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Sitzungs-Informationen
Montag, 12. April 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Frau Elisabeth Robles-Salgado;
Amtseinführung von Herrn Jens Erdmann
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission (Optional)
3.
Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
4.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Serie von Totalbeschädigung von SWM-Leihfahrrädern
2.
Fassadenbegrünung der Gasteiginterimsphilharmonie in Sendling
3.
Berichterstattung - Gestaltung der Betonwand am Mittleren Ring vom 02.11.2020
4.
Kritische Situation durch falschparkende PKW-Fahrer*innen Resi-Huber-Platz, besonders Markttags
5.
Wertstoffinsel in der Alramstraße
6.
Zukünftiges Verkehrskonzept Schäftlarnstraße 64 - 172 und Wohnwagen_Kinderbetreuung Schäftlarnstraße 112
7.
Beschwerde über Nicht-Einhaltung der Hygieneregeln im Skateplatz / Neuhofen
8.
Takterhöhung der S-Bahn
9.
Wanderbäume in der Lindenschmitstraße / Meindlstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällungen
Daiserstraße 26
2.
Weitere Baumfällung
Daiserstraße 26
3.
Baumfällung
Implerstraße 48
4.
Baumfällung
Kidlerstraße 25
5.
Baumfällung
Lindenschmitstraße 24a
6.
Baumfällung
Aberlestraße 46a
7.
Baumfällung
Daiserstraße 45
8.
Bauvorhaben
Karwendelstraße 28-30
9.
Bauvorhaben
Pfeuferstraße 42
10.
Bauvorhaben
Plinganserstraße 7 - 7a
11.
Bauvorhaben
Senserstraße 11 - 13
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Freischankfläche Resi-Huber-Platz
Eilentscheidung
3.
Baum an der Flössergasse / Heißstraße
4.
SWM Baumaßnahme
Trinkwasser-Projekt Oberländerstraße
5.
Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zur Kenntnisnahme
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
6.
Bäume zwischen Leipartstraße und Flößergasse
Antwort an den Bürger
7.
Fragen zum Vollzug der Erhaltungssatzung
Antwort an die Bürger
8.
Änderungen für die ehrenamtliche Arbeit im Bezirksausschuss aufgrund der Novelle der bayerischen Bauordnung
9.
Baustelleneinrichtung am Flaucher
10.
Haus für Kinder an der Wackersbergerstraße 71
11.
Anfrage: Fortschritt und Zeitplan Planung, Bebauung Grundstück mit vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 (Karwendelstr. 15)
12.
Information zur geplanten Herstellung der restlichen Seitenräume der Johannes-Timm-Straße und der Hans-Klein-Straße
13.
Wertstoffsammlung verbessern, Recyclingquoten erhöhen, weitere Wertstoffinseln umsetzen
14.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
15.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Steinerstr. 18
im 6. Stadtbezirk Sendling
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MünchenBau STE18 GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Steinerstraße 18 in 81369 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.008.947 € Gesamtkosten des Projekts
1.215.939 € Baukostenzuschuss LHM
450.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Steinerstr. 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.215.939 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 6 Sendling
Steinerstraße 18 81369 München
16.
Wertstoffinsel Brudermühlstraße
Antwort an den Bürger
4.4.
Anträge
1.
Sendlinger Pfarrgarten unter Denkmalschutz stellen!
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
2.
Lindwurmstraße - Radfahrstreifen Südseite Östlich Sendlinger Kirche bis Einmündung Aberlestraße
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltung: Sommertreff Mütterzentrum Sendling e.V. in der Grünanlage Dietramszeller Platz (Spielplatz) vom 19.04. bis 30.09.2021
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Parkraummanagement; Lizenzgebiet Thalkirchen
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Valleystraße 21-31 und 42-44, Danklstraße 29
3.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten zur Kenntnisnahme
Leben Retten - Abbiegeassistenen unverzüglich verpflichtend einführen!
4.
Erkennbarkeit der Ladezone an der Kraelerstraße
5.
Verkehrsführung in der Implerstraße - Fahrtrichtungsgebot Wackersberger Straße
Antwort an die Bürgerin
6.
Information über Betriebskonzept während des Stromschienenwechsel Alte Heide – Münchner Freiheit
Sonderfahrplan
7.
Tempo 30 in der Lindenschmitstraße
Antwort an Bürgerin
8.
Verkehrslärm in der Radlkoferstraße
Antwort an die Bürgerin
9.
Parkende Autos im bewirtschafteten Raum
Antwort an den Bürger
10.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
11.
(U) Teilumbenennung Am Isarkanal in
Kurt-Lichtwitz-Straße
6. Stadtbezirk Sendling
Gemeinsamer Antrag des BA 6 und BA 19 auf
Straßenumbenennung
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07690 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 -
Sendling vom 02.03.2020
-
14-20 / B 07690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse des 06. Stadtbezirks
Sendling und des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Fors-
tenried-Fürstenried-Solln vom 02.03.2020 (Antrag Nr. 14-20 / B
07690).
Inhalt
Die Bezirksausschüsse fordern in ihrem Antrag die Teilumbenen-
nung der Straße Am Isarkanal zur Ehrung von Dr. med. Kurt Licht-
witz. Vorgeschlagen wird die Umbenennung des in West-Ost-Rich-
tung verlaufenden Teilstücks zwischen der Schäftlarnstraße und
dem Isarkanal. Die Überprüfung der Situation vor Ort hat ergeben,
dass die Verläufe der bestehenden Straßen, Am Isarkanal und
Hans-Preißinger-Straße, im besagten Bereich nicht mehr den tat-
sächlichen Gegebenheiten entsprechen. Durch die Teilumbenen-
nung und die Anpassung der beschriebenen Straßenverläufe kann
die Orientierung maßgeblich verbessert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der beiden Bezirksausschüsse wird entsprochen. Die
Teilumbenennung der Straße Am Isarkanal in Kurt-Lichtwitz-Stra-
ße wird durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hans-Preißinger-Straße, Schäftlarnstraße, Schinderbrücke
Ortsangabe
6. Stadtbezirk - Sendling
12.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
5.4.
Anträge
1.
Übergang / Querungshilfe in der Engelhardstraße
2.
Neue Fahrradstellplätze in der Engelhardstraße
3.
Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße
4.
Öffentliche Ladestation für E-Autos in der Engelhardstraße
5.
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der
Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)
6.
Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße
8.
Terminierung Umbau Fahrrad- und Fußwege in der Pfeuferstraße
5.5.
Sonstiges
1.
Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00102 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 08.06.2020
Zwischennachricht
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Passage“
Fotoausstellung „Passage 20>21“ vom 28.03.-30.07.2021
1.640,00€; Az. 0262.0-6-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Fotoausstellung „Passage 20>21“ vom 28.03.-30.07.2021 der Initiative „Passage“ in Höhe von 1.640,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021
13.032,00 € / Az. 0262.0-6-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021" in Höhe von 13.032,00 € vom 02.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergarten Apfelbäumchen e.V.
Einbauschrank für den Gruppenraum vom 16.08.-03.09.2021
4.284,00€; Az. 0262.0-6-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für einen Einbauschrank für den Gruppenraum vom 16.08.-03.09.2021 vom Kindergarten Apfelbäumchen e.V. in Höhe von 4.284,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
sendlinger theater-initiative
Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ vom 22.04.-29.05.2021
7.550,00€; Az. 0262.0-6-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 der sendlinger theater-initiative in Höhe von 7.550,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreislaufschränke e.V.
Kreislaufschrank und Foodsharing Kühlschrank vom 15.02.-18.04.2021
1.500,00€; Az. 0262.0-6-0315
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für einen Kreislaufschrank und Foodsharing Kühlschrank vom 15.02.-18.04.2021 vom Kreislaufschränke e.V. in Höhe von 1.500,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
Ausstellung „Sendling a posto“ vom 29.04. - 20.05.2021
1.637,40 € / Az. 0262.0-6-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Sendlinger Kulturschmiede e.V. für die Maßnahme "Ausstellung 'Sendling a posto' vom 29.04. - 20.05.2021" in Höhe von 1.637,40 € vom 25.02.2021.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Informationsschreiben Hybridsitzungen
6.4.
Anträge
1.
Antrag auf gendergerechte Tagesordnung
2.
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Migrationsbeirat
Jahresbericht 2020
2.
Digitale Informationsveranstaltung des Sozialreferats
für die Bezirksausschüsse am 03.02.2021
Protokoll
3.
(U) Neubau Spielplatz am Flaucher und
Rückbau des Spielplatzes „Am Flieger“
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.430.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.04.2019 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13828).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.430.000 Euro im Jahr 2021.
Die Folgekosten belaufen sich auf 27.290 Euro jährlich - damit erhöhen
sich die derzeitigen Unterhaltskosten für die Bestandsanlage
um 22.700 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.430.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 die in der
Risikoausgleichspauschale bereits enthaltenen 130.000 Euro
auf die Maßnahmen-Nr. 5800.8505 (Rangfolge-Nr. 032) -
„Neubau Spielplatz am Flaucher“ umzuschichten.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8505.7 „Neubau Spielplatz am Flaucher“
ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplatz „Am Flieger“
- Landschaftsschutzgebiet „Isarauen südlich des Isarrings“
- Parkpflegewerk Flaucheranlagen
- Flora-Fauna-Habitatgebiet „Oberes Isartal“
Ortsangabe
- 6. Stadtbezirk Sendling
- gegenüber Isarauen 8 (Flaucherwirtschaft)
4.
Informationen zum Bürgerforum Altenpflege und zum Angebot der städtischen Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
7.4.
Anträge
1.
Einweihungsfeier Seidenspinner Spielplatz
2.
Anfrage zu einem Nachbarschaftstreff in Neuhofen
7.5.
Sonstiges
1.
Anmeldung für den Kinderstadtplan Sendling - Bericht
2.
Kinderstadtplan: Vorschlag zur Anmeldung für 2022+
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Bierstadl-Wirtschaft
2.
Unveränderte Fortführung
Kiosk-Treff
3.
Bücherschrank auf dem Resi-Huber-Platz
Bescheid
4.
Grillstationen am Flaucher
Antwort an die Bürgerin
5.
Sommer in der Stadt
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges