RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 14:30:12)
Sitzungs-Informationen
Montag, 8. November 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Karwendelstraße
Diverse Anliegen
2.
Anschaffung neuer Geräten für den Spielplatz am Alois-Johannes-Lippl-Weg
3.
Störung des Fußverkehrs durch Freischankfläche am Harras
4.
Rampe an der Unterführung zwischen Zielstattstraße und Steinerstraße/ Waakirchner Straße
5.
Drei Vorschläge neuer Anwohner*innen
6.
Parksituation in der Schäftlarnstraße
7.
Vorschläge zum Thema Verkehr im ehemaligen Philip-Morris-Gelände
8.
Parkausweise im Parklizenzgebiet Thalkirchen
9.
Pflege der Platanen in der Ludwig-Krafft-Straße
10.
Verkehrssituation rund um den Gasteig HP8
11.
Erhaltung des Biergartens Tannengarten
12.
Wertstoffcontainer in der Wackersberger Straße
13.
Baumaßnahme in der Wackersberger-, Daiser- und Gaißacher Straße
14.
Bebauungsplan Sendling/ Harras
15.
Laufende Ruhestörung an Wochenenden durch Sportveranstaltungen
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der neuen Zweiten Werkleiterin der Markthallen München
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Engelhardstraße 28
2.
Baumfällung
Alramstraße 11
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 208
(Fristverlängerung durch die LBK abgelehnt)
4.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz
Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km
5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 207
Bescheid
3.
Restaurierung des Schmied von Kochel – Brunnens!
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Antwort
5.
Bauvorhaben Kidlerstraße 3
Vorbescheid
6.
Flößergasse 6e
Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren
7.
Sitzung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum am 15.07.2021
Protokoll
8.
Bauvorhaben Kochelseestraße
Beantwortung des Fragenkatalogs des Bezirksausschusses
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung 2091 (Karwendelstraße)
Antwort
10.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
11.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
13.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Obststand am Harras
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Neue Fahrradstellplätze in der Engelhardstraße
2.
Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße
3.
Fahrradservicestationen an Fahrradhauptrouten aufstellen
4.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Aufhebung eines Sonderparkplatzes in der Johannes-Timm-Straße
6.
Übergang / Querungshilfe in der Engelhardstraße
7.
Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Lagerhausstraße Südwestseite
Einrichtung einer neuen Haltestelle für den Linienbusshuttleverkehr im Zusammenhang mit dem neuen „Interims Gasteig“ und Absolutes Haltverbot mit den Zeitzusätzen „werktags 17-2h“ und “So u. Feiertage 10-24h“.
9.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
Hans-Preißinger-Straße
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Taxistandplatz in der Brudermühlstraße
11.
Angebotsänderung bei der MVG
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Lagerhausstraße
Wegweisung zum Sammelparkplatz des Interims-Gasteig
13.
Verlängerung der Tunnelein- und ausfahrten am Brudermühltunnel (Mittlerer Ring)
5.4.
Anträge
1.
Neue Fahrradständer in der Meindlstraße vor Schulgebäude
2.
Mehr Sicherheit an Bushaltestellen
3.
Feuerwerksverbot am Flaucher
5.5.
Sonstiges
1.
Vorschläge zum Lärmschutz [Bürgeranliegen]
2.
Verkehrssicherheit in der Flößergasse und öffentlicher Radabstellplatz in der Fallstraße, Punkt 1 [Bürgeranliegen]
3.
Baumanßnahme
Rad-Fußweg in der Lindwurmstraße [Bürgeranliegen]
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Bestellung städtischer Leistung
Bürger*innenvorschlag
Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese / Jägerwirtstraße
2.
Wildblumen im Sendlinger Park
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Orgelmusik bei Kerzenschein vom 27.11.2021 - 06.01.2022
1.270,00 €; Az. 0262.0-6-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für "Orgelmusik bei Kerzenschein" vom 27.11.2021 - 06.01.2022, von Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling, in Höhe von 1.270,00 €.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
2.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
Platznot BSA Demleitnerstraße - Änderungsantrag Trainingszeiten
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Christkindlmarkt am Harras
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
BlueSky Coffee
2.
Unveränderte Fortführung
Mira Imbiss
3.
Unveränderte Fortführung
Adler
4.
Unveränderte Fortführung
OM NOM NOM Café&Feinkost
5.
Unveränderte Fortführung
Sendlinger Augustiner
6.
Nutzerbeirat LUISE
Protokoll
8.4.
Anträge
1.
LUISE
Benennung von zwei Nutzerbeiräten und zwei Ersatznutzerbeiräten des Bezirksausschusses
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges