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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. Juni 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Herrn Tobias Schönberger;
Amtseinführung von Herrn Patrick Achim Oehler
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
3.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden für den Unterausschuss Kultur und Freizeit durch den Bezirksausschuss (optional)
4.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
5.
Wahl weiterer Zeichnungsberechtigter für die Konten des BA 6 Sendling
6.
Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion FDP & FW
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Unterschriftensammlung für Anwohnerparken in Mittersendling
20-26 / T 016938
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrssituation in Sendling
20-26 / T 016939
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenschreiben im Nachgang zur Gasteig-Infoveranstaltung
20-26 / T 016940
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Lizenz für den McDonalds am Harras
20-26 / T 016941
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Abschaltung der Ampel in der Implerstraße / Ecke Wackersberger Straße
20-26 / T 016943
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Verbot von GLAS-Bierflaschen / Kronkorken an der ISAR und in öffentlichen Parks
20-26 / T 016944
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Erreichbarkeit des neuen Gasteigs
20-26 / T 016945
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Parksituation an der Brudermühlbrücke / Baustelle Gasteig Sendling
20-26 / T 017035
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
9.
Verkehrssituation an der Oberländerstraße
20-26 / T 017040
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Plinganserstraße 28
20-26 / T 016871
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Baumfällung
Flößergasse 6e
20-26 / T 016885
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Baumfällung
Ganghoferstraße 86-88
20-26 / T 016886
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München
über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für
Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
20-26 / T 016869
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben
Bavariastraße 25
20-26 / T 017108
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 130
Bescheid
20-26 / T 016872
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 7 - 7a
Bescheid
20-26 / T 016883
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Mülleimer an Parkbänken [SPD]
5.
Wertstoffinsel in der Alramstraße
Antwort
20-26 / T 016993
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Lärmbelästigung in der Implerstraße
Antwort
20-26 / T 017028
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Bußgeldkatalog Umweltschutz
Antrag aus dem BA 23 Allach-Untermenzing
20-26 / T 017030
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Verwahrlosung der Grünfläche zwischen der Aral-Tankstelle und dem Altbau an der Engelhardstraße 29
Antwort
20-26 / T 017034
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Einladung zu Vorträgen
BUND Naturschutz
20-26 / T 017042
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02961
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
11.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02155
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
4.4.
Anträge
1.
Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhofener Anlagen einrichten! [SPD-Fraktion]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Thalkirchner Straße 190
20-26 / T 016877
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
5.2.
Anhörungen
1.
Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße
20-26 / T 016878
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Hans-Klein-Straße 15
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
20-26 / T 016987
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
20-26 / T 017050
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Vorratsbeschluss
Sommerstraße Schöttlstraße
20-26 / T 017052
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Gehweg Heißstraße
Antwort
20-26 / T 016870
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fahrradwege im Winter wie Straßen räumen - mehr Verkehrssicherheit schaffen [SPD]
3.
Terminschiene Fahrradstreifen Lindwurmstraße
20-26 / T 016873
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Fahrradabstellplätze in der Ecke Lindenschmitstraße / Kidlerstraße
Antwort
20-26 / T 016874
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Projekt "Wanderbaumallee"
Sondernutzungserlaubnis
20-26 / T 016879
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
Weiteres Vorgehen
20-26 / T 016947
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Historisch belastete Straßennamen in München
20-26 / T 016950
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Gehwegparken
Schreiben aus dem Bezirksausschuss 20 - Hadern
20-26 / T 017023
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Serie von Totalbeschädigung von SWM-Leihfahrrädern
Antwort
20-26 / T 017029
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
20-26 / T 017066
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
-
20-26 / A 01478
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03361
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
5.4.
Anträge
1.
Übergang / Querungshilfe in der Engelhardstraße
20-26 / T 014230
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Neue Fahrradstellplätze in der Engelhardstraße
20-26 / T 014231
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.
Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße
20-26 / T 014232
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Öffentliche Ladestation für E-Autos in der Engelhardstraße
20-26 / T 014233
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
5.
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der
Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)
20-26 / T 014234
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
6.
Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße
20-26 / T 014235
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
sendlinger theater-initiative
Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021
7.550,00€; Az. 0262.0-6-0316
20-26 / V 02852
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 der sendlinger theater-initiative in Höhe von 7.550,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sünde“
WOCHEN DER SÜNDE vom 14.06.-24.07.2021
4.250,00€; Az. 0262.0-6-0326
20-26 / V 03301
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die WOCHEN DER SÜNDE vom 14.06.-24.07.2021 der Initiative „Sünde“ in Höhe von 4.250,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
CYCLE & SUSTAIN Sendling
CYCLE & SUSTAIN Sendling von Juli – September 2021
720,00€; Az. 0262.0-6-0627
20-26 / V 03340
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für CYCLE & SUSTAIN Sendling von Juli – September 2021 von CYCLE & SUSTAIN Sendling in Höhe von 720,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
FFC Wacker München 99 e.V.
Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021
1.460,99€; Az. 0262.0-6-0329
20-26 / V 03440
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 vom FFC Wacker München 99 e.V. in Höhe von 2.773,33€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sendlinger Rundgang“
Kunst- und kulturgeschichtlicher Rundgang durch Sendling am 15.08.2021
100,00€; Az. 0262.0-6-0330
20-26 / V 03414
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für einen Kunst- und kulturgeschichtlicher Rundgang durch Sendling am 15.08.2021 der Initiative „Sendlinger Rundgang“ in Höhe von 100,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021
9.649,00€; Az. 0262.0-6-0325
20-26 / V 03385
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee vom 15.06.-31.12.2021
2.175,00€; Az. 0262.0-6-0328
20-26 / V 03380
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Wanderbaumallee vom 15.06.-31.12.2021 vom Green City e.V. in Höhe von 2.175,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Quetschenweiber“
Europäische Strassenlieder am 07. und 14.08.2021
540,00€; Az. 0262.0-6-0333
20-26 / V 03510
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Europäische Strassenlieder am 07. und 14.08.2021 der Initiative „Quetschenweiber“ in Höhe von 540,00€.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Konzert im Rahmen des Münchner-Orgelsommers vom 18.07.-29.08.2021
2.080,00€; Az. 0262.0-6-0332
20-26 / V 03511
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Konzert im Rahmen des Münchner-Orgelsommers vom 18.07.-29.08.2021 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.080,00€.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.)
Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021
2.497,50€; Az. 0262.0-6-0331
20-26 / V 03512
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 vom Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) in Höhe von 2.497,50€.
6.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
20-26 / T 017075
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide
20-26 / T 016955
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungskonzept am Dienstag 11.05.
20-26 / T 017039
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für 2022
20-26 / T 016991
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
7.2.
Anhörungen
1.
Etablierung eines Runden Tisch der Migrationsbeauftragten
20-26 / T 017110
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.3.
Unterrichtungen
1.
Corona-Schutzimpfung auch im Münchner Süden möglich machen!
20-26 / B 01800
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Spielen in der Stadt
Pop-ups 2021
20-26 / T 016948
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
AKIM-Bericht
1. Halbjahr 2021
20-26 / T 016996
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Infoblätter des Referats für Bildung und Sport für die Bürgerversammlungen
20-26 / T 017031
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt
20-26 / T 017033
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Brot- & Feinbäckerei Neulinger
20-26 / T 016880
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges