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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. Mai 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Neues Kunstwerk am Gasteig in Sendling
2.
Denkmalschutz der DAV Kletteranlage Thalkirchen
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Reutbergerstraße 10
2.
Baumfällung
Baumgartnerstraße 1
3.
Baumfällung
Bavariastraße 17
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Fassadenbegrünung des Gasteigs
3.
Vollzug der abfallrechtlichen Bestimmungen; Müll Großmarkt
Antwort an den Bürger
4.
Dosen und Flaschen am Harras
Antwort an die Bürgerschaft
5.
Baumfällungsbescheid
Kidlerstraße 25
6.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
7.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
8.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.4.
Anträge
1.
Anfrage an das Baureferat zur Notrufsäule in den Neuhofener Anlagen
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Isarauen 4
Umgestaltung der Zufahrt zur Schinderbrücke
2.
Wackersberger Straße 71
Bauschadenbehebung nach Neubau KiTA mit Grosssanierung
3.
MVV-Leistungsprogramm 2022
5.3.
Unterrichtungen
1.
Barrierefreier Zugang zur S-Bahn Mittersendling
Antwort des Anliegens
2.
Parkraummanagement
Erweiterung des Parklizenzgebiets Herzog-Ernst-Platz
3.
Beleuchtung in der Oberländerstraße
Antwort an die Bürgerschaft
4.
Information Vorhaben "Neugestaltung Naturrasenfläche des HC Wacker München"
5.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte
Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
6.
Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Absolutes Halteverbot an der Flößergasse / Heißstraße
8.
Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.000,00€; Az. 0262.0-6-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.000,00€; Az. 0262.0-6-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Natükü“
!Natürlich – künstlich! „Natükü“ am 23./24.05.2021
1.280,00 € / Az. 0262.0-6-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Natükü“ für die Maßnahme "!Natürlich – künstlich! 'Natükü' am 23./24.05.2021" in Höhe von 1.280,00 € vom 21.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
sendlinger theater-initiative
Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ vom 22.04.-29.05.2021
7.550,00€; Az. 0262.0-6-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 der sendlinger theater-initiative in Höhe von 7.550,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
HIDALGO Fuck Up Night am 09.05.2021
2.538,60 € / Az. 0262.0-6-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme "HIDALGO Fuck Up Night am 09.05.2021" in Höhe von 2.538,60 € vom 26.03.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
NaturFreunde Deutschlands Bezirk München e.V.
Programm „Kostenlos und Draußen“ vom 01.05.-31.12.2021
500,00€; Az. 0262.0-6-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Programm „Kostenlos und Draußen“ vom 01.05.-31.12.2021 der NaturFreunde Deutschlands Bezirk München e.V. in Höhe von 500,00€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
Kinderstadtplan: Vorschlag zur Anmeldung für 2022+
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
The Brother Mill Coffee & Bakery
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges