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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. Oktober 2021, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
2.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission (Optional)
3.
Wahl der/ des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss Unterausschuss Kultur und Freizeit
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Vorschläge zum Lärmschutz
20-26 / T 022179 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ampel in der Thalkirchner Straße/ Ecke Oberländerstraße
20-26 / T 022181 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fragen zum Thema Straßenverkehr
20-26 / T 022182 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällungsantrag Oberländerstraße 36
20-26 / T 022170 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Tischtennisplatten am Dietramszeller Platz Antwort
20-26 / T 022177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
  • 14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen. Inhalt Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
4.
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
20-26 / V 04066 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln. Inhalt Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken. Gesucht werden kann im RIS nach Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln Ortsangabe -/-
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Änderung Parkregelung in der Plinganserstraße (PLG Margaretenplatz/ Untersendling)
20-26 / T 022172 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parkraummanagement Erweiterung des Parklizenzgebiets Herzog-Ernst-Platz
20-26 / T 022180 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Verlängerung und Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung Isartal-/ Lagerhaus-/ Schäftlarnstr., HKW Süd
20-26 / T 022178 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Obstbäume auf der Stemmerwiese
20-26 / T 022171 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.5.
Sonstiges
1.
Neubewertung und Regelung des Rad-/ KFZ-Verkehrs an der Sortieranlage – insbesondere Thalkirchner Ecke Gotzinger Straße [Bürger*innenanliegen]
20-26 / T 022173 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradständer vor der Pizzeria Europa [Bürger*innenanliegen]
20-26 / T 022174 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Reutbergerstraße 10/ 12 Baumfällungen Verkehrskonzepte [Bürger*innenanliegen/ Ortstermin]
20-26 / T 022175 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße
20-26 / T 020982 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kartoffelkombinat – der Verein e.V. Großstadtwildnis entdecken – bei dir ums Eck in Sendling! Am 07.11.2021 1.967,60€; Az. 0262.0-6-0353
20-26 / V 04561 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für "Großstadtwildnis entdecken – bei dir ums Eck in Sendling! Am 07.11.2021" vom Kartoffelkombinat – der Verein e.V. in Höhe von 1.967,60€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
BA-Info des Sozialreferates zur Wiedereinsetzung des "Verkürzten Verfahrens"
20-26 / T 022193 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben über Stadtteilkulturfestivals
20-26 / T 022195 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung Only One
20-26 / T 022202 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
Lastenrad – Information zu Umsetzungsmöglichkeiten
20-26 / T 022221 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)