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Sitzungs-Informationen

Montag, 2. August 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sicherheitslage am Kidlerplatz
20-26 / T 019896 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Folgen der Maßnahmen im Bereich Fallstraße / Leipartstraße / Schöttlstraße
20-26 / T 019897 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Kleidercontainer ohne Kennzeichnung am Kidlerplatz
20-26 / T 019898 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Beibehaltung der Einbahnstraßenregelung in der Oberländerstraße
20-26 / T 019899 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Fahrradschiene für die Treppe zwischen Untersendling und Harras
20-26 / T 019900 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Umwandlung von Parkplätze in Fahrradabstellplätze
20-26 / T 019945 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Perspektive und Ideen zum Parkplatz Kochelseestraße
20-26 / T 019966 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällungsantrag Bavariastraße 12-16
20-26 / T 019901 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag Demleitnerstraße 1-5
20-26 / T 019902 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats vom 12.07.2021
20-26 / T 019903 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung an der Ecke Schäftslarn- / Brudermühlstraße Antwort
20-26 / T 019950 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällung an der Implerstraße 48 Antwort
20-26 / T 019951 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Kunstwerk am Gasteig Antwort
20-26 / T 019952 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Situation in der Heißstraße / Flößergasse Antwort
20-26 / T 019953 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. - gremien durchzuführen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. ...
8.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20-26 / V 03626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert. Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- € Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- € Entscheidungsvorschlag Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere: • ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung; • Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten; • Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur • Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung • Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München; • Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans • Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
9.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
20-26 / V 03093 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt. Entscheidungsvorschlag etc. s. BE
10.
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
20-26 / V 03873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt. Inhalt Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
11.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 03555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden. Inhalt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll. In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam) (100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023) Gesamterlöse: 190.710 € Entscheidungsvorschlag siehe BE
4.4.
Anträge
1.
Obstbäume auf der Stemmerwiese
20-26 / T 019904 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Gaißacher Straße 18
20-26 / T 019954 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.2.
Anhörungen
1.
Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen
20-26 / T 019905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gasteig-Interims-Quartier Anpassung der Parkregeln im Parklizenzgebiet Brudermühlviertel (Neue Frist: 06.08.2021)
20-26 / T 019906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Zukünftiges Verkehrskonzept Schäftlarnstraße 64-172 Antwort
20-26 / T 019907 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrslage in der Nähe des Wertstoffhofs / Thalkirchen Antwort
20-26 / T 019908 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Ausweisung der Dietramszeller Straße zwischen Bruderhofstraße und Thalkirchner Straße zur Fahrradstraße
20-26 / T 019909 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Ostseite zwischen den beiden Einmündungen zu den Wendehammern Schäftlarnstr. 81-85, 87-97 (ggü. Sigi-Sommer-Platz) sowie Schäftlarnstr. 101-111 (ggü. Schäftlarnstr. 100)
20-26 / T 019910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Margaretenstraße; Absolutes Haltverbot südwestlich Einmündung Meindlstraße - Verbesserung der Fußgängerquerung -
20-26 / T 019911 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung Kidlerplatz; Einrichtung einer Mobilitätsstation (Projekt City2Share)
20-26 / T 019912 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Lichtsignalanlage in der Kreuzung Impler- / Wackersberger Straße Antwort
20-26 / T 019913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Sommerfest Naturkindergarten Flaucherfüchse Am Isarkanal/Ecke Hans-Preißinger-Straße am 10.07.2021 (Ersatztermin: 16.07.2021) Bescheid
20-26 / T 019914 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling auf dem Dietramszeller Platz vom 12.07. bis 30.09.2020 Bescheid
20-26 / T 019915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung Saisonale Stadträume Sommerstraßen 2021 – Schöttlstraße zwischen Leipartstraße und Fallstraße
20-26 / T 019916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
20-26 / T 019947 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Sommerfest Naturkindergarten Isarindianer Am Isarkanal / Ecke Schäftlarnstraße am 23.07.2021
20-26 / T 019949 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Ladestation für E-Autos auf der Engelhardtstraße
20-26 / T 019955 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Lindwurmstraße, Radfahrstreifen zwischen Sendlinger Kirche und Aberlestraße
20-26 / T 019956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
20-26 / V 03507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten: i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021) i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021) i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität Ortsangabe: -/-
16.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
  • 20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153). Inhalt Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung - Fasanerie - Lerchenauer Straße - Lerchenstraße Ortsangabe - / -
17.
(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
18.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
Anordnung der Lenggrieser Straße als Einbahnstraße
20-26 / T 019917 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Straßenbennennungsverfahren der LHM und Mitwirkungsmöglichkeiten der BAs Bericht der Gleichstellungsbeauftragte
20-26 / T 019923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget FFC Wacker München 99 e.V. Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 2.773,33€; Az. 0262.0-6-0329
20-26 / V 03440 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 vom FFC Wacker München 99 e.V. in Höhe von 2.773,33€.
2.
(E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße
20-26 / T 018483 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst in Sendling" Kunst in Sendling im Oktober 2021 750€; Az. 0262.0-6-0336
20-26 / V 03849 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA6 für die Maßnahme "Kunst in Sendling" von der Initiative "Kunst in Sendling" in Höhe von 750€ am 17.05.2021
4.
(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Sendling Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020 2.593,00€; Az. 0262.0-6-0298
20-26 / V 01710 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des BA 6 für die Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 2.593,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kontakt Impro" Kontakt Impro vom 22.08 -26.08.2021 875,00€; Az. 0262.0-6-0342
20-26 / V 03898 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Kontakt Impro von der Initiative "Kontakt Impro" in Höhe von 875,00€ am 24.06.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten Konzertreihe: "Livemusik in der Backstube" -"Warme Nacht in München" am 14.08. und 09.10.2021 1694,00€; Az. 0262.0-6-0344
20-26 / V 03896 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe: "Livemusik in der Backstube" -"Warme Nacht in München" am 14.08. und 09.10.2021 von der Initiative Kulturblüten in Höhe von 1694,00€ am 25.06.2021.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie e.V. Sendlinger Sommer -Theaterbeitrag "Kunstflohmarkt im Bahnwärter Thiel" vom 13.08 -15.09.2021 2.084,00€; Az. 0262.0-6-0346
20-26 / V 03933 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Sendlinger Sommer -Theaterbeitrag "Kunstflohmarkt im Bahnwärter Thiel" vom 13.08 -15.09.2021 vom Ensemble La Vie e.V. in Höhe von 2.084,00€ am 25.06.2021.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Mütterzentrum Sendling e.V. "Sendling in action" -Aktionen für Kinder in der Sommerstraße vom 26.07 -17.09.2021 307,50€; Az. 0262.0-6-0343
20-26 / V 03928 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Sendling in action" -Aktionen für Kinder in der Sommerstraße vom 26.07 -17.09.2021 vom Mütterzentrum Sendling e.V. in Höhe von 307,50€ am 25.06.2021.
9.
(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 6 vom 01.09.2021 - 31.08.2022 6.200€; Az. 0262.0-6-0341
20-26 / V 03867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 6 vom 01.09.2021 - 31.08.2022" vom BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 6.200€ am 21.06.2021.
10.
Bestellung städtischer Leistung Spielplatz Greinerberg
20-26 / T 018527 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
(E) Stadtbezirksbudget e.V. Kunst in Sendling e.V. Temporäre Galerie „Hier sind wir wieder!“ vom 10.-30.09.2021 9.080,00€; Az. 0262.0-6-0345
20-26 / V 03979 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Temporäre Galerie „Hier sind wir wieder!“ vom 10.-30.09.2021 vom Kunst in Sendling e.V. in Höhe von 9.080,00€.
12.
(E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München- Sendling 14. Sendlinger - Orgelnacht am 22.10.2021 2.350,00€; Az. 0262.0-6-0348
20-26 / V 04037 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die 14. Sendlinger - Orgelnacht am 22.10.2021 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.350,00€ am 16.07.2021.
6.2.
Anhörungen
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
20-26 / T 019918 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
20-26 / T 019919 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
20-26 / T 019920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
20-26 / T 019921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022
20-26 / T 019922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage zur Notrufsäule in den Neuhofener Anlagen
20-26 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Genderbeachtung bei allen Bezirksausschuss relevanten Texten
20-26 / B 02134 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Wohnwagen - Kinderbetreuung in der Grünanlage Nähe Schäftlarnstraße Antwort
20-26 / T 019960 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
Anmeldung für den Kinderstadtplan Sendling Bericht
20-26 / T 019924 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Alramstraße 7
20-26 / T 019961 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Parklet vor KiTa in der Fallstraße
20-26 / T 019925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung Lazzat-E-Hind
20-26 / T 019962 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 07.07.2021
20-26 / T 019926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges