserveplätze zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und Geflüchteter aus dezentralen Unterkünften Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehende Nutzung des Anwesens zu Quarantänezwecken Einrichtung eines Tagestreffs für die Klient*innen im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12 Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen im Sofortunterbringungs- system 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

20-26 / V 03921 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mögliche Quarantänefälle durch die Ausbreitung von SARS-CoV-2 Mutationen • Wegfall der Quarantäneunterkunft Ottobrunner Straße 90-92 zum 30.09.2021 • Wegfall der Einrichtung für vulnerable Personen zum 31.10.2021 Inhalt • Perspektive für Quarantäneeinrichtungen des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration • Öffentliches Interesse an der vorübergehenden Nutzung des Anwesens Dantestraße 18 zu Quarantänezwecken • Tagestreff im Übernachtungsschutz • Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Vorhaltung der Dantestraße 18 als Quarantäneunterkunft und damit verbunden eine spätere Nutzungsmöglichkeit als Wohnprojekt für junge Erwachsene • Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehende Nutzung des Anwesens Dantestraße 18 zu Quarantänezwecken • Zustimmung zur Einrichtung eines Tagestreffs im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12 • Zustimmung zur Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen auf die Leistungen der zuständigen Sozialleistungsträger Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dantestraße 18 • SARS-CoV-2 • Corona • Versorgung Wohnungsloser und Geflüchteter • ZeS/ZwEWG Ortsangabe • 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg • Dantestr. 18, 80637 München • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann • Haus 12 Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)