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Anlass: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt: Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-

Anlass Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 06313) wurde die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – beauftragt, sich am Forschungsprojekt City2Share über den gesamten Projektzeitraum vom 01.05.2016 – 30.04.2020 zu beteiligen. Das Projekt wurde im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde hierbei die Federführung für die Abstimmung der Maßnahmen, die Einbindung anderer Referate, die Evaluierung sowie die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Quartiere übertragen. Der vorliegende Bericht beschreibt die Erkenntnisse des Förderprojekts und leitet Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet ab. Inhalt Die für den Beschluss relevanten Erkenntnisse aus der Projektdurchführung und der Projektevaluation werden vorgestellt. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der relevanten Strategie- bzw. Umsetzungsbeschlüsse gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die im Projekt temporär eingerichteten Maßnahmen (Mobilitätsstationen, Mikrologistik-Standorte, Sensoriklösungen, Parkgebührenerhöhungen) bis zur Fertigstellung entsprechender stadtweiter Strategien (Shared Mobility Strategie, Strategie Wirtschaftsverkehr, Strategiebeschluss Parken, Digitalisierungsstrategie) fortzuführen. Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die temporären Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Zenettiplatz dauerhaft umzuwidmen.

Anlass Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung Inhalt Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen. Gesamtkosten/Gesamterlöse 25.000,- € jährlich ab 2021 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung Gesucht werden kann im RIS auch nach Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit Ortsangabe Landkreis Dachau, Freising, München

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.

Anlass Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einrichtung einer neuen Radverkehrsroute zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu prüfen. Um die Radwegeverbindung zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu verbessern, soll an der Theresienwiese eine direkte Ost-West-Verbindung zwischen den Haupteingängen an der Beethovenstraße und an der Radlkoferstraße/Lipowskystraße realisiert werden. Inhalt Die Anforderungen an die Ausweisung einer Radverkehrsroute über die Theresienwiese können nach Prüfung geltender Bestimmungen und spezifischer Gegebenheiten hinsichtlich der Nutzung des Areals der Festwiese nicht erfüllt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Aus Gründen des Denkmalschutzes und der Baustellensicherheit im Zuge des Oktoberfestauf- und abbaus kann weder eine attraktive, ganzjährig befahrbare noch eine temporär nutzbare Radverkehrsroute als Querung über die Theresienwiese eingerichtet werden. Das Teilstück der Route Sendlinger-Tor-Platz – Harras ist in diesem Abschnitt entlang des Bavariarings und der die Theresienwiese hier säumenden Allee-Beziehungen bei nur marginalem zusätzlichem Zeitaufwand nutzbar. Die Radverkehrsverbindung soll künftig bei Herstellung entsprechender Infrastrukturen in der Lindwurmstraße gestärkt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radverkehr, Radverkehrsroute, Theresienwiese Ortsangabe Theresienwiese, Stadtbezirk 02, Stadtbezirk 06, Stadtbezirk 08

Anlass • Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München • Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020 • Vergabeermächtigung Inhalt • Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur • Sachstand zur Barrierefreiheit • Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram • Vergabeermächtigung • Behandlung von Anträgen

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 16.11.2020.

Anlass • Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale Flüchtlingsunterkünfte enden. • Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich. Inhalt • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020. • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021. • Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft • Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte • dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe • Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25 • Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43, Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d