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Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 06851 der SPD-Fraktion vom 25.02.2020 • In dem Antrag wurde das Sozialreferat beauftragt, einen einjährigen Modellversuch in zehn Münchner Alten- und Pflegeheimen durchzuführen. Dabei soll regionales, saisonales und ökologisches Essen angeboten werden, ein*e Köch*in tariflich so bezahlt werden, dass auch die Konzeption neuer Speisepläne mit attraktiven vegetarischen Gerichten möglich wird. Inhalt • Änderung des Vorgehens aufgrund der Corona-Pandemie • Planung eines Runden Tisches • Praxiserfahrungen der MÜNCHENSTIFT GmbH • Einbringen von Praxiserfahrungen aus Deutschland und speziell mit Bezug auf München • Informationen sowie Unterstützung der Fachabteilung im Referat für Klima- und Umweltschutz Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird anstelle des Modellprojektes in zehn Münchner Alten- und Pflegeheimen zu der Einrichtung eines Runden Tisches mit interessierten vollstationären Pflegeeinrichtungen in München gemeinsam mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz, unter Einbindung des Bezirks Oberbayern und der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände in Bayern, beauftragt. Dies steht unter dem Vorbehalt, dass dieser in der Corona-Pandemie auch umsetzbar ist. • Beauftragung des Sozialreferates zur Durchführung einer Abfrage hinsichtlich eines Beratungsbedarfs der vollstationären Pflegeeinrichtungen und des Angebotes bei Bedarf zu konkreten Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 06851 vom 25.02.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Biostadt München • Referat für Klima- und Umweltschutz, Hauptabteilung Umweltvorsorge • MÜNCHENSTIFT GmbH • regionale Ernährung • Pflegeeinrichtung • Pflegesatz Ortsangabe -/-

Anlass • Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet Campus Süd Inhalt • Grundsatzbeschluss • Teileigentumserwerb durch das Kommunalreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Planung der Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im „Campus Süd“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nachbarschaftstreff „Campus Süd“ • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Angebote im Sozialraum • Aktivierung Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Anlass • Trägerschaftsvergabe für den Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 Inhalt • Bewertung der Bewerbungen für das Trägerauswahlverfahren Nachbarschaftstreff Baum20 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Übertragung der Trägerschaft an den Träger MAGs Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit, Verein zur Förderung der Gesundheit, Kultur und Eigenverantwortung e. V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Nachbarschaftstreff Stadtteilladen Baum20 • Trägerschaftsauswahlverfahren Ortsangabe • Stadtbezirk 14 – Berg am Laim • Baumkirchner Str. 20

Anlass • Beendigung des seit 2010 vom Sozialreferat geförderten Projektes von Trägerseite zum 31.12.2020. • Die Weiterförderung des Projekts bei einem anderen Träger ist nötig, da das Projekt durch seine Konzeption, Ziele und angesprochenen Teilnehmer*innenkreis der Geflüchteten mit Behinderung in München einzigartig ist. Inhalt • Der Wille zur Förderung des Projekts für die Jahre 2021 ff. wurde in der ZND für das Jahr 2021 vom Stadtrat zum Ausdruck gebracht. • Es werden keine neuen Finanzmittel abgerufen, es erfolgt lediglich eine Umwidmung der bereits zugesicherten Mittel zu einem anderen Träger. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Weiterführung des Projekts beim Träger ArrivalAid gUG • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Migration • Integration • Teilhabe • Inklusion • Diversität • Intersektionalität • ComIn – Communication und Integration • Cross-Disability-Ansatz • Empowerment • ArrivalAid gUG Ortsangabe -/-

Anlass • Die Kampfmittelräumung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne erfordert weiterhin eine Notfallreserve für die Unterbringung Geflüchteter und Wohnungsloser im Falle einer Evakuierung aufgrund von Munitionsfunden. • Die Regierung von Oberbayern benötigt aufgrund von Umbaumaßnahmen des Ankunftszentrums Ersatzkapazitäten für die Kleiderkammer und falls mehr Geflüchtete im Ankunftszentrum ankommen. Inhalt • Der Leichtbauhallenstandort in der Neuherbergstr. 24 wird weiterhin bis zum Ende der Abbrucharbeiten der Häuser auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne als Notreserve vorgehalten. • Der Leichtbauhallenstandort in der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 wird von der Landeshauptstadt München ab Juli 2021 bis voraussichtlich Mitte/Ende Februar 2024 an die Regierung von Oberbayern vermietet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Leichtbauhalle • Kampfmittelräumung • Notfallreserve • Ankunftszentrum • Regierung von Oberbayern • Kleiderkammer Ortsangabe • Stadtbezirke 11 und 12 • Neuherbergstr. 24 • Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21

Anlass • Beschluss zur Annahme einer Zuwendung der FAST LTA GmbH i. H. v. 19.500 Euro Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Zuwendung der FAST LTA GmbH an das Spendenkonto Corona-Hilfe des Sozialreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spende an das Spendenkonto Corona-Hilfe des Sozialreferates Ortsangabe -/-

Anlass • Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 12.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11833) zur Prüfung der Lösungsansätze für die städtische Unterstützung der stiftungseigenen Kinderheime. • Antrag Nr. 14-20 / A 02080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 03.05.2016 Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Prüfungsergebnisse zu den städtischen Unterstützungsmöglichkeiten für die stiftungseigenen Kinderheime zur Kenntnis. • Das Sozialreferat wird beauftragt, die Vertragsvariante umzusetzen. • Das Sozialreferat wird beauftragt, für die rechtsfähige „Waisenhausstiftung München“, die nichtrechtsfähige „Münchner Kindl-Heim-Stiftung“ und die nichtrechtsfähige „Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung“ die zur Umsetzung der im Vortrag unter Ziffer 3.2 genannten Vertragsvariante notwendigen erbbaurechtsähnlichen Vereinbarungen sowie die dazugehörigen Finanzierungsvereinbarungen mit den städtischen Fachdienststellen zu verhandeln. • Das Sozialreferat, Stiftungsverwaltung, wird beauftragt, die Umwandlung der Stiftungen in Förderstiftungen durch eine Änderung der Stiftungssatzungen in die Wege zu leiten. • Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Kommunalreferat zu klären, wie die Blockhäuser im Rahmen des Heimbetriebs zukünftig angemietet werden können. Ebenso ist zu verhandeln, wie die Auflagen der Lokalbaukommission umgesetzt werden können. • Die Ergebnisse der Verhandlungen, die Eckpunkte der Verträge und Vereinbarungen sowie Satzungsänderungen der Stiftungen werden dem Stadtrat vorgelegt. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 02080 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 03.05.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stiftungseigene Kinderheime • Münchner Waisenhaus • Münchner Kindl-Heim • Marie-Mattfeld-Haus

Anlass • Mögliche Quarantänefälle durch die Ausbreitung von SARS-CoV-2 Mutationen • Wegfall der Quarantäneunterkunft Ottobrunner Straße 90-92 zum 30.09.2021 • Wegfall der Einrichtung für vulnerable Personen zum 31.10.2021 Inhalt • Perspektive für Quarantäneeinrichtungen des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration • Öffentliches Interesse an der vorübergehenden Nutzung des Anwesens Dantestraße 18 zu Quarantänezwecken • Tagestreff im Übernachtungsschutz • Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Vorhaltung der Dantestraße 18 als Quarantäneunterkunft und damit verbunden eine spätere Nutzungsmöglichkeit als Wohnprojekt für junge Erwachsene • Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehende Nutzung des Anwesens Dantestraße 18 zu Quarantänezwecken • Zustimmung zur Einrichtung eines Tagestreffs im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12 • Zustimmung zur Beschränkung der Refinanzierung der Unterbringungs- und Verpflegungskosten für vulnerable Personen auf die Leistungen der zuständigen Sozialleistungsträger Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dantestraße 18 • SARS-CoV-2 • Corona • Versorgung Wohnungsloser und Geflüchteter • ZeS/ZwEWG Ortsangabe • 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg • Dantestr. 18, 80637 München • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann • Haus 12 Bayernkaserne