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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. Januar 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Barrierefreier Zugang auf die S-Bahn-Station Mittersendling
2.
Bauvoranfrage Meindlstraße 5a
3.
Wertstoffcontainer an der Brudermühlstraße 51
4.
Zwei Anliegen an den Bezirksausschuss
Verkehrslärm an der Radlkofferstraße
Vollzug der Parkverbote im Oktoberfesteinzugsgebiet
5.
Obdachlose an der Schulsporthalle an der Gaißacher Straße
6.
Fahrradabstellplätze in Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Fallstraße 34
2.
Baumfällungen Karwendelstraße 42 - 48
3.
Baumfällung Lindwurmstraße 126
4.3.
Unterrichtungen
1.
Beschwerde Isar
Antwort an die Bürgerin
2.
Bebauung des Sendlinger Pfarrgartens – in wie weit ist die
Lokalbaukommission involviert?
3.
Vermüllung der Großmarkthalle
Antwort des Kreisverwaltungsreferats
4.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
5.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
6.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share"
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Ableitung von Handlungsempfehlungen
Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
Antrag Nr. 14-20 / A 06509 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen
Antrag Nr. 14-20 / A 06613 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 27.01.2020, eingegangen am 27.01.2020
Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.09.2019
Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 03.12.2019
Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07450 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020
Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018
Betreff aufgrund Kapazitätsgrenzen nicht vollständig.
-
14-20 / A 06509 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07190 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07450 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02212 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03021 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 06313) wurde die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – beauftragt, sich am Forschungsprojekt City2Share über den gesamten Projektzeitraum vom 01.05.2016 – 30.04.2020 zu beteiligen. Das Projekt wurde im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde hierbei die Federführung für die Abstimmung der Maßnahmen, die Einbindung anderer Referate, die Evaluierung sowie die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Quartiere übertragen. Der vorliegende Bericht beschreibt die Erkenntnisse des Förderprojekts und leitet Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet ab.
Inhalt
Die für den Beschluss relevanten Erkenntnisse aus der Projektdurchführung und der Projektevaluation werden vorgestellt. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der relevanten Strategie- bzw. Umsetzungsbeschlüsse gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die im Projekt temporär eingerichteten Maßnahmen (Mobilitätsstationen, Mikrologistik-Standorte, Sensoriklösungen, Parkgebührenerhöhungen) bis zur Fertigstellung entsprechender stadtweiter Strategien (Shared Mobility Strategie, Strategie Wirtschaftsverkehr, Strategiebeschluss Parken, Digitalisierungsstrategie) fortzuführen. Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die temporären Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Zenettiplatz dauerhaft umzuwidmen.
8.
Mülltrennung in München – wie soll Müll richtig und umwelt-
freundlich getrennt werden?
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Radabstellplätze in der Lindenschmitstraße
2.
Werbeanlage an der Brudermühlstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
Das Ehrenamt der Schulweghelfer*innen attraktiver gestalten
2.
Erfahrungsbericht Radlramadama
3.
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung
4.
Neuantrag gem. Stadtratsbeschluss "Sendlinger Hofladen"
Antwort der Stadtverwaltung
5.
Stände Plinganserstraße nördllich Stemmerhof - Unfallgefahr - Infektionsrisiko
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Verlängerung von Halteverbot in der Zechstraße
7.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
8.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
9.
(U) Saisonale Stadträume
1. Anlass
2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption
3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten
4. Sommerstraßen
5. Parklets
6. Personal- und Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
.........
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00858 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen
von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die
Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung
von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz
durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die
Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich
einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund
stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld
ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde
mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*
innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am
17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter
Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus
2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen
der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen
und Strategien vorgeschlagen.
Inhalt:
Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung
sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung
saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus
den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich
des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen
und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in
ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 €
jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat
muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
10.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial.
Inhalt
Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
11.
(U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
Antrag Nr. 14-20 / A 05897 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019
-
14-20 / A 05897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00852 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00860 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einrichtung einer neuen Radverkehrsroute zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu prüfen. Um die Radwegeverbindung zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu verbessern, soll an der Theresienwiese eine direkte Ost-West-Verbindung zwischen den Haupteingängen an der Beethovenstraße und an der Radlkoferstraße/Lipowskystraße realisiert werden.
Inhalt
Die Anforderungen an die Ausweisung einer Radverkehrsroute über die Theresienwiese können nach Prüfung geltender Bestimmungen und spezifischer Gegebenheiten hinsichtlich der Nutzung des Areals der Festwiese nicht erfüllt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Aus Gründen des Denkmalschutzes und der Baustellensicherheit im Zuge des Oktoberfestauf- und abbaus kann weder eine attraktive, ganzjährig befahrbare noch eine temporär nutzbare Radverkehrsroute als Querung über die Theresienwiese eingerichtet werden. Das Teilstück der Route Sendlinger-Tor-Platz – Harras ist in diesem Abschnitt entlang des Bavariarings und der die Theresienwiese hier säumenden Allee-Beziehungen bei nur marginalem zusätzlichem Zeitaufwand nutzbar. Die Radverkehrsverbindung soll künftig bei Herstellung entsprechender Infrastrukturen in der Lindwurmstraße gestärkt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehr, Radverkehrsroute, Theresienwiese
Ortsangabe
Theresienwiese, Stadtbezirk 02, Stadtbezirk 06, Stadtbezirk 08
12.
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats
• Produkte
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Haushalt des Mobilitätsreferats 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Inhalt:
Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Ortsangabe:
---
13.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
Änderungsantrag für die Veranstaltung "Auf die Straße!"
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021
3.000,00 € / Az. 0262.0-6-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 16.11.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Forum e.V.
Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021
849,00 € / Az. 0262.0-6-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Münchner Forum e.V. für die Maßnahme "Broschürendruck 'Wir alle sind München' im Januar/Februar 2021" in Höhe von 849,00 € vom 26.11.2020.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide
2.
Abrechnung virtueller Besprechungen
3.
Unterausschusssitzungen im Januar 2021
4.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb, hier: Schreiben des bayerischen Gesundheitsministerium vom 10.12.2020 "Neue Anforderungen an Mund-Nasenbedeckung"
5.
Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für BA-Mitglieder
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“
2.
Verlängerung der Laufzeit der Flüchtlingsunterkunft Meindlstraße 14a
3.
Appell des Mieterbeirats an die Bezirksausschüsse
4.
(U) Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17
(Heidemannstraße 50) zum 31.12.2020
Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort
Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43
(Heidemannstraße 50) zum 30.06.2021
Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Bayernkaserne Haus 19 und Meindlstr. 14a über
den 31.12.2020 und Hans-Thonauer-Straße 3d über
den 31.12.2021 hinaus
06. Stadtbezirk - Sendling
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
19. Stadtbezirk - Thalkirchen, Obesendling,
Forstenried, Fürstenried, Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69
und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale
Flüchtlingsunterkünfte enden.
• Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich.
Inhalt
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020.
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne
Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021.
• Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft
• Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte
• dezentrale Flüchtlingsunterbringung
Ortsangabe
• Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25
• Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43,
Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des
BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen
der Teilhabe und der Transparenz
Abdruck an die Bezirksausschüsse 1 - 25
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges