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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. September 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Korbinian Werner;
Amtseinführung von Frau Susanne Gerlach
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Fragen zum Maßnahmenkatalog des BA 6 zum HP8 Gasteig
2.
Neubewertung und Regelung des Rad-/KFZ-Verkehrs an der Sortieranlage – insbesondere Thalkirchner Ecke Gotzinger Straße
3.
Reutbergerstrasse 10/12 Baumfällungen Verkehrskonzepte
4.
2. Rettungsweg an der Maronstraße / Tannengarten
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Lindwurmstraße 122
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhoferanlagen einrichten!
3.
Verbot von Glas-Bierflaschen/ Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks
Antwort
4.
Sachstand zur Situation an der Sitzbank Implerstraße Ecke Kyreinstraße
Einschätzung und Empfehlung durch das AKIM- Konfliktmanagement
5.
(U) Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung
-
20-26 / A 01772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01708 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01707 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden.
Inhalt:
Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie.
Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert.
Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben.
Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird.
Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet.
Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft.
Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM
Ortsangabe:
- / -
6.
Ergänzung des Antwortschreibens vom 03.09.2020 bzgl. BA-Antrag 20-26 / B 00308
Alte Utting – Lagerhausstraße
7.
Kanalsanierungsmaßnahme Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe
Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe
8.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
B. Anträge
1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018
2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020
3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020
4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
-
20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI
Inhalt
- Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017
- Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich
- Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021
- Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN
- Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt.
3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach
den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere
• Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug
• Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
• 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung
wird zugestimmt.
weiter siehe Vorlage
9.
Reutbergerstraße 10
Baugenehmigung
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Anhörungsverfahren im Zusammenhang mit der Eröffnung des "Interims Gasteig" am 08.10.2021 a) Taxistand b) Shuttlebus
5.3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße
2.
Sommerpicknick KiTa Ganghoferstraße 110 in der Stemmerwiese vom 27.07. bis 29.07.2021
Bescheid
3.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021
Abdruck an Alle BAs
4.
Aufstellen eines Parklets auf der Schöttlstraße
Genehmigung
5.
Antrag für ein Parklet Thalkrichner- Ecke Kochelseestraße zur Kenntnisnahme
5.4.
Anträge
1.
Optimale Abstellflächen für Fahrräder in der Valleystraße schaffen! [SPD]
5.5.
Sonstiges
1.
Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für
gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt
Brudermühlstraße und Passauerstraße
-Zwischennachricht-
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturblüten
Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 12.09.-03.10.2021
3.928,00€; Az. 0262.0-6-0349
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 19.09.-16.10.2021 der Kulturblüten in Höhe von 3.928,00€.
2.
(E) Bestellung städtischer Leistung
Bürger*innenvorschlag
Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst in Sendling e.V.
Offene Ateliers – Kunst in Sendling vom 08.-10.10.2021
3.863,75 € / Az. 0262.0-6-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Vereins Kunst in Sendling e.V. für die Maßnahme "Offene Ateliers – Kunst in Sendling vom 08.-10.10.2021" in Höhe von 3.863,75 € vom 09.08.2021.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd
Bestellung Städtischer Leistung
2.
Einweihungsfeier Seidenspinner Spielplatz
3.
Anfrage zu einem Nachbarschaftstreff in Neuhofen
4.
Genderbeachtung bei allen Bezirksausschuss relevanten Texten
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02134 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 12.04.2021
Ergänzung des Antwortschreibens durch das IT-Referat
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Bundestagswahl am 26. September 2021;
Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges