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Sitzungs-Informationen

Montag, 5. Juli 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mähaktion in der Axel-von-Ambesser-Straße Schreiben zur Kenntnisnahme

20-26 / T 018319 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben zu Müllablegerungen auf städtischem Grund Plinganserstraße 5a -7a

20-26 / T 018369 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Tempo 30 in der Plinganserstraße

20-26 / T 018374 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Staudenbeete am Neuhofener Berg

20-26 / T 018426 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Dauerbeschallung über Sendling

20-26 / T 018481 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Sitzbank Ecke Implerstraße-/ Kyreinstraße

20-26 / T 018482 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 8 - 16 Modul 1

20-26 / T 018335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Hans-Preisinger-Straße 8 - 16 Modul 2

20-26 / T 018337 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Straße 8 - 16 Neubau Philharmonie / Umbau Halle E

20-26 / T 018394 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungsantrag Lindenschmitstraße 19

20-26 / T 018358 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Aufstellung der Wertstoffcontainer Wackersbergerstraße 60 wieder an den ursprünglichen Ort (Kidlerplatz, Eingang Parkanlage), wenn möglich als Unterflurcontainer, nach der Sanierung der Kita am Kidlerplatz.
3.
Dixie-Toilette auf dem Valleyplatz Antwort

20-26 / T 018331 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Vermüllung des Gotzinger Platzes Antwort

20-26 / T 018334 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Wertstoffinsel in der Thalkirchner Straße 260 Antwort

20-26 / T 018371 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des Bezirksauschusses 21 - Pasing-Obermenzing vom 02.03.2021 Abdruck an die BAs 1 - 25

20-26 / T 018377 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Digitale Fragestunde zum Interims-Gasteig

20-26 / B 01836 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Hochbeete auf öffentlichem Grund

20-26 / T 018389 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Bauvorhaben an der Kochelseestraße Vorbescheid

20-26 / T 018391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021


20-26 / V 01438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
11.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere


20-26 / V 03093 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt. Entscheidungsvorschlag etc. s. BE
12.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011

20-26 / V 03003 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011) Inhalt 1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf 2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken 3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu. 2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler Ortsangabe (-/-)
13.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

20-26 / V 03357 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung. Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71 Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert. Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent. Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand in der Prognose berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
14.
(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

20-26 / V 03398 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar. Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe München
15.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Steinerstr. 18 im 6. Stadtbezirk Sendling Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 02559 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MünchenBau STE18 GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Steinerstraße 18 in 81369 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 3.008.947 € Gesamtkosten des Projekts 1.215.939 € Baukostenzuschuss LHM 450.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Steinerstr. 18 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.215.939 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 6 Sendling Steinerstraße 18 81369 München
16.
Pfarrgarten an der Meindlstraße 5 Antwort

20-26 / T 018427 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Baulisten
4.4.
Anträge
1.
Restaurierung des Schmied von Kochel – Brunnens! [Fraktionen SPD / Die Grünen]

20-26 / T 018381 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Änderung der Parkregelung in der Plinganserstraße

20-26 / T 018310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße

20-26 / T 018311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

20-26 / T 018373 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Falschparker auf dem Resi-Huber-Platz Antwort

20-26 / T 018312 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" Weiteres Vorgehen

20-26 / T 018313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Neue Baumstandorten im öffentlichen Grün

20-26 / T 018359 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Herstellung der restlichen Seitenräume Hans-Klein-Straße / Johannes-Timm-Straße

20-26 / T 018370 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Radfahrer*innen auf dem Fußweg der Oberländerstraße Antwort

20-26 / T 018378 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verzicht auf Stellplatzablöse Abdruck der Antwort an die BAs 5 und 17

20-26 / T 018379 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Maßnahmen im Bereich der Radverkehrsanlagen zwischen Brudermühlstraße und Höllriegelskreuther Straße

20-26 / T 018390 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020


20-26 / V 03507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten: i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021) i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021) i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität Ortsangabe: -/-
9.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung


20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Umgestaltung der Leipartstraße - Zwischennachricht -

20-26 / T 018314 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Tempo 30 in Sendling - Zwischennachricht -

20-26 / T 018372 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget FFC Wacker München 99 e.V. Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 2.773,33€; Az. 0262.0-6-0329

20-26 / V 03440 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 vom FFC Wacker München 99 e.V. in Höhe von 2.773,33€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Move & Relax" Move & Relax am 17.07.2021 822,00 € / Az. 0262.0-6-0334

20-26 / V 03580 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiative „Move & Relax“ für die Maßnahme "Move & Relax am 17.07.2021" in Höhe von 822,00 € vom 12.05.2021.
3.
(E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße

20-26 / T 018483 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Igelchen e.V. Einrichtung eines Parklets an der Schöttlstraße vom 01.07.-17.10.2021 1.155,00€; Az. 0262.0-6-0339

20-26 / V 03768 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Einrichtung eines Parklets an der Schöttlstraße vom 01.07.-17.10.2021 der Elterninitiative Igelchen e.V. in Höhe von 1.155,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Vorhang auf“ Vorhang auf – Sommer in Sendling vom 24.07.-30.09.2021 5.650,00€; Az. 0262.0-6-0338

20-26 / V 03771 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Vorhang auf – Sommer in Sendling vom 24.07.-30.09.2021 der Initiative „Vorhang auf“ in Höhe von 5.650,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst in Sendling" Kunst in Sendling im Oktober 2021 750€; Az. 0262.0-6-0336

20-26 / V 03849 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA6 für die Maßnahme "Kunst in Sendling" von der Initiative "Kunst in Sendling" in Höhe von 750€ am 17.05.2021
7.
(E) Stadtbezirksbudget Erfindergarden 3D-Druck Aktionstag im Rahmer den Jubiläumswoche „40 Jahre Stadtbibliothek Sendling“ am 15.09.2021 300,00 € / Az. 0262.0-6-0337

20-26 / V 03852 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 von Erfindergarden für die Maßnahme "3D-Druck Aktionstag im Rahmer den Jubiläumswoche „40 Jahre Stadtbibliothek Sendling“ am 15.09.2021" in Höhe von 300,00 € vom 05.04.2021.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
München Zeitreisen Eine kleine Zwischenbilanz der 50 Anträge an die 25 Bezirksausschüsse unserer Stadt

20-26 / T 018376 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Budget-Bescheide

20-26 / T 018385 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Protokoll der Videokonferenz Facharbeitskreises Mobilität (FAK) – Behindertenbeauftragte der Bezirksausschüsse (BA)

20-26 / T 018375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Brudermühlstraße 19

20-26 / T 018318 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Shagun Restaurant

20-26 / T 018315 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung SuperBowl

20-26 / T 018316 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stadtterrassen Antragsformulare an die Bezirksinspektionen

20-26 / T 018382 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Sommer in der Stadt Eilige Stellungnahme des BA-Vorsitzenden

20-26 / T 018429 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 15.04.2021

20-26 / T 018380 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Hinweise zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in den Bezirksausschüssen

20-26 / T 018392 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Girokonten der Bezirksausschüsse und Online-Banking

20-26 / T 018393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Veröffentlichung von BA-Anträgen im RIS

20-26 / T 018425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges