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Anlass Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Inhalt Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresüberschuss, Gewinnabführung, Gewinnverwendung Ortsangabe -/-

Anlass Vorstellung eines groben Sanierungs- und Finanzierungskonzepts des Campingplatzes Thalkirchen Inhalt Vorstellung eines vier-Phasen-Modells zur Sanierung des Campingplatzes mit einem Zeitplan und Nennung eines ersten Kostenrahmens Gesamtkosten / Gesamterlöse Sanierungskosten: 13,01 Mio. Euro netto Kosten MRG: 112.981 Euro p.a. Bauunterhalt: 118.190 Euro p.a. FK-Zinsen: 211.497 Euro p.a. Erbpacht: 122.500 Euro p.a. Entscheidungsvorschlag 1. Die SKA wird beauftragt, die MRG mit der Erstellung der Vorplanung zu beauftragen. 2. a) Sofern als Ergebnis der Vorplanung und der qualifizierten Kostenschätzung die Kostenobergrenze von 13,1 Mio. Euro netto gehalten werden kann, erfolgt der Projektauftrag durch den Aufsichtsrat der MRG. b) Sofern als Ergebnis der Vorplanung und der qualifizierten Kostenschätzung die Kostenobergrenze von 13,1 Mio. Euro netto überschritten wird, ist Vorplanung und Kostenschätzung dem Stadtrat zur Erteilung des Projektauftrages vorzulegen. 3. Die MRG wird beauftragt, die Planungen gemäß dem in Ziff. 3 vorgestellten Vier-Phasen-Modell weiter fortzuführen. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt mit der MRG einen Erbbaurechtsvertrag zur Übertragung des Grundstücks des Campinglatzes an die MRG abzuschließen. Der Erbbaurechtsvertrag soll die Sanierungs- und späteren Betriebspflichten der MRG beinhalten. Dabei soll der Erbbaurechtsvertrag eine Unterverpachtung der Liegenschaft vorsehen. 5. Im Rahmen eines langfristigen Betriebes ist eine Neuorganisation des Pachtverhältnisses anzustreben. Ein entsprechendes Konzept soll bis zum Abschluss der Genehmigungsplanung durch die MRG vorgelegt werden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Campingplatz Thalkirchen Ortsangabe Zentralländstr. 49, 81379 München BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Anlass Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München Inhalt Verweis auf die Prüfung und die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss über die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entlastung, Jahresabschluss 2019 Ortsangabe -/-

Anlass Anlass dieser Beschlussvorlage ist der Stadtratsantrag der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 11.11.2020, in welchem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, geeignete interkommunale Vergleichsringe aufzustellen, um die Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München mit anderen Kommunen besser bewerten und vergleichen zu können. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das Ziel der künftigen Vergleichsarbeit sowie die bisherigen Erfahrungswerte zu den KGSt-Vergleichsringen und weiteren Bemühungen einen interkommunalen Vergleich zu ermöglichen, beschrieben. Daneben wird das geplante Vorgehen zu den im Antrag geforderten Kennzahlenvergleichen (konsumtiv, investiv und Beteiligungsgesellschaften / Eigenbetriebe) dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Referentenvortrag zu den bisher vorliegenden Kennzahlenvergleichen, den bisherigen Erfahrungswerten und zum weitere Vorgehen wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Referaten für die im Referentenvortrag unter Ziffer 3 genannten Bereiche Kennzahlen zu ermitteln und einen interkommunalen Vergleich mit den in der Beschlussvorlage genannten Städten durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergleichsringe KGSt Kennzahlenvergleich Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01405 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.05.2021, neue „Mustersatzung für die Erhebung einer Hundesteuer“ des Freistaats Bayern Inhalt Der Beschluss setzt sich mit dem Ersatz von Hundesteuermarken durch Chips sowie der Fortschreibung der Münchner Hundesteuersatzung anlässlich einer neuen Mustersatzung des Freistaats Bayern auseinander. Gesamtkosten 750,- € Entscheidungsvorschlag Hunde können zukünftig auf Wunsch der Halter*innen durch Chips anstelle von Steuermarken gekennzeichnet werden. Eine neue Hundesteuersatzung wird mit Wirkung vom 01.01.2022 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hundesteuersatzung, Chip, Transponder, Tierkennzeichen, Hundesteuermarke Ortsangabe -/-

Anlass Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2020 Inhalt Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2020; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2010-2020; Planung 2021 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schuldenbericht 2020, Übersicht Schulden Ortsangabe -/-