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Sitzungs-Informationen

Montag, 1. März 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Gestaltung der Mauer am Mittleren Ring
20-26 / T 012367 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Zerstörung eines Kulturdenkmals durch den Neubau des Boulderzentrums an der Thalkirchner Straße
20-26 / T 012368 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mehrgenerationenanlage Sendling
20-26 / T 012369 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Beschwerde an den Oberbürgermeister wegen Straßenumbenennung zur Kenntnisnahme
20-26 / T 012370 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben an die Bürgermeisterin zum Thema Müllvermeidung
20-26 / T 012371 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Straßenreinigung und Eigentümerpflicht
20-26 / T 012372 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Parkende Autos im bewirtschafteten Parkraum
20-26 / T 012374 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Verkauf von Mietshäuser im Erhaltungssatzungsgebiet
20-26 / T 012375 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Meindlstraße 14a (Mit der Bitte, eine Vertagung zu vermeiden)
20-26 / T 012376 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung Meindlstraße 14a
20-26 / T 012377 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erholungsraum Isar – Neugestaltung Isar-Map
20-26 / T 012378 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
20-26 / T 012379 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mitteilung über Ablehnung eines Baumfällungsantrags Implerstraße
20-26 / T 012380 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gasteig-Interim Antwort an Bürger
20-26 / T 012381 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes [SPD]
20-26 / B 01141 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Mehr Bäume für Sendling
20-26 / B 01143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
20-26 / V 02218 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-
7.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
20-26 / V 02547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-)
8.
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
  • 14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-
9.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
20-26 / V 01705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
4.4.
Anträge
1.
Mülleimer an Parkbänken [SPD]
20-26 / T 012480 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 012382 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Parkplatzsituation in Untersendling Antwort an Bürger
20-26 / T 012383 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahmen in der Dreimühlenstraße
20-26 / T 012385 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage Wand am Mittleren Ring
20-26 / B 01142 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Fahrzeug-Schieberinne für Treppe von Oberländerstraße zu Plinganserstraße
20-26 / B 01132 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
20-26 / V 02123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
5.4.
Anträge
1.
Umgestaltung der Leipartstraße [Die Grünen]
20-26 / T 012386 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.623,00€; Az. 0262.0-6-0260
14-20 / V 18305 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Artmobil 2021 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.623,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0
20-26 / V 01624 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ für die Maßnahme "Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021" in Höhe von 1.680,00 € vom 27.08.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V. Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran“ vom 01.03.-31.12.2021 5.000,00€; Az. 0262.0-6-0311
20-26 / V 02581 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran“ vom 01.03.-31.12.2021 vom Kultur&Spielraum e.V. in Höhe von 5.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Passage“ Fotoausstellung „Passage 20>21“ vom 28.03.-30.07.2021 1.640,00€; Az. 0262.0-6-0312
20-26 / V 02686 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Fotoausstellung „Passage 20>21“ vom 28.03.-30.07.2021 der Initiative „Passage“ in Höhe von 1.640,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Himmelfahrtskirche München-Sendling Plastikfasten 2021 vom 13.03. - 17.04.2021 300,00€; Az. 0262.0-6-313
20-26 / V 02739 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Plastikfasten 2021 vom 13.03. - 17.04.2021 der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 300,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-6-0314
20-26 / V 02775 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 vom Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide
20-26 / T 012387 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen möglich
20-26 / T 012388 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
20-26 / T 012389 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Budget, Berichte über bewilligte Zuschüsse
20-26 / T 012390 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
1.
Demokratiemobil zur Bundestagswahl [FDP & FW]
20-26 / T 012573 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
20-26 / T 012434 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024, Einzelplan 4 / Sozialbereich
20-26 / V 01644 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 01740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
7.4.
Anträge
1.
Sendling in action - Sendlinger Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise unterstützen [UA Bildung und Soziales]
20-26 / T 012436 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Efsane Corbasi
20-26 / T 012437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen im 2021
20-26 / T 012439 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
1.
Digitale Fragestunde zum Interims-Gasteig [Die Grünen]
20-26 / T 012575 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.5.
Sonstiges