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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. Juli 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mähaktion in der Axel-von-Ambesser-Straße
Schreiben zur Kenntnisnahme
2.
Schreiben zu Müllablegerungen auf städtischem Grund
Plinganserstraße 5a -7a
3.
Tempo 30 in der Plinganserstraße
4.
Staudenbeete am Neuhofener Berg
5.
Dauerbeschallung über Sendling
6.
Sitzbank Ecke Implerstraße-/ Kyreinstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Hans-Preißinger-Straße 8 - 16
Modul 1
2.
Bauvorhaben
Hans-Preisinger-Straße 8 - 16
Modul 2
3.
Bauvorhaben
Hans-Preißinger-Straße 8 - 16
Neubau Philharmonie / Umbau Halle E
4.
Baumfällungsantrag
Lindenschmitstraße 19
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Aufstellung der Wertstoffcontainer Wackersbergerstraße 60 wieder an den ursprünglichen Ort (Kidlerplatz, Eingang Parkanlage), wenn möglich als Unterflurcontainer, nach der Sanierung der Kita am Kidlerplatz.
3.
Dixie-Toilette auf dem Valleyplatz
Antwort
4.
Vermüllung des Gotzinger Platzes
Antwort
5.
Wertstoffinsel in der Thalkirchner Straße 260
Antwort
6.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des Bezirksauschusses 21 - Pasing-Obermenzing vom 02.03.2021
Abdruck an die BAs 1 - 25
7.
Digitale Fragestunde zum Interims-Gasteig
8.
Hochbeete auf öffentlichem Grund
9.
Bauvorhaben an der Kochelseestraße
Vorbescheid
10.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
11.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
12.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011)
Inhalt
1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf
2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.
2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Ortsangabe
(-/-)
13.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040
für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
14.
(U) Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
15.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Steinerstr. 18
im 6. Stadtbezirk Sendling
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MünchenBau STE18 GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Steinerstraße 18 in 81369 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.008.947 € Gesamtkosten des Projekts
1.215.939 € Baukostenzuschuss LHM
450.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Steinerstr. 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.215.939 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 6 Sendling
Steinerstraße 18 81369 München
16.
Pfarrgarten an der Meindlstraße 5
Antwort
17.
Baulisten
4.4.
Anträge
1.
Restaurierung des Schmied von Kochel – Brunnens! [Fraktionen SPD / Die Grünen]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Parkregelung in der Plinganserstraße
2.
Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße
3.
Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Falschparker auf dem Resi-Huber-Platz
Antwort
2.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
Weiteres Vorgehen
3.
Neue Baumstandorten im öffentlichen Grün
4.
Herstellung der restlichen Seitenräume Hans-Klein-Straße / Johannes-Timm-Straße
5.
Radfahrer*innen auf dem Fußweg der Oberländerstraße
Antwort
6.
Verzicht auf Stellplatzablöse
Abdruck der Antwort an die BAs 5 und 17
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Maßnahmen im Bereich der Radverkehrsanlagen zwischen Brudermühlstraße und Höllriegelskreuther Straße
8.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020
Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
-
20-26 / A 01548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten:
i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und
i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021)
i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021)
i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023)
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität
Ortsangabe: -/-
9.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
-
20-26 / A 01478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Umgestaltung der Leipartstraße
- Zwischennachricht -
2.
Tempo 30 in Sendling
- Zwischennachricht -
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FFC Wacker München 99 e.V.
Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021
2.773,33€; Az. 0262.0-6-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 vom FFC Wacker München 99 e.V. in Höhe von 2.773,33€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Move & Relax"
Move & Relax am 17.07.2021
822,00 € / Az. 0262.0-6-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiative „Move & Relax“ für die Maßnahme "Move & Relax am 17.07.2021" in Höhe von 822,00 € vom 12.05.2021.
3.
(E) Bestellung städtischer Leistung
Bürger*innenvorschlag
Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative Igelchen e.V.
Einrichtung eines Parklets an der Schöttlstraße vom 01.07.-17.10.2021
1.155,00€; Az. 0262.0-6-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Einrichtung eines Parklets an der Schöttlstraße vom 01.07.-17.10.2021 der Elterninitiative Igelchen e.V. in Höhe von 1.155,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Vorhang auf“
Vorhang auf – Sommer in Sendling vom 24.07.-30.09.2021
5.650,00€; Az. 0262.0-6-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Vorhang auf – Sommer in Sendling vom 24.07.-30.09.2021 der Initiative „Vorhang auf“ in Höhe von 5.650,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kunst in Sendling"
Kunst in Sendling im Oktober 2021
750€; Az. 0262.0-6-0336
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA6 für die Maßnahme "Kunst in Sendling" von der Initiative "Kunst in Sendling" in Höhe von 750€ am 17.05.2021
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Erfindergarden
3D-Druck Aktionstag im Rahmer den Jubiläumswoche „40 Jahre Stadtbibliothek Sendling“ am 15.09.2021
300,00 € / Az. 0262.0-6-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 von Erfindergarden für die Maßnahme "3D-Druck Aktionstag im Rahmer den Jubiläumswoche „40 Jahre Stadtbibliothek Sendling“ am 15.09.2021" in Höhe von 300,00 € vom 05.04.2021.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
München Zeitreisen
Eine kleine Zwischenbilanz der 50 Anträge an die 25 Bezirksausschüsse unserer Stadt
2.
Budget-Bescheide
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
Protokoll der Videokonferenz
Facharbeitskreises Mobilität (FAK) – Behindertenbeauftragte der Bezirksausschüsse (BA)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Freischankfläche
Brudermühlstraße 19
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Shagun Restaurant
2.
Unveränderte Fortführung
SuperBowl
3.
Stadtterrassen
Antragsformulare an die Bezirksinspektionen
4.
Sommer in der Stadt
Eilige Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 15.04.2021
2.
Hinweise zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in den Bezirksausschüssen
3.
Girokonten der Bezirksausschüsse und Online-Banking
4.
Veröffentlichung von BA-Anträgen im RIS
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges