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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Antrag auf Ausweitung der derzeitigen Freischankfläche vor der Gaststätte sehrwohl, Westendstr. 66;
Antrag auf künstlerische Gestaltung des Platzes an der Westendstraße 66, Ecke Schrenkstraße inkl. Grünstreifen, Baum und Straßenpoller
2.
Aufstellung eines Verschenkschrankes am Heimeranplatz
3.
Erneuerung des Fahrbahnbelages und Haltverbot in der Bergmannstraße
4.
Dank für die geplante Verkehrsberuhigung der Schießstättstraße
5.
Möglichkeit zum ungehinderten Auf- und Abladen von Waren an der Kazmairstrasse
6.
Errichtung von Tischtennisplatten und Verbesserung der Grünflächen am Georg-Freundorfer-Platz;
Errichtung von Ruhebänken am Verkehrsmuseum
7.
Verbot von Glas-Bierflaschen / Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Kazmairstraße 47
2.
Straßenbauarbeiten Hans-Fischer-Straße (MK3-Gelände)
6.2
Anhörungen
1.
Fahrbahndeckensanierung im Bereich Theresienhöhe 16
6.3
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
Informationsveranstaltung Denkmalschutz
3.
Vorstellung Hochhausstudie am 07.07.2021 um 19:00 Uhr
4.
Planfeststellungsbeschluss Neubau Gleisüberquerung Landsberger Straße
5.
Erhalt der Postfiliale Bergmannstraße
6.
Widmungserweiterung der Platzfläche Am Bavariapark - Zwischennachricht
7.
Baustelleneinrichtung an der Schießstättstraße Ecke Schwanthalerstraße von 28.04.2021 - 06.05.2022
8.
Präsentation aus dem Regionalgespräch mit der Lokalbaukommission 2021
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Spielen in der Stadt - Aktionen 2021
2.
Präsentation Demokratiemobil hautnah
3.
Bericht AKIM
4.
Interimsstandort zur Unterbringung vulnerabler wohnungsloser Personen in der Schwanthalerstr. 111 - Hotel Four Points
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
Umgang mit historisch belasteten Straßennamen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Leistungsprogramm MVG 2022
2.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
3.
Baumfällung Ligsalzstraße 31
9.3
Unterrichtungen
1.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ - Antrag des BA20
2.
Informationsschreiben zum Sachstand der TOPO-Boxen
3.
Gottesdienste am Kiliansplatz am 30.04.2021 und am 01.05.2021
4.
Informationsschreiben Sommerstraßen 2021
5.
Fehlende Absperrpfosten an verschiedenen Örtlichkeiten des ehemaligen Messegeländes
6.
Sachstandsbericht zum Projekt "Umgestaltung der Schaderböckstraße"
7.
Erhalt einer Kastanie auf dem Anwesen Ganghoferstraße 2
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021
1.000,00€; Az. 0262.0-8-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021
13.032,00 € / Az. 0262.0-8-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021" in Höhe von 13.032,00 € vom 02.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Westendzirkus“
Erarbeitung mehrer Zirkusvorstellung 2021 im Kinder- und Jugendzirkus von Mai bis Oktober 2021
3.177,65 € / Az. 0262.0-8-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative „Westendzirkus“ für die Maßnahme "Erarbeitung mehrer Zirkusvorstellung 2021 im Kinder- und Jugendzirkus von Mai bis Oktober 2021" in Höhe von 3.177,65 € vom 15.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00€; Az. 0262.0-8-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00€; 0262.0-8-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Reparatur Initiative Westend – c/o Selbsthilfezentrum SHZ
“kaputt?gelacht!“ - Reparatur-Aktion für Kinder und Jugendliche am 05.06.2021
1.185,00€; Az. 0262.0-8-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für “kaputt?gelacht!“ - Reparatur-Aktion für Kinder und Jugendliche am 05.06.2021 der Reparatur Initiative Westend – c/o Selbsthilfezentrum SHZ in Höhe von 1.185,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021
9.649,00€; Az. 0262.0-8-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00€.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Überprüfung und Entfernung aufgegebener Fahrräder im Stadtbezirk; dauerhafte Erhöhung des Überprüfungsturnus
2.
Umgestaltung des Alten Messeplatzes im Bereich zwischen Heimeranstraße, Schießstättstraße und Kazmairstraße
3.
Anschaffung eines "Klimakoffers" für die Schulen der Schwanthalerhöhe
4.
Ausweisung einer Lieferzone am Wohnblock "Ludwigsvorstadt" im Bereich Ganghoferstraße 21
12
Verschiedenes
1.
QR-Code zur Registrierung über die Corona-Warn-App für alle BA-Sitzungen
2.
Corona-Schnelltests für BA-Mitglieder
13
Protokoll und Umlauf