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Sitzungs-Informationen

Montag, 13. September 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Korbinian Werner; Amtseinführung von Frau Susanne Gerlach in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Fragen zum Maßnahmenkatalog des BA 6 zum HP8 Gasteig

20-26 / T 020996 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Neubewertung und Regelung des Rad-/KFZ-Verkehrs an der Sortieranlage – insbesondere Thalkirchner Ecke Gotzinger Straße

20-26 / T 021008 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Reutbergerstrasse 10/12 Baumfällungen Verkehrskonzepte

20-26 / T 021010 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
2. Rettungsweg an der Maronstraße / Tannengarten

20-26 / T 021084 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 122

20-26 / T 020983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhoferanlagen einrichten!

20-26 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verbot von Glas-Bierflaschen/ Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks Antwort

20-26 / T 020985 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Sachstand zur Situation an der Sitzbank Implerstraße Ecke Kyreinstraße Einschätzung und Empfehlung durch das AKIM- Konfliktmanagement

20-26 / T 020987 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung


20-26 / V 03533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden. Inhalt: Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie. Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert. Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben. Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird. Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet. Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft. Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM Ortsangabe: - / -
6.
Ergänzung des Antwortschreibens vom 03.09.2020 bzgl. BA-Antrag 20-26 / B 00308 Alte Utting – Lagerhausstraße

20-26 / T 020998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kanalsanierungsmaßnahme Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe

20-26 / T 021009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020


20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage
9.
Reutbergerstraße 10 Baugenehmigung

20-26 / T 021015 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Anhörungsverfahren im Zusammenhang mit der Eröffnung des "Interims Gasteig" am 08.10.2021 a) Taxistand b) Shuttlebus

20-26 / T 021011 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße
2.
Sommerpicknick KiTa Ganghoferstraße 110 in der Stemmerwiese vom 27.07. bis 29.07.2021 Bescheid

20-26 / T 020995 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021 Abdruck an Alle BAs

20-26 / T 021001 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Aufstellen eines Parklets auf der Schöttlstraße Genehmigung

20-26 / T 021004 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antrag für ein Parklet Thalkrichner- Ecke Kochelseestraße zur Kenntnisnahme

20-26 / T 021012 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Optimale Abstellflächen für Fahrräder in der Valleystraße schaffen! [SPD]

20-26 / T 021007 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.5.
Sonstiges
1.
Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße -Zwischennachricht-

20-26 / T 020993 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 12.09.-03.10.2021 3.928,00€; Az. 0262.0-6-0349

20-26 / V 04121 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 19.09.-16.10.2021 der Kulturblüten in Höhe von 3.928,00€.
2.
(E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße

20-26 / T 020982 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. Offene Ateliers – Kunst in Sendling vom 08.-10.10.2021 3.863,75 € / Az. 0262.0-6-0350

20-26 / V 04219 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Vereins Kunst in Sendling e.V. für die Maßnahme "Offene Ateliers – Kunst in Sendling vom 08.-10.10.2021" in Höhe von 3.863,75 € vom 09.08.2021.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd Bestellung Städtischer Leistung
2.
Einweihungsfeier Seidenspinner Spielplatz

20-26 / B 02366 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anfrage zu einem Nachbarschaftstreff in Neuhofen

20-26 / B 02367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Genderbeachtung bei allen Bezirksausschuss relevanten Texten BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02134 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 12.04.2021 Ergänzung des Antwortschreibens durch das IT-Referat

20-26 / T 021005 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

20-26 / T 020997 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges