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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. Januar 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Barrierefreier Zugang auf die S-Bahn-Station Mittersendling

20-26 / T 010035 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bauvoranfrage Meindlstraße 5a

20-26 / T 010034 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Wertstoffcontainer an der Brudermühlstraße 51

20-26 / T 010036 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Zwei Anliegen an den Bezirksausschuss Verkehrslärm an der Radlkofferstraße Vollzug der Parkverbote im Oktoberfesteinzugsgebiet

20-26 / T 010037 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Obdachlose an der Schulsporthalle an der Gaißacher Straße

20-26 / T 010050 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Fahrradabstellplätze in Sendling

20-26 / T 010166 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Fallstraße 34

20-26 / T 010021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen Karwendelstraße 42 - 48

20-26 / T 010022 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Lindwurmstraße 126

20-26 / T 010023 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Beschwerde Isar Antwort an die Bürgerin

20-26 / T 010024 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bebauung des Sendlinger Pfarrgartens – in wie weit ist die Lokalbaukommission involviert?

20-26 / B 01144 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Vermüllung der Großmarkthalle Antwort des Kreisverwaltungsreferats

20-26 / T 010063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

  • 14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02022 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt. Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020. Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt. Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden. Inhalt Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden: • Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge • Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung • Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft • Transformative experimentelle Stadtforschung • Replikation & Wissenstransfer Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert. Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
5.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)

20-26 / V 01783 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt: Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
6.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024

20-26 / V 01214 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
7.
(U) Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share" Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Ableitung von Handlungsempfehlungen Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste Antrag Nr. 14-20 / A 06509 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen Antrag Nr. 14-20 / A 06613 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 27.01.2020, eingegangen am 27.01.2020 Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.09.2019 Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 03.12.2019 Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07450 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020 Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018 Betreff aufgrund Kapazitätsgrenzen nicht vollständig.


20-26 / V 02009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 06313) wurde die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – beauftragt, sich am Forschungsprojekt City2Share über den gesamten Projektzeitraum vom 01.05.2016 – 30.04.2020 zu beteiligen. Das Projekt wurde im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde hierbei die Federführung für die Abstimmung der Maßnahmen, die Einbindung anderer Referate, die Evaluierung sowie die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Quartiere übertragen. Der vorliegende Bericht beschreibt die Erkenntnisse des Förderprojekts und leitet Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet ab. Inhalt Die für den Beschluss relevanten Erkenntnisse aus der Projektdurchführung und der Projektevaluation werden vorgestellt. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der relevanten Strategie- bzw. Umsetzungsbeschlüsse gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die im Projekt temporär eingerichteten Maßnahmen (Mobilitätsstationen, Mikrologistik-Standorte, Sensoriklösungen, Parkgebührenerhöhungen) bis zur Fertigstellung entsprechender stadtweiter Strategien (Shared Mobility Strategie, Strategie Wirtschaftsverkehr, Strategiebeschluss Parken, Digitalisierungsstrategie) fortzuführen. Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die temporären Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Zenettiplatz dauerhaft umzuwidmen.
8.
Mülltrennung in München – wie soll Müll richtig und umwelt- freundlich getrennt werden?

20-26 / B 01145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Radabstellplätze in der Lindenschmitstraße

20-26 / T 010025 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Werbeanlage an der Brudermühlstraße

20-26 / T 010078 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Das Ehrenamt der Schulweghelfer*innen attraktiver gestalten

20-26 / B 01148 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Erfahrungsbericht Radlramadama

20-26 / T 010031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung

20-26 / T 010033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Neuantrag gem. Stadtratsbeschluss "Sendlinger Hofladen" Antwort der Stadtverwaltung

20-26 / T 010062 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Stände Plinganserstraße nördllich Stemmerhof - Unfallgefahr - Infektionsrisiko

20-26 / T 010067 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung Verlängerung von Halteverbot in der Zechstraße

20-26 / T 010073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung

20-26 / V 01987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung Inhalt Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen. Gesamtkosten/Gesamterlöse 25.000,- € jährlich ab 2021 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung Gesucht werden kann im RIS auch nach Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit Ortsangabe Landkreis Dachau, Freising, München
8.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"

20-26 / V 01769 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam) (92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und 109.725 € in 2023) Gesamterlöse: 348.830 € usw.
9.
(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........


20-26 / V 00438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
10.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019


20-26 / V 00612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial. Inhalt Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsgutachten Ortsangabe Stadtbezirk 14 Berg am Laim
11.
(U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras Antrag Nr. 14-20 / A 05897 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019


20-26 / V 00784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einrichtung einer neuen Radverkehrsroute zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu prüfen. Um die Radwegeverbindung zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu verbessern, soll an der Theresienwiese eine direkte Ost-West-Verbindung zwischen den Haupteingängen an der Beethovenstraße und an der Radlkoferstraße/Lipowskystraße realisiert werden. Inhalt Die Anforderungen an die Ausweisung einer Radverkehrsroute über die Theresienwiese können nach Prüfung geltender Bestimmungen und spezifischer Gegebenheiten hinsichtlich der Nutzung des Areals der Festwiese nicht erfüllt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Aus Gründen des Denkmalschutzes und der Baustellensicherheit im Zuge des Oktoberfestauf- und abbaus kann weder eine attraktive, ganzjährig befahrbare noch eine temporär nutzbare Radverkehrsroute als Querung über die Theresienwiese eingerichtet werden. Das Teilstück der Route Sendlinger-Tor-Platz – Harras ist in diesem Abschnitt entlang des Bavariarings und der die Theresienwiese hier säumenden Allee-Beziehungen bei nur marginalem zusätzlichem Zeitaufwand nutzbar. Die Radverkehrsverbindung soll künftig bei Herstellung entsprechender Infrastrukturen in der Lindwurmstraße gestärkt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radverkehr, Radverkehrsroute, Theresienwiese Ortsangabe Theresienwiese, Stadtbezirk 02, Stadtbezirk 06, Stadtbezirk 08
12.
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

20-26 / V 01836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushalt des Mobilitätsreferats 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Inhalt: Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691). Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Ortsangabe: ---
13.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 01848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München • Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020 • Vergabeermächtigung Inhalt • Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur • Sachstand zur Barrierefreiheit • Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram • Vergabeermächtigung • Behandlung von Anträgen
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
Änderungsantrag für die Veranstaltung "Auf die Straße!"

20-26 / T 010027 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021 3.000,00 € / Az. 0262.0-6-0307

20-26 / V 02270 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 16.11.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021 849,00 € / Az. 0262.0-6-0308

20-26 / V 02282 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Münchner Forum e.V. für die Maßnahme "Broschürendruck 'Wir alle sind München' im Januar/Februar 2021" in Höhe von 849,00 € vom 26.11.2020.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide

20-26 / T 010026 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abrechnung virtueller Besprechungen

20-26 / T 010183 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unterausschusssitzungen im Januar 2021

20-26 / T 010188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb, hier: Schreiben des bayerischen Gesundheitsministerium vom 10.12.2020 "Neue Anforderungen an Mund-Nasenbedeckung"

20-26 / T 010190 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für BA-Mitglieder

20-26 / T 010191 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“
2.
Verlängerung der Laufzeit der Flüchtlingsunterkunft Meindlstraße 14a

20-26 / T 010032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Appell des Mieterbeirats an die Bezirksausschüsse

20-26 / T 010049 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Schließung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17 (Heidemannstraße 50) zum 31.12.2020 Schließung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43 (Heidemannstraße 50) zum 30.06.2021 Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19 und Meindlstr. 14a über den 31.12.2020 und Hans-Thonauer-Straße 3d über den 31.12.2021 hinaus 06. Stadtbezirk - Sendling 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen, Obesendling, Forstenried, Fürstenried, Solln 25. Stadtbezirk - Laim

20-26 / V 01821 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale Flüchtlingsunterkünfte enden. • Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich. Inhalt • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020. • Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021. • Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft • Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte • dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe • Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25 • Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43, Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz Abdruck an die Bezirksausschüsse 1 - 25

20-26 / T 010071 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges