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Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Juni 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Herrn Tobias Schönberger; Amtseinführung von Herrn Patrick Achim Oehler in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
3.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden für den Unterausschuss Kultur und Freizeit durch den Bezirksausschuss (optional)
4.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
5.
Wahl weiterer Zeichnungsberechtigter für die Konten des BA 6 Sendling
6.
Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion FDP & FW
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Unterschriftensammlung für Anwohnerparken in Mittersendling

20-26 / T 016938 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrssituation in Sendling

20-26 / T 016939 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenschreiben im Nachgang zur Gasteig-Infoveranstaltung

20-26 / T 016940 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Lizenz für den McDonalds am Harras

20-26 / T 016941 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Abschaltung der Ampel in der Implerstraße / Ecke Wackersberger Straße

20-26 / T 016943 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Verbot von GLAS-Bierflaschen / Kronkorken an der ISAR und in öffentlichen Parks

20-26 / T 016944 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Erreichbarkeit des neuen Gasteigs

20-26 / T 016945 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Parksituation an der Brudermühlbrücke / Baustelle Gasteig Sendling

20-26 / T 017035 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrssituation an der Oberländerstraße

20-26 / T 017040 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Plinganserstraße 28

20-26 / T 016871 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung Flößergasse 6e

20-26 / T 016885 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Ganghoferstraße 86-88

20-26 / T 016886 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007

20-26 / T 016869 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben Bavariastraße 25

20-26 / T 017108 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 130 Bescheid

20-26 / T 016872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 7 - 7a Bescheid

20-26 / T 016883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Mülleimer an Parkbänken [SPD]

20-26 / B 01825 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Wertstoffinsel in der Alramstraße Antwort

20-26 / T 016993 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Lärmbelästigung in der Implerstraße Antwort

20-26 / T 017028 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bußgeldkatalog Umweltschutz Antrag aus dem BA 23 Allach-Untermenzing

20-26 / T 017030 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verwahrlosung der Grünfläche zwischen der Aral-Tankstelle und dem Altbau an der Engelhardstraße 29 Antwort

20-26 / T 017034 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Einladung zu Vorträgen BUND Naturschutz

20-26 / T 017042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020


20-26 / V 02961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW. Inhalt: Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen. Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen Gutachten zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung, Vertiefende stadtklimatische Gutachten Ortsangabe: stadtweit
11.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen


20-26 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München“. Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom 13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen. Inhalt: Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen zwischen November 2018 und Februar 2020. Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung .......... Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau, Landschaftspflege Ortsangabe; stadtweit
4.4.
Anträge
1.
Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhofener Anlagen einrichten! [SPD-Fraktion]

20-26 / T 017001 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Thalkirchner Straße 190

20-26 / T 016877 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.2.
Anhörungen
1.
Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße

20-26 / T 016878 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung Hans-Klein-Straße 15 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

20-26 / T 016987 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse

20-26 / T 017050 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vorratsbeschluss Sommerstraße Schöttlstraße

20-26 / T 017052 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Gehweg Heißstraße Antwort

20-26 / T 016870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradwege im Winter wie Straßen räumen - mehr Verkehrssicherheit schaffen [SPD]

20-26 / B 01799 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Terminschiene Fahrradstreifen Lindwurmstraße

20-26 / T 016873 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fahrradabstellplätze in der Ecke Lindenschmitstraße / Kidlerstraße Antwort

20-26 / T 016874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Projekt "Wanderbaumallee" Sondernutzungserlaubnis

20-26 / T 016879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" Weiteres Vorgehen

20-26 / T 016947 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Historisch belastete Straßennamen in München

20-26 / T 016950 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Gehwegparken Schreiben aus dem Bezirksausschuss 20 - Hadern

20-26 / T 017023 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Serie von Totalbeschädigung von SWM-Leihfahrrädern Antwort

20-26 / T 017029 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496

20-26 / T 017066 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung


20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
5.4.
Anträge
1.
Übergang / Querungshilfe in der Engelhardstraße

20-26 / T 014230 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Neue Fahrradstellplätze in der Engelhardstraße

20-26 / T 014231 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße

20-26 / T 014232 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Öffentliche Ladestation für E-Autos in der Engelhardstraße

20-26 / T 014233 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)

20-26 / T 014234 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße

20-26 / T 014235 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget sendlinger theater-initiative Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 7.550,00€; Az. 0262.0-6-0316

20-26 / V 02852 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 der sendlinger theater-initiative in Höhe von 7.550,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sünde“ WOCHEN DER SÜNDE vom 14.06.-24.07.2021 4.250,00€; Az. 0262.0-6-0326

20-26 / V 03301 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die WOCHEN DER SÜNDE vom 14.06.-24.07.2021 der Initiative „Sünde“ in Höhe von 4.250,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget CYCLE & SUSTAIN Sendling CYCLE & SUSTAIN Sendling von Juli – September 2021 720,00€; Az. 0262.0-6-0627

20-26 / V 03340 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für CYCLE & SUSTAIN Sendling von Juli – September 2021 von CYCLE & SUSTAIN Sendling in Höhe von 720,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget FFC Wacker München 99 e.V. Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 1.460,99€; Az. 0262.0-6-0329

20-26 / V 03440 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 vom FFC Wacker München 99 e.V. in Höhe von 2.773,33€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sendlinger Rundgang“ Kunst- und kulturgeschichtlicher Rundgang durch Sendling am 15.08.2021 100,00€; Az. 0262.0-6-0330

20-26 / V 03414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für einen Kunst- und kulturgeschichtlicher Rundgang durch Sendling am 15.08.2021 der Initiative „Sendlinger Rundgang“ in Höhe von 100,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-6-0325

20-26 / V 03385 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee vom 15.06.-31.12.2021 2.175,00€; Az. 0262.0-6-0328

20-26 / V 03380 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wanderbaumallee vom 15.06.-31.12.2021 vom Green City e.V. in Höhe von 2.175,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Quetschenweiber“ Europäische Strassenlieder am 07. und 14.08.2021 540,00€; Az. 0262.0-6-0333

20-26 / V 03510 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Europäische Strassenlieder am 07. und 14.08.2021 der Initiative „Quetschenweiber“ in Höhe von 540,00€.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Konzert im Rahmen des Münchner-Orgelsommers vom 18.07.-29.08.2021 2.080,00€; Az. 0262.0-6-0332

20-26 / V 03511 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Konzert im Rahmen des Münchner-Orgelsommers vom 18.07.-29.08.2021 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.080,00€.
10.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 2.497,50€; Az. 0262.0-6-0331

20-26 / V 03512 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 vom Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) in Höhe von 2.497,50€.
6.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus

20-26 / T 017075 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide

20-26 / T 016955 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungskonzept am Dienstag 11.05.

20-26 / T 017039 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für 2022

20-26 / T 016991 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.2.
Anhörungen
1.
Etablierung eines Runden Tisch der Migrationsbeauftragten

20-26 / T 017110 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3.
Unterrichtungen
1.
Corona-Schutzimpfung auch im Münchner Süden möglich machen!

20-26 / B 01800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Spielen in der Stadt Pop-ups 2021

20-26 / T 016948 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021

20-26 / T 016996 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Infoblätter des Referats für Bildung und Sport für die Bürgerversammlungen

20-26 / T 017031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt

20-26 / T 017033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Brot- & Feinbäckerei Neulinger

20-26 / T 016880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges